Sozialdemokratie
Für mehr Anständigkeit der VerantwortungsträgerInnen
Montag, August 2nd, 2010 | Sozialdemokratie, Wende in der SPÖ, Österreich | 1 Kommentar
Die ArbeiterInnenbewegung hat seit dem späten 19. Jh. versucht, eine soziale und demokratische Parallelwelt innerhalb der Gesellschaft aufzubauen. Dort wo sie politischen Einfluss hatte, tat sie dies mit den Möglichkeiten der staatlichen Organisation, wie etwa im roten Wien der Zwischenkriegszeit. Darüber hinaus forcierte sie aber auch stets Initiativen jenseits offizieller politischer Gestaltungsmöglichkeit. Beispiele sind die Bank für Arbeit und Wirtschaft, der Arbeiter Samariterbund, die Konsumgenossenschaft „Konsum“ und genau genommen auch der Österreichische Gewerkschaftsbund, der letztlich ebenso ein privater Verein ist. Diese auf Selbstorganisation beruhenden, guten und wichtigen Initiativen ermöglichten es der ArbeiterInnenbewegung auch jenseits der Parlamente und Regierungen politische Akzente in Gesellschaft, Staat und Volkswirtschaft zu setzen.
Es ist beschämend und traurig, dass der ArbeiterInnenbewegung viele dieser wertvollen Initiativen aus ausschließlich eigener Schuld abhanden kamen. Sie gingen Bankrott, mussten verkauft werden oder gerieten in schweren Misskredit. Dies liegt nicht daran, dass Rote nicht wirtschaften können, wie von der Gegenseite behauptet wird. Über viele Jahrzehnte waren die genannten Initiativen erfolgreich. Es liegt vielmehr daran, dass man sich über die Jahre bequem in den Institutionen der Republik eingerichtet hatte (wo es auch zu vielen Skandalen kam: Stichworte AKH oder Lucona). Auf die Initiativen der ArbeiterInnenbewegung legte man keinen Wert mehr, verlor das Interesse an ihnen und überließ sie dem Apparat der jeweiligen Organisation. Jenseits jeglicher Kontrolle verkamen diese Apparate in einem Sumpf aus Bürokratie, Freunderlwirtschaft, Misswirtschaft und Korruption.
Der Konsum und die BAWAG sind die prominentesten Beispiele, für die Selbstzerstörung der Bastionen der ArbeiterInnenbewegung. Doch auch unmittelbar innerhalb der SPÖ-Organisationen kommt es immer wieder zu Bereicherung und Korruption. Zuletzt wurde dies im ARBÖ-Skandal von 2006 eindrucksvoll demonstriert. Die ArbeiterInnenbewegung braucht keine strengeren, sondern die strengst möglichen Kriterien: Punkto Transparenz, Unvereinbarkeit, Mehrfachgehälter, Einkommensgrenze, interner Kontrolle und Wirtschaftlichkeit.
Und sie bewegt sich doch!
Montag, Januar 11th, 2010 | Sektion 8, Sozialdemokratie, Österreich | Keine Kommentare
Für Politik im allgemeinen und die Sozialdemokratie im besonderen gilt, dass sich beklagen einfach und sinnlos, etwas dagegen tun schwierig und sinnvoll ist. Umso erfreulicher ist es dafür, wenn Kritik in konstruktive Initiativen mündet. Gleich zwei derartige Initiativen laden nun zur Mitwirkung ein, die eine zum ersten, die andere bereits zum dritten Mal:
Auf Einladung der Sozialistischen Jugend (SJ) findet am 13. Jänner, 19.00 Uhr im Wiener Rabenhof, die Auftaktveranstaltung zur Denkfabrik statt:
„Die Denkfabrik“ versteht sich als Plattform für Diskussionen auf breiter Ebene. Wir wollen die Herausforderungen und Problemstellungen für die Sozialdemokratie gemeinsam mit allen, die mitmachen wollen, diskutieren und angehen und so ein kreativer und konstruktiver Impulsgeber innerhalb der SPÖ sein.
Die SJ hat dabei eine illustre Runde ProponentInnen versammelt, die von den Ex-FrauenministerInnen Helga Konrad und Erwin Buchinger über den Journalisten Robert Misik bis hin VertreterInnen nahezu sämtlicher SPÖ-Vorfeldorganisationen wie Kinderfreunde, aktion kritischer schülerInnen, FSG-Jugend und VSStÖ.
Ebenfalls unter den Denkfabrik-ProponentInnen ist die politischen Leiterin der Kongressreihe Momentum, Barbara Blaha. Teilnahmebedingung für “Momentum 010: Solidarität” von 21. bis 24. Oktober in Hallstatt/OÖ ist wie jedes Jahr das Verfassen eines kurzen Beitrages zu einem der ausgeschriebenen Themennetzwerke. Für den Kongress 2010 sind das die folgenden:
Netzwerk#1: Solidarische Wirtschaftspolitik
- Track #1: Verteilung und Umverteilung
- Track #2 Transnationale Solidarität: Die Zärtlichkeit der Völker
- Track #3 Arbeitsrecht und Arbeitsverhältnisse
Netzwerk#2 Solidarität organisieren
- Track #4 Zukunft der Gewerkschaften
- Track #5 Community Organizing und Graswurzel-Bewegungen
- Track #6 Demokratische Organisationen in Wirtschaft und Politik: Von Lokal bis Global
Netzwerk#3 Solidarität und Gesellschaft
- Track #7 Zukunft des Wohlfahrtsstaates
- Track #8 Hegemonie in der Mediengesellschaft
- Track #9 Was ist Solidarität
Bleibt nur noch zu hoffen, dass viele der in den Denkfabriken angestoßenen Diskussionen in Momentum-Beiträgen münden und es so zu einem diskursiven Miteinander dieser Initiativen kommt.
Phänomen Piratenparteien: Umarmen, nicht bekämpfen!
Donnerstag, September 3rd, 2009 | Netzpolitik, Sozialdemokratie | 4 Kommentare
All jene, die für die Gründung von „Piratenparteien“ nur ein mildes Lächeln übrig gehabt oder sie für eine lokale, auf Schweden begrenzte Skurrilität gehalten haben, werden derzeit in Deutschland eines besseren belehrt. Beeindruckend sind nicht nur die ersten Mandate für die Piratenpartei in Münster und Aachen im Zuge der jüngsten Landtags- und Kommunalwahlen, sondern mehr noch das Ausmaß an Professionalisierung und vor allem Mobilisierung im Rahmen der Kampagne zur bevorstehenden Bundestagswahl. Eine kleine Übersicht:
- Den hervorragend gemachten Wahlwerbespot der Piraten haben mittlerweil
e über 240.000 Menschen auf Youtube gesehen. Er ist dabei aber nur einer von zahlreichen Piraten-Wahlaufrufen, die im Rahmen eines Piratenspot-Wettbewerbs entstanden und nun in einem eigenen YouTube-Channel verfügbar sind. Neben dem Webauftritt sind auch die Plakate (siehe rechts) äußerst professionell und kreativ gestaltet. - Um mit dem Wahlwerbespot auch Nicht-Internetnutzer zu erreichen, läuft unter www.ichbinpirat.de eine sehr professionelle Fundraising-Kampagne. Per Fortschrittsbalken lässt sich dort der aktuelle Spendenstand verfolgen – derzeit steht der Balken bei beachtlichen 50.000 Euro aus Klein(st)spenden. Eine derartige Art der Wahlkampffinanzierung ist im deutschsprachigen Raum meines Wissens nach völlig neu und erinnert stark an US-Verhältnisse.
- Mit mittlerweile über 7.000 Mitgliedern sind die Piraten nach eigenen Angaben (”100 neue Mitglieder pro Tag“) Deutschlands mitgliederstärkste Partei, die nicht mit einer Fraktion im Bundestag vertreten ist und haben damit erfreulicherweise die NPD von dieser Position verdrängt. In StudiVZ sind die Piraten überhaupt die mit Abstand mitgliederstärkste Parteigruppe mit über 50.000 UnterstützerInnen.
- Die mediale Aufmerksamkeit bewegt sich dementsprechend auch auf einem konstant hohen Niveau, Spiegel Online widmet den Piraten beispielsweise eine eigene Themenseite.
Was lassen sich daraus für die Sozialdemokratie im Allgemeinen und die SPÖ im speziellen für Schlüsse ziehen? › Continue reading
Europa ist der Schlüssel
Dienstag, Juni 9th, 2009 | Europa, Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) hat bei den EU-Wahlen vor allem deshalb verloren, weil sie nicht weiß, was sie mit Europa anfangen soll. Das Paradoxe dabei ist, dass niemand Europa so sehr für seine politischen Ziele braucht, wie die Sozialdemokratie.
“Kommentar der Anderen” von Nikolaus Kowall in “Der Standard”
Die Niederlage für die SPE bei den EU-Wahlen hat, abgesehen von innenpolitischen Spezifika, vor allem zwei Gründe. Nach 20 Jahren Koketterie mit dem Neoliberalismus fehlt es an Wirtschaftskompetenz einerseits und an Glaubwürdigkeit bezüglich eines Kurswechsels andererseits. Progressive Vorstellungen über die Organisation der sozialen Marktwirtschaft sind nur noch marginalisiert in der innerparteilichen Opposition vorhanden. Die Führungsebene der europäischen Sozialdemokratie hat jene Deregulierungspolitik die zur Krise führte selbst mitgetragen. Sie kann den Menschen nicht von heute auf morgen eine Alternative zum Wirtschaftsliberalismus glaubhaft vermitteln, weil sie keine hat. Das spürt die Bevölkerung und wählt jene Parteien, die zumindest mit dem Thema Wirtschaft assoziiert werden, wie der Wahlsieg der Konservativen beweist. Die Zündler werden zur Feuerwehr gemacht, weil die Menschen sich politisch nicht orientieren können. Die Sozialdemokratie hat die dazu notwendigen Ecken und Kanten längst geschliffen. Dabei müsste die Schaffung einer Sozialunion das prioritäre Kampffeld der SPE sein. Jede nationale Lohnerhöhung und jede progressive Steuer kann ein Wettbewerbsnachteil gegenüber jenen Ländern bedeuten, die einen gegenteiligen Kurs fahren. Bei EU-Mindeststeuersätzen, einer gemeinsamen Devisentransaktionssteuer oder im Falle koordinierter Lohnverhandlungen, vermindert sich diese Problematik schlagartig. Europa ist der völlig unterschätzte Schlüssel im Kampf für eine soziale und demokratische Gesellschaft.
Die SPÖ streifte mit ihrer Wahlkampagne immer wieder am ersten Gebot des Provinzialismus an: „In der EU das beste für Österreich herausholen“. Dabei müsste man laut sagen, dass das Beste für Europa auch das Beste für Österreich ist. Die Absenz einer positiven Vision für Europa ist der zweite Grund für das desaströse Wahlergebnis. Der Grundstein für eine „Eurovision“ wäre die Betonung der europäischen Wertegemeinschaft. Natürlich stehen die europäischen Staaten – bei allen Fehlern – für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Damit unterscheiden sie sich jedoch wenig von anderen westlichen Industirestaaten. Auch die USA heften sich diese Werte auf ihre Fahnen. Es gibt darüber hinaus jedoch so etwas wie einen kontinentalen Konsens, der viele Menschen weltanschaulich zusammenhält und identitätsstiftenden wirkt. Teile dieses Konsenses sind in manchen Regionen weniger stark ausgeprägt und einzelne Regierungen mögen gelegentlich daraus ausbrechen, aber im Großen und Ganzen kann man sich in Europa auf die folgenden Werte verlassen: › Continue reading
Rückenwind ohne Glaubwürdigkeit
Mittwoch, Mai 13th, 2009 | Europa, Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Vor den EU-Wahlen zeigt sich in europäischen Umfragen, dass die Konservativen in Straßburg eindeutig die größte Fraktion bleiben werden. Anhand von SPD und SPÖ kann exemplarisch erklärt werden wieso trotz Finanzkrise und Verteilungsdebatte kein neues sozialdemokratisches Zeitalter anbrechen wird.
Nikolaus Kowall*
Eigentlich, so denkt man, müsste die Sozialdemokratie in Europa dieser Monate ein leichtes Spiel haben. Zum zweiten Mal in 80 Jahren scheitert ein aggressiver Wirtschaftsliberalismus, gleichzeitig scheint in den USA ein nachhaltiger politischer Paradigmenwechsel vonstatten zu gehen. Banker/innen in der Londoner City müssen sich tarnen, in Frankreich mobilisieren die Gewerkschaften die Massen und in Österreich wollen selbst ÖVP-Landesorganisationen über Vermögenssteuern diskutieren. Das nennt man wohl Rückenwind. Sozialdemokratische Ideen haben derzeit Konjunktur, das Problem der namensmäßig zugehörigen Parteien ist nur, dass sie sich von selbigen zwecks „Regierungsfähigkeit“ schon längst entfernt haben. Vielleicht wäre die eine oder andere europäische SP in den letzten 20 Jahren nicht an der Regierung gewesen, wenn sie sich dem Zeitgeist entgegengestellt hätten. Schade für die jeweilige Führungsgarnitur der Partei, irrelevant für die sozialdemokratische Idee. Etliche Parteien der Arbeiter/innenbewegung hätten als konsequente Opposition wohl mehr bewirken können als in der Regierung. › Continue reading
Diebstahl ist leistungsfeindlich, Umverteilung nicht.
Montag, Mai 4th, 2009 | Steuer- & Budgetpolitik, Österreich | Keine Kommentare
In Österreich wird von unten nach oben umverteilt. Das kann man auch als Diebstahl bezeichnen. Dieses System bestraft die, die nichts haben als ihre Arbeitskraft. An ihm festzuhalten, ist leistungsfeindlich. Echte Umverteilung ist es nicht.
Ich werde die Hälfte einer 100.Quadratmeter-Wohnung in Hainfeld erben. Meine Schwester bekommt die andere. Bewohnen wir sie keiner von uns. Es wird uns nichts anderes übrig bleiben als sie zu verkaufen oder zu vermieten. Diese Abläufe abzuwickeln, wird die einzige Leistung sein, die wir erbracht haben werden. Darin, die Wohnung zu erben, kann ich keine Eigenleistung erkennen. Und an dem, was sich meine Eltern erspart haben, hatte ich auch keinen Anteil. Selbst wenn man in Betracht zieht, dass ich als kleines Kind noch Armut erlebt habe. Ich habe – bislang – in meinem Erwachsenenleben versucht, dieses Schicksal zu vermeiden. Dass wir als Familie als späte Auswirkung der Kreisky-Ära einen Aufstieg erlebt haben, dazu habe ich rein altersmäßig nicht beitragen können. › Continue reading
Ohne Geld ka Musi…
Samstag, Mai 2nd, 2009 | Bildung | Keine Kommentare
Gastbeitrag von Ludwig Dvorak*
Der LehrerInnenstreit ist zu Ende. Vieles wurde daraus abgeleitet, nur das Offensichtlichste spricht niemand aus: Dass man als Partei dieses Land ohne Finanzminister weder regieren, noch gestalten kann. Dass der Verzicht auf jede (Budget-)Konfrontation mit der ÖVP die Sozialdemokratie in Sachzwangdebatten drängt, in denen sie nur verlieren kann. Und: Fritz Neugebauer hassen ist kein Ersatz für politisches Rückgrat.
„Aus Schaden wird man klug“ ist eine bekannte Volksweisheit, deren Widerlegung unsere Regierungsfraktion bei den letzten Koalitionsverhandlungen zum zentralen Anliegen machte – indem man das Finanzministerium erneut der ÖVP überließ. Seit drei Jahren nutzt der jeweilige ÖVP-Obmann das Finanzressort weidlich aus, um sozialdemokratische Politikanliegen zu killen. Und trotzdem wiederholen wir bereitwillig nach jeder Niederlage das Spiel: Zuerst reden wir uns den politischen Gegner als „Partner“ schön, dann überlassen wir ihm das Finanzministerium, dann macht er unseren MinisterInnen das Budget zur Hölle. Schließlich kassiert die SPÖ politische Niederlagen – und damit es nicht zu sehr auf unseren lieben Partner fällt, richten wir unseren kollektiven Groll zur eigenen Ablenkung gegen irgendeinen mehr oder weniger bedeutungslosen Zombie, der als böser Ränkeschmied im Hintergrund für alles Unheil der Welt verantwortlich gemacht wird. › Continue reading
Umdeutung der Wirtschaftswissenschaften?
Mittwoch, Februar 4th, 2009 | Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Anmerkungen zu „Der Marxismus der Konservativen“ von Leonhard Dobusch und Nikolaus Kowall
Simon Sturn und Klara Zwickl*
„Me-ti sagte: Wenn man Bronze- oder Eisenstücke im Schutt findet, fragt man: Was waren das in alter Zeit für Werkzeuge? Wozu dienten sie? Aus den Waffen schließt man auf Kämpfe; aus den Verzierungen auf Handel. Man ersieht Verlegenheiten und Möglichkeiten aller Art.
Warum macht man es mit den Gedanken aus alten Zeiten nicht auch so?“
(Bertolt Brecht: Me-ti. Buch der Wendungen)
Der Beitrag „Der Marxismus der Konservativen“ von Leonhard und Niki (im Folgenden LN genannt) beschäftigt sich scheinbar mit dem ersehnten Niedergang des Neoliberalismus, dies wird zumindest durch die Überschriften und den Schlussabsatz nahe gelegt. Der Text liest sich aus unserer Sicht aber anders. Wichtigste Kernthese scheint zu sein: neoklassische Ökonomik ≈ orthodox-marxistische Ökonomik = böse und dumm; keynesianische Ökonomik = toll. Zuweilen wird das ökonomische Terrain auch in Richtung des polit-philosophischen verlassen, wobei wir nur auf ersteres Bezug nehmen. › Continue reading
momentum09: freiheit
Mittwoch, Januar 21st, 2009 | Sozialdemokratie, Veranstaltung | 1 Kommentar
„Dieser Kongress war mit Abstand der dynamischste, den ich den letzten Jahren erlebt habe.“ Mit diesen Worten fasste Harry Friebel, Universitätsprofessor aus Hamburg und Leiter des Tracks „Soziale Inklusion durch Bildung”, seine Eindrücke von “momentum08: gerechtigkeit” zusammen. 2008 hatten sich zum ersten Mal im Rahmen von “momentum” mehr als 150 Menschen aus dem Umfeld der deutschsprachigen Sozialdemokratie zum Thema “Gerechtigkeit” im oberösterreichischen Hallstatt versammelt, um gemeinsam in 9 Tracks politische Themen zu diskutieren. Teilnahmebedingung ist vorab die Einreichung eines kurzen Abstracts (ca. 2 Seiten) sowie bis ein Monat vor Beginn des Kongresses ein längeres Papier. Wie so etwas aussieht, kann im Archiv von “momentum08: gerechtigkeit” nachgelesen werden, wo Abstracts, fertige Beiträge und Foliensätze als Download verfügbar sind.
Mittlerweile läuft der “Call for Papers” für “momentum09: freiheit”, wiederum mit 9 Tracks, diesmal allerdings dem Konferenzmotto entsprechend mit neuen Themen. Die Teilnahmebedingungen sind gleich geblieben, immer noch gilt “Im Vordergrund steht dabei das beste Argument, nicht Titel oder wissenschaftlicher Background. Gehört wird, wer etwas zu sagen hat.”
Deadline für die Einreichung der Abstracts ist der 30. April 2009, der Kongress selbst findet dieses Jahr von 22. – 25. Oktober 2009 statt. Mehr Informationen liefert www.momentum09.org.
Wenn Männer um den Bart streiten
Montag, Januar 12th, 2009 | Sozialdemokratie | 2 Kommentare
Über kaum existente Differenzen und ihre rhetorische Aufblähung
Gastbeitrag von Manuela Hiesmair und Jakob Kapeller*
Dem (Wahn-)Sinn marxistischen Denkens aus österreichischer Perspektive widmeten sich zuletzt zwei Artikel auf TELEPOLIS (nämlich “Der Marxismus der Konservativen” und “Der Konservatismus der selbsternannten Reformisten“). Dabei gelang den Autoren, fünf Männern, vor allem eines: Aneinander vorbei zu schreiben und kaum existente Differenzen in der politischen Praxis bei der theoretischen Betrachtung als unüberwindbare Gräben darzustellen. › Continue reading