Sozialdemokratie
Demokratische Auseinandersetzung statt Gehorsam
Dienstag, Dezember 20th, 2011 | Demokratie, Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Ein Plädoyer für eine Stärkung der demokratischen Streitkultur innerhalb der österreichischen Sozialdemokratie, hergleitet an Hand des Verbots des kleinen Glücksspiels in Wien.
Der Artikel erschien in den “Perspektiven” der Friedrich Ebert Stiftung:
Call for Papers: Sozialdemokratie bewegen, Parteidemokratie verändern
Samstag, November 26th, 2011 | Sektion 8, Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Oberflächliche politische Auseinandersetzungen dominieren die aktuelle Tagespolitik. Sie bieten keinen Raum für eine tiefgehende Beschäftigung mit Reformvorschlägen oder alternativen Gesellschaftskonzepten. Dem neoliberalen Mainstream kann so nichts entgegen gehalten werden und die Sozialdemokratie verfehlt damit ihre wichtigste politische Aufgabe. Stattdessen bestimmen Meinungsumfragen, Marketingstrategien und kleine Tauschgeschäfte mit dem Koalitionspartner die aktuelle Positionierung der Parteien. SpitzenfunktionärInnen und (selbsternannte) ExpertInnen legen den politischen Kurs fest. Dem hat sich die Parteibasis anzuschließen. Möglichkeit, Richtung und Geschwindigkeit dieses Kurses zu verändern, gibt es nicht. Apathie der BasisfunktionärInnen, Auseinanderklaffen zwischen Parteiführung und –basis und Entpolitisierung der Bewegung sind die Folge davon. Eine Demokratisierung der vorhandenen Parteistrukturen kann hier gegensteuern. Denn ein Mehr an Demokratie bedeutet, dass Positionen in einem internen Diskurs verhandelt und Argumente geschärft werden müssen: vermeintliche Sachzwanglogiken treten in den Hintergrund.
“Wir müssen wieder zur Bewegung werden”
Donnerstag, September 29th, 2011 | Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Max Lercher
Er gilt als Zukunftshoffnung der steirischen Sozialdemokratie und zugleich als kritischer Geist, der auch schon gegen die Parteilinie gestimmt hat. Ein Interview mit dem steirischen Landtagsabgeordneten Max Lercher, in dem er Einblicke über den Zustand der SPÖ gewährt.
Interview geführt von Fergus Sweeney
Und sie bewegt sich doch
Freitag, Juni 3rd, 2011 | Sektion 8, Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Die Abstimmung um das kleine Glücksspiel hat gezeigt, dass es sich auszahlt, um die SPÖ zu kämpfen. Sie kann sich verändern, aber dafür braucht es Engagement. Es gilt das abgewandelte Kennedy-Zitat: Frag nicht was die Sozialdemokratie für dich tun kann, frag was du für die Sozialdemokratie tun kannst!
Was kann ich tun um die Sektion 8 zu unterstützen?
ORF-Report zum kleinen Glücksspiel
Mittwoch, Juni 1st, 2011 | Politik Inland, Sektion 8, Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Auch die ORF-Sendung Report hat Dienstag dieser Woche einen 10 minütigen Beitrag dem Thema kleines Glücksspiel gewidmet.
Mehr zum Thema auch im Beitrag “Antrag gegen Glücksspiel angenommen” sowie bei in den “Links der Woche – KW 22“.
Reden reicht nicht.
Dienstag, Mai 3rd, 2011 | Politik Inland, Sektion 8, Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Über den ersten Mai, das Kleine Glücksspiel und eine Partei, in der sagen und tun weit auseinander gehen.
Der erste Mai ist einer der schönsten Tage im Jahr. Egal, wie oft einem/einer die SPÖ im Laufe des Jahres die Laune verdirbt, gehen wir mit stolzgeschwellter Brust und roter Fahne auf den Rathausplatz. Stolz sind wir nicht auf die aktuelle Politik, sondern die Idee, die die Sozialdemokratie im besten Fall verkörpert: Eine Massenorganisation, in der Individualität doch möglich ist. Eine in Solidarität verbundene Bewegung, in der sich viele Stimmen artikulieren können. Politische Menschen, die ihre Gesinnung nach außen tragen und andere überzeugen wollen: Einsatz für ArbeitnehmerInnen, Recht- und Schutzlose, für Demokratie und Gerechtigkeit. › Continue reading
Bis neulich!
Freitag, April 1st, 2011 | Netzpolitik, Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Kabarett in Verbindung mit kritischer Sozialwissenschaft – das ist Volker Pispers. Sein Programm “Bis neulich” ist zwar schon vom letzten Jahr, aber in seiner sozioökonmischen Kritik für unsere Gegenwart zeitlos. Ein Muss für alle die auf eine – wenn auch manchmal brachiale – Verbindung von Humor und Politik stehen. Bis neulich!
“Eine stolze SPÖ braucht keine Kronen Zeitung”
Montag, Februar 28th, 2011 | Sektion 8, Sozialdemokratie | 2 Kommentare
“Es gefällt ihnen, dass sie im Klub der Opernballelite akzeptiert werden. Für stolze Sozialdemokraten müsste es selbstverständlich sein, gar nicht zu diesem Klub gehören zu wollen”, sagt Nikolaus Kowall, Vorsitzender der Sektion 8 in Wien-Alsergrund. Im derStandard.at-Interview sprach er über Karrieremöglichkeiten in der SPÖ, die notwendige “Redemokratisierung” seiner Partei und die ökonomische Abhängigkeit vieler Abgeordneter. Die Fragen stellte Katrin Burgstaller. derstandard.at
Solidarität statt Klientelismus
Donnerstag, Januar 13th, 2011 | Sozialdemokratie, Wirtschaft | 1 Kommentar
Peter Ulrich Lehner ging auf diesem Blog kürzlich mit dem von Nikolaus Kowall in der Presse publizierten Artikel „Das rote Imperium gibt es nicht mehr“ scharf ins Gericht. Letztlich seien Kowalls Thesen jene eines Wirtschaftsliberalen, so die Essenz von Lehners Text. Eine Replik auf Lehners Replik.
Die Reaktion Peter Ulrichs Lehners ist die umfassendste und am besten strukturierte von mehreren Kritiken, die mein Artikel zum „Roten Imperium“ ausgelöst hat. Erst möchte ich ein dazu paar prinzipielle Überlegungen anstellen und dann konkret auf Lehners Kritik eingehen: › Continue reading
Pfui-Rufe zum wirtschaftsliberalen „Privilegien“-Bashing
Montag, Januar 10th, 2011 | Sozialdemokratie, Wirtschaft | 2 Kommentare
Ein kürzlich auf diesem Blog veröffentlichter Beitrag empfahl Privilegien im roten und schwarzen Einflussbereich zu eliminieren und zu diesem Behufe eine Allianz mit wirtschaftsliberalen AkteuerInnen zu bilden. Ideen, die bei Peter Ulrich Lehner, dem geschäftsführenden Redakteur der „mitbestimmung“ die Alarmglocken schrillen lassen. Eine Replik.
Peter Ulrich LehnerDer von Nikolaus Kowall verfasste Beitrag in der Presse vom 6. Dezember 2010 über das verloren gegangene „rote Imperium“ und seine „Privilegien“ ist mehr als problematisch. Zwar sind die Ausführungen nach dem Zwischentitel „Geld fließt dem Geld zu“ im Wesentlichen nachvollziehbar. aber meine Kritik gilt folgenden Gesichtspunkten der sonstigen Darlegungen: