Archiv | Sozialdemokratie

Zur programmatischen Krise der Sozialdemokratie

grundsatzprogrammAls sich die SPÖ 1978 ein neues Parteiprogramm gab, war die Welt für sie zumindest an der Oberfläche noch in Ordnung. Absolute Mehrheit im Inland, allgemeine Bewunderung im Ausland und eine optimistische Vision, das Land vom kapitalistischen Wohlfahrtsstaat zur sozialen Demokratie weiterzuentwickeln. Paradoxerweise ging es gerade von diesem Zeitpunkt an bergab.

Josef Falkinger*

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Zwei Parteiprogramme: 1978 und 1998

2015 soll die Debatte um das neue Parteiprogramm der SPÖ beginnen. In diesem Zusammenhang wird vielleicht die eine oder der andere einen Blick in die letzten beiden Parteiprogramme werfen. Besonders ein Vergleich zwischen dem Parteiprogramm von 1978 und dem von 1998 ist lohnend. Er zeigt nicht nur zwei unterschiedliche ideologische Konzepte, sondern auch zwei verschiedene Haltungen zur Frage, was ein Parteiprogramm überhaupt leisten soll.

von Josef Falkinger*

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Ein Machtfaktor sein ohne der Machtlogik zu unterliegen

Diese Woche hatte ich das Vergnügen bei einer Veranstaltung der Sektion Granum Humanum, einer Betriebssektion der BBRZ-Gruppe in Linz, eingeladen zu sein. Gemeinsam mit Sonja Ablinger hatte die Sektion reformorientierte Kräfte in der SPÖ (hauptsächlich aus OÖ) zusammengetrommelt. Dabei hatte ich die Gelegenheit Fragen zu diskutieren die auch für die Sektion 8 gerade virulent sind, allen voran die Chancen und Möglichkeiten einer bundesweiten Vernetzung kritischer Kräfte in der SPÖ.

Nikolaus Kowall

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Fünf Gründe warum 100 ein Hammer sind!

logo-urabstimmung-transparentMit der Sektion 2 der SPÖ Wels hat heute die einhundertste Sektion/Ortspartei die Initiative für eine Urabstimmung unterstützt. Das hat es in der Geschichte der Partei noch nie gegeben und ist Ausdruck eines großen Wunsches nach Teilhabe und Reformen in der SPÖ. Fünf Gründe, warum die Unterstützung von 100 Ortsparteien und damit 20 Prozent unseres Ziels bereits ein riesen Erfolg ist.

Nikolaus Kowall


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Wieso rot-blau unmöglich ist

Der Chefredakteur der ZUKUNFT Ludwig Dvořák argumentiert in der jüngsten Ausgabe, wieso eine rot-blaue Koalition aus seiner Perspektive nicht nur moralisch, sondern vor allem auch sachpolitisch und taktisch ausgeschlossen ist. Dvořák unterstreicht allerdings, dass ein freies Spiel der Kräfte im Nationalrat derzeit erhebliche Vorteile hätte: Rot-Blau ante portas?

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Da schau her,…

Conference TableDie Bedingungslosigkeit mit der die SPÖ derzeit der ÖVP und einer großen Koalition nachrennt verblüfft. Zentrale Forderungen des Wahlkampfes wie eine Vermögensbesteuerung oder die Sicherung der Pensionen laufen Gefahr durch den Koalitionspartner oder das “plötzlich entdeckte” Budgetloch aufgegeben zu werden. Dieser Überblick soll in Erinnerung rufen, dass eine Minderheitsregierung für die SPÖ in früheren Koalitionsverhandlungen durchaus eine Option war. Vielleicht können die VerhandlerInnen aus der Vergangenheit etwas Mut schöpfen.

Von Josef Falkinger*

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Einzelfall oder „Role Model“

Ist das Bestehen, die Arbeit und die Wirkung der Sektion 8 im Alsergrund ein mehr oder weniger zufälliges, eingrenzbares und somit singuläres Phänomen; oder kann diese Form von Reformprojekt real ein reproduzierbares Modell für innerparteilichen Wandel an vielen Orten sein? – Wenn ja, dann gilt es die Muster des Erfolges aufzuspüren.

 

Gastkommentar von Herbert Mayrhofer*

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Ein lauter, erster Schrei! – Zwischenbilanz zur Urabstimmung

schrei

Heute liegt die Nationalratswahl genau ein Monat zurück. Kurz darauf entstand die Idee eine Urabstimmung zum Koalitionspakt unter den SPÖ-Mitgliedern abzuhalten. Der Vorschlag wurde von der Parteispitze barsch zurückgewiesen. Kurz darauf haben die Sektion 8 und die Sozialistische Jugend eine Initiative zur Urabstimmung gestartet, mit der wir versuchten 15 Prozent aller Ortsorganisationen (als rund 500 von 3.400) für unser Anliegen zu gewinnen. Derzeit stehen wir bei 71 UnterstützerInnen, Zeit für eine Zwischenbilanz.  

Nikolaus Kowall

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