Archiv | Sozialdemokratie

10 Forderungen für eine Organisationsreform der SPÖ Wien

Heute hat die SPÖ Wien nach ihrer Vorstandsklausur am Kahlenberg unter dem Titel „Impulse 31“ Ziele für eine Organisationsreform der Partei vorgestellt. Leider bleiben diese sehr unkonkret. Dafür wollen wir umso präziser werden: 10 Forderungen für eine Organisationsreform der SPÖ Wien.* Weiterlesen →

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Sektion 8 Jahreskonferenz 2015

konferenz2015

Während sich andere am letzten Samstag vor Weihnachten panisch den Kopf über die richtigen Geschenke zerbrachen oder sich in der Frühlingsjacke am Christkindlmarkt trafen, versammelten sich die Mitglieder der Sektion 8 zur Jahreskonferenz, ließen das letzte Jahr revue passieren und zerbrachen sich den Kopf über Projekte und Initiativen für das Jahr 2016.

Das Herzstück der Jahreskonferenz bestand wie jedes Jahr aus zweierlei: Erstens der Diskussion und der Abstimmung über eingebrachte Anträge. Zweitens den Wahlen – dieses Jahr gleich mit einem neuen, faireren Wahlsystem.

Die Wahlen

Wie jedes Jahr wurde der Sektionsausschuss und die Sektionskontrolle (darunter der bzw die Vorsitzende, die StellvertreterInnen usw) gewählt. Unsere Vorsitzende Eva Maltschnig wurde dabei fast einstimmig in ihrer Funktion bestätigt. Heuer erstmalig wählten wir auch die Delegierten der Sektion 8 für die Bezirkskonferenz der SPÖ Alsergrund, wobei 17 Personen für 6 Delegiertenplätze kandidierten. Diese Wahl wurde nach dem fairen Wahlsystem “Single Transferable Vote” bestritten (nähere Infos siehe hier bzw. in der neuen Wahlordnung). Dabei konnten die Wählenden die 17 zur Wahl stehenden Personen nach Belieben reihen, das Wahlsystem macht strategisches Wählen (“ich wähle Person x lieber nicht, weil sie sowieso keine Chance auf Einzug hat und es eine verlorene Stimme ist” oder “ich wähle Person y lieber nicht, da sie sowieso auf den ersten Platz kommt”) überflüssig. Auch die neue Wahl ging ohne jedweige Probleme über die Bühne, die Delegierten freuten sich über das ihnen ausgesprochene Vertrauen.

Die Anträge

Auch wenn es heutzutage nicht mehr auf den 1.Blick erkennbar ist, eigentlich ist die SPÖ als “Grassroot-Bewegung” konzipiert. Eine Möglichkeit, um Ideen und Vorschläge von der Parteibasis an die Parteispitze zu befördern, stellen sogenannte Anträge dar. In den Sektionen überlegen sich AktivistInnen, wofür bzw wogegen sich die SPÖ auf ihren unterschiedlichen Ebenen einsetzen soll (zB in Form von Gesetzesänderungen). Wird ein Antrag bei der Konferenz der jeweiligen Sektion angenommen, wird er zur Position dieser Sektion, und – falls gewunschen und abgestimmt – an die nächsthöhere Ebene (die Bezirkskonferenz) weitergeleitet, wird der Antrag auch hier positiv abgestimmt, geht sein Weg weiter auf die Landeskonferenz. Der berühmteste Antrag der Sektion 8, der Antrag auf Verbot des kleinen Glücksspiels in Wien, hat genau diesen Prozess durchlaufen, bis dass er Gesetz wurde.

Auch heuer wurde bei der Sektionskonferenz ein buntes Potpourri an Anträgen beschlossen:

Der Beschluss der Anträge bedeutet, dass diese nun Positionen der Sektion 8 sind. Und selbstverständlich sind diese Anträge auch Indikatoren, wofür wir uns kommendes Jahr nicht nur auf formalem Weg, sondern durch Initiativen, Kampagnen, Dikussionsrunden, Blogbeiträgen, Zeitungsbeiträgen, …,  kurz durch “Laut-Sein” einsetzen wollen.

Formale Änderungen

Weiters wurden auch unsere formalen Grundlagen erneuert bzw gar erst neu beschlossen.

So finden sich hier das überarbeitete Sektionsregulativ und die überarbeitete Wahlordnung (die Regeln für die weiter oben beschriebene Wahl der Delegierten zur Bezirkskonferenz sind hier genau beschrieben). Brandneu ist die Geschäftsordnung der Sektion 8 Konferenz, dies ist eine formale Niederschrift, wie unsere Sektionskonferenz auszuschauen hat, wie sie abläuft etc.

2016, here we come!

Die Jahreskonferenz stellte für uns den Abschluss des Jahres 2015 dar, wir scharren schon ungeduldig in den Startlöchern für das Jahr 2016.

Und wer gerade still und leise den Neujahrsvorsatz für sich verfasst: “2016, das ist das Jahr, in dem ich mir diese Rebellengruppe, diese Splittertruppe, diese Aufrührer und Aufrührerinnen einmal persönlich anschaue” – dem bzw. der sei gesagt: Herzlich willkommen, unser nächstes Plenum findet am 14.01 um 18.00 im Hinterzimmer des Cafes Winter statt!

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Um Antwort wird gebeten.

Nach wie vor liefe ohne freiwillige HelferInnen und NGOs in Sachen Flüchtlingsbetreuung überhaupt nichts in Österreich. Anstatt endlich dafür zu sorgen, dass der Staat seinen Fürsorgepflichten, zum Beispiel gegenüber geflüchteten Kindern ohne Begleitung, nachkommt, setzt das Innenministerium alles daran, die Situation zu verschärfen. Asyl soll nur noch befristet gelten, und es wird schwieriger, Angehörige nachzuholen. Das nicht nur eine menschenrechtliche Schikane, sondern auch für die Verwaltung Irrsinn. Warum lässt die SPÖ das geschehen?

Eva Maltschnig* Weiterlesen →

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Stefania #23 aus der Reihe #24aus24

Stefania #23 aus der Reihe #24aus24

Stefania

Wien ist für mich ein großartiger Ort zum Leben. Die Stadt ist geprägt von Menschen aus aller Welt und Diversität, was viel zur Lebensqualität beiträgt. Aber auch die politischen Entscheidungen auf lokaler Ebene betreffen vor allem die Menschen, die hier leben, egal welcher Nationalität. Ich bin der Meinung, dass ein Wahlrecht, das auch ausländischen BürgerInnen offensteht, viel besser zur einzigartigen Atmosphäre dieser Stadt passen würde – dann würde sich die Offenheit auch in der demokratischen Repräsentation zeigen.“
Warum wir uns für ein neues Wahlrecht einsetzen könnt ihr hier nachlesen: http://blog.sektionacht.at/2015/09/warum-wir-ein-neues-wahlrecht-brauchen/

‪#‎wahlrechtfueralle‬ ‪#‎wien15‬

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Jana #22 aus der Reihe #24aus24

Jana #22 aus der Reihe #24aus24

Jana2

“Ich gehöre zu den Menschen, die hierhergekommen sind weil sie die Stadt und die Lebensqualität so toll finden. Das finde ich auch noch immer! Neben den zahlreichen kulturellen Möglichkeiten (Museen, Theater und viele andere Veranstaltungen) und Freizeitangeboten ist die (soziale) Infrastruktur in der Stadt einfach super. Wien ist – und bleibt hoffentlich – ein gutes Beispiel dafür, wie wichtig (soziale) Infrastruktur im Eigentum der öffentlichen Hand ist! Ich arbeite selbst seit sieben Jahren in öffentlichen Verwaltungen. Deren politische Spitzen würde ich aber auch gerne mitwählen dürfen und zentrale politische Fragen in meiner Wahlheimat mitentscheiden können.”
Warum wir uns für ein neues Wahlrecht einsetzen könnt ihr hier nachlesen: http://blog.sektionacht.at/2015/09/warum-wir-ein-neues-wahlrecht-brauchen/
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Das ganz legale Geschäft mit den Flüchtlingen

Hört man in der Straßenbahn jemanden darüber sprechen, dass “die” “so richtig fett Kohle mit den Flüchtlingen machen”, so kann man sich recht sicher sein, dass mit “die” die skrupellosen Schlepper gemeint sind. Dabei geht in der öffentlichen Debatte vollkommen unter, dass noch jemand anderer gerade sehr viel Geld mit “den Flüchtlingen” macht – und das ganz legal: private, gewinnorientierte Unternehmen, die die  Betreuung und Unterbringung von Asylwerbern anbieten. Warum dies sowohl moralisch als auch ökonomisch problematisch ist.

Lea Six*

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Annie #21 aus der Reihe ‪#‎24aus24‬

Annie #21 aus der Reihe ‪#‎24aus24‬

Annie

„Wien zeichnet sich durch seine Vielfalt aus. Jeder trägt wirtschaftlich und kulturell dazu bei. Ich möchte auch politisch dazu beitragen.“

Warum wir uns für ein neues Wahlrecht einsetzen könnt ihr hier nachlesen: http://blog.sektionacht.at/2015/09/warum-wir-ein-neues-wahlrecht-brauchen/
‪#‎wahlrechtfueralle‬ ‪#‎wien15‬

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Luiza #20 aus der Reihe #24aus24

Luiza #20 aus der Reihe #24aus24
Luiza

„In meiner Heimat verbringe ich ein paar Tage im Jahr, in Wien hunderte. Wo soll ich über meine Zukunft entscheiden, wenn nicht in Wien?“
Warum wir uns für ein neues Wahlrecht einsetzen könnt ihr hier nachlesen: http://blog.sektionacht.at/2015/09/warum-wir-ein-neues-wahlrecht-brauchen/
#‎wahlrechtfueralle‬ ‪#‎wien15‬
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Indira #19 aus der Reihe #24aus24

Indira #19 aus der Reihe #24aus24

Indira

„Als Unternehmerin im Kulturmanagement trage ich nicht nur durch meine Steuerleistung meinen Teil bei, sondern fördere und promote die österreichische Kulturszene. Ich fühle mich hier zuhause und will daher mitbestimmen können, in welche Richtung unser Land geht.“

Warum wir uns für ein neues Wahlrecht einsetzen könnt ihr hier nachlesen: http://blog.sektionacht.at/2015/09/warum-wir-ein-neues-wahlrecht-brauchen/

‪#‎wahlrechtfueralle‬ ‪#‎wien15‬

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