Demokratie
Serie ORF/SPÖ Teil 3: “Regierung raus aus dem ORF”
Freitag, Januar 6th, 2012 | Demokratie, Politik Inland | 3 Kommentare
Der öffentlich rechtliche Rundfunk sollte seine Leitlinien, seine Aufsichtsgremien und sein Führungspersonal von Institutionen der Demokratie vorgegeben bekommen. Diese Institutionen müssen allerdings im Sinne einer funktionierenden Gewaltenteilung unabhängig von der Regierung agieren.
Die aktuelle Schimäre rund um den ORF zeigt, dass so etwas wie eine demokratische Gewaltenteilung oder eine dem Anstand gebührende persönliche Distanz einzelner zentraler AkteurInnen untereinander in Österreich nicht existiert. Das liegt mit Sicherheit an der Kleinheit des Landes und am Wasserkopf Wien, wo sich alle maßgeblichen handelnden Personen spätestens seit Mitte der 80er-Jahre kennen. Es liegt aber auch an strukturellen Problemen im demokratischen System und einer darauf aufbauenden Kultur der „Verhaberung“ inklusive einer unsauberen Grenzziehung zwischen den Kompetenzbereichen.
Demokratische Auseinandersetzung statt Gehorsam
Dienstag, Dezember 20th, 2011 | Demokratie, Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Ein Plädoyer für eine Stärkung der demokratischen Streitkultur innerhalb der österreichischen Sozialdemokratie, hergleitet an Hand des Verbots des kleinen Glücksspiels in Wien.
Der Artikel erschien in den “Perspektiven” der Friedrich Ebert Stiftung: