Obama
Occupy Wall Street
Sonntag, Oktober 9th, 2011 | Politik Ausland, Wirtschaft | 1 Kommentar
In die Grassroots-Landschaft der USA kommt wieder Bewegung – Occupy Wall Street wird zu einem relevanten Faktor in der politischen Debatte. Eva Maltschnig* und Oliver Picek* fragen sich, was daraus werden könnte.
US-Gesundheitsreform: Kommentierte Fakten
Dienstag, März 23rd, 2010 | Politik Ausland | 1 Kommentar
Die Bedeutung der Health-Care-Abstimmung im US Repräsentantenhaus für Obamas Präsidentschaft und progressive Kräfte innerhalb und außerhalb von Amerika kann kaum überschätzt werden. Obama und die Demokraten waren hart genug, das Gesetz auch gegen den geballten, geschlossenen und radikalisierten Widerstand der US-Rechten durchzuziehen und haben damit demonstriert, dass es sich auszahlen kann, einen Konflikt nicht nur auszutragen sondern auch durchzustehen.
Gleichzeitig ist das letztlich beschlossene Gesetzeswerk unübersichtlich und wird auch von vielen US-Linken äußerst kritisch gesehen. Die folgende Liste an Fakten soll die Diskussion darüber versachlichen helfen und eine Übersicht darüber liefern, was am Ende eigentlich alles (nicht) beschlossen wurde. Die Liste gliedert sich in zwei Teile: (a) Veränderungen die in der beschlossenen Fassung bzw. nach Beschluss der Änderungen im Senat (wofür die einfache Mehrheit vonn 51 SenatorInnen reichen wird) in Kraft treten werden. (b) Punkte, die es nicht in das Gesetz geschafft haben.
(a) Beschlossene Änderungen
Die folgende Auswahl an wichtigen Änderungen sind im beschlossenen Entwurf enthalten (inklusive jener Änderungen, die noch von einer 51-Stimmen-Mehrheit im Senat abgesegnet werden müssen): › Continue reading
Leseliste #4: “Roosevelt und Obama”
Freitag, Juli 24th, 2009 | Wirtschaft | Keine Kommentare
In der Serie “Leseliste” werden hier in unregelmäßigen Abständen lesenswerte Bücher, Artikel und sonstige Texte vorgestellt. Diesmal: Rainer Lands Buchkapitel “Roosevelt und Obama – Transformationen des Kapitalismus”
Bereits in den 1930er-Jahren wurde unter dem Stichwort „New Deal“ in den USA ein liberaler Kapitalismus in einen Teilhabekapitalismus umgewandelt. Mit diesem Begriff bezeichnet der aus Ostdeutschland kommende Sozialwissenschaftler und Redakteur diverserer reformsozialistischer Publikationen Rainer Land, ein sozialdemokratisch orientiertes kapitalistisches Regime. Für die 1930er-Jahre hieß das, „die Gewerkschaften erhielten eine feste rechtliche Grundlage, ein formelles Streikrecht wurde eingeführt. Kinderarbeit wurde verboten. Eine staatliche Rente und eine Arbeitslosenversicherung wurden eingeführt, für Industriearbeiter Mindestlöhne festgesetzt. Die Arbeitszeit wurde auf eine 40-Stunden-Woche verkürzt.“ Rainer Land ist überzeugt, dass Barack Obama den Willen und die Chance hat, diesmal unter den sozioökonomischen Voraussetzungen des 21. Jahrhunderts, ein liberales Regime in ein Teilhabe-Regime umzuwandeln, allen antikapitalistischen Unkenrufen zum Trotz: “Aber was macht das schon – Obama oder Hitler, Clinton oder Bush, Carter oder Reagan, Kohl, Lambsdorff oder Brandt – durch die schwarze Brille des antiimperialistischen Klassenkämpfers sehen alle gleich aus.”
Rainer Lands äußerst lesenswerter Buchbeitrag ist im von Thomas Flierl und Frank Raddatz herausgegebenen Band “WeltenWenden. 89/09. Arbeitsbuch 2009″ erschienen und online verfügbar.
Von Obama lernen? – 5 Thesen
Donnerstag, November 6th, 2008 | Sozialdemokratie, Theorie | 2 Kommentare
Leonhard Dobusch und Nikolaus Kowall
Schon alleine die Frage, was sich für die Situation in Österreich von Barack Obama und dessen Präsidentschaftskampagne lernen lässt, erscheint vermessen. Zu fern, zu anders das politische System, das politische Klima. Im Folgenden dennoch ein Versuch, in Form einiger Thesen Lehren für linke Politik gerade auch in Österreich und Deutschland zu ziehen. › Continue reading
Konzepte gegen die Angst: Hoffnung statt Sicherheit
Donnerstag, Oktober 16th, 2008 | Sozialdemokratie | 9 Kommentare
Gastbeitrag von Julia Lemonia Raptis
Günther Ogris vom SORA Institut hat im Zuge seiner Analyse der Nationalratswahl 2008 im BSA am 30.9.2008 einen Satz gesagt, der für eine neue Politikrichtung der SPÖ richtungsweisend sein sollte: „Angst kann nicht durch mehr Sicherheit bekämpft werden, sondern nur durch Hoffnung.“ › Continue reading