Archiv | Sozialdemokratie

Parteiprogramm und Grundwerte

Rund um die Diskussion um das Parteiprogramm werden auch die Grundwerte der Sozialdemokratie debattiert werden müssen. Grundwerte – das Wort wiegt schwer. Seien wir mal ehrlich. Bei nicht wenigen löst die bloße Erwähnung bereits einen Gähn-Reiz aus, bei besonders Verdrossenen sogar verbunden mit einem flauen Gefühl im Magen. Gleichzeitig sehnen sich die Menschen laut zahlreichen Umfragen wieder vermehrt nach Werten. Ein Widerspruch?

von Josef Falkinger*

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Das Grundsatzprogramm ist ein Projekt der Jungen

Eine Aufklärung zum Thema SPÖ-Grundsatzprogramm, weil auch unter unseren FreundInnen & Verbündeten wüste Mythen dazu kursieren: Erstens kam der Anstoß dazu nicht von oben, sondern von den Jugendorganisationen und der Sektion 8. Zweitens schreiben das Programm nicht Cap und Blecha, sondern eine Steuerungsgruppe rund um die beiden wird den Prozess orchestrieren. Drittens ist die Chance noch aufrecht, dass dieser Prozess wirklich partizipativ wird. 

Nikolaus Kowall

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VIE-BXL (10): Wir müssen Google & Co. die Existenzgrundlage entziehen

von Bernhard Vollnhofer*

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahl 2014.

Das Hauptziel der europäischen linken Bewegung im Bereich digitaler Technologien muss klar sein. Es kann weder der Schutz persönlicher Daten, noch ein Investitionsprogramm zum Aufbau hier ansässiger Unternehmen sein.
Beide Vorhaben sind es zwar wert, verfolgt zu werden, doch greifen sie zu kurz. Das erste reduziert die Problematik auf die individuelle Ebene, das zweite auf jene der transkontinentalen, wirtschaftlichen Konkurrenz.
Das Hauptziel muss sein, digitale Infrastruktur und Plattformen zum Teil jener Grundversorgung zu machen, die wir als Gemeinschaft bereitstellen. Dafür müssen wir die Macht der großen, privaten Konzerne auf diesem Gebiet brechen – unter anderem, indem wir ihnen die Existenzgrundlage entziehen und indem wir Alternativen anbieten.

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Zur programmatischen Krise der Sozialdemokratie

grundsatzprogrammAls sich die SPÖ 1978 ein neues Parteiprogramm gab, war die Welt für sie zumindest an der Oberfläche noch in Ordnung. Absolute Mehrheit im Inland, allgemeine Bewunderung im Ausland und eine optimistische Vision, das Land vom kapitalistischen Wohlfahrtsstaat zur sozialen Demokratie weiterzuentwickeln. Paradoxerweise ging es gerade von diesem Zeitpunkt an bergab.

Josef Falkinger*

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Zwei Parteiprogramme: 1978 und 1998

2015 soll die Debatte um das neue Parteiprogramm der SPÖ beginnen. In diesem Zusammenhang wird vielleicht die eine oder der andere einen Blick in die letzten beiden Parteiprogramme werfen. Besonders ein Vergleich zwischen dem Parteiprogramm von 1978 und dem von 1998 ist lohnend. Er zeigt nicht nur zwei unterschiedliche ideologische Konzepte, sondern auch zwei verschiedene Haltungen zur Frage, was ein Parteiprogramm überhaupt leisten soll.

von Josef Falkinger*

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Ein Machtfaktor sein ohne der Machtlogik zu unterliegen

Diese Woche hatte ich das Vergnügen bei einer Veranstaltung der Sektion Granum Humanum, einer Betriebssektion der BBRZ-Gruppe in Linz, eingeladen zu sein. Gemeinsam mit Sonja Ablinger hatte die Sektion reformorientierte Kräfte in der SPÖ (hauptsächlich aus OÖ) zusammengetrommelt. Dabei hatte ich die Gelegenheit Fragen zu diskutieren die auch für die Sektion 8 gerade virulent sind, allen voran die Chancen und Möglichkeiten einer bundesweiten Vernetzung kritischer Kräfte in der SPÖ.

Nikolaus Kowall

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Fünf Gründe warum 100 ein Hammer sind!

logo-urabstimmung-transparentMit der Sektion 2 der SPÖ Wels hat heute die einhundertste Sektion/Ortspartei die Initiative für eine Urabstimmung unterstützt. Das hat es in der Geschichte der Partei noch nie gegeben und ist Ausdruck eines großen Wunsches nach Teilhabe und Reformen in der SPÖ. Fünf Gründe, warum die Unterstützung von 100 Ortsparteien und damit 20 Prozent unseres Ziels bereits ein riesen Erfolg ist.

Nikolaus Kowall


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