Links der Woche – KW 34

Mit leichter Verspätung kommen die Links der letzten Woche: auf ‚wrestlingwithneoliberalism‘ werden die Begriffsgeschichte und das politische Versprechen des Neoliberalismus parallel zur Geschichte von Wrestling erzählt. In Japan werden gerade die Geisteswissenschaften umstrukturiert beziehungsweise abgeschafften, und der Konflikt um die Arbeitsbedingungen und den Ethikanspruch von Amazon polarisiert weiter.

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Linke Politik: veraltet, unglaubwürdig und unwählbar? Der Fall der britischen Labour Party

In Großbritannien wird derzeit der Labour Party Vorsitz gewählt, erstmals nach dem Prinzip „one person, one vote“. Überraschend hat der backbencher Jeremy Corbyn (seit 1983 MP für Islington North in London) die 35 nötigen Nominierungen seiner Kolleginnen in letzter Minute erhalten und ist inzwischen unter den insgesamt vier Kandidatinnen zum Favoriten avanciert. Er hat durch seine Positionierungen eine nicht nur Partei-interne Richtungsdebatte angefacht und der Wahlkampf hat durch die Berichterstattung in den Medien eine breite(re) Öffentlichkeit bekommen. Die Kritik der politischen Elite, allen voran in der eigenen Partei, und der Medien an Jeremy Corbyn ist dabei allgegenwärtig, inzwischen auch in Österreich.[1]

Sissela Matzner*
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Links der Woche – KW 33

In den Feuilletons der deutschen Zeitungen ist die politische Debatte wieder auferstanden –  bis das in Österreich passiert, muss man die Süddeutsche lesen. Oder fm4.at und den Mosaik-blog, wo unter anderem über den Erfolg von Jeremy Corbyn und die Reaktionen von Labour, über bekannte Fluchtbiografien und über Beispiele angewandter Schiedsgerichtsbarkeit in Österreich, Rumänien und Kanada geschrieben wurde. Weiterlesen →

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Links der Woche – KW 31

Das Sommerloch ist abgesagt, zumindest was den Lesestoff betrifft. Wir haben wieder eine kleine feine Sammlung von Artikeln und Kommentaren für euch und auch ein Hörtipp ist wieder dabei. Dabei steigen wir anlässlich des Todestags von Bruno Kreisky letzter Woche mit etwas sozialdemokratischer Geschichte in die Leseliste ein, nur um anschließend gleich auf dem Boden der rot-blauen Gegenwart im Burgenland und der internationalen Entwicklungen in Deutschland und Großbritannien zu landen.

Die wichtigsten Themen der letzten Woche in Österreich waren die katastrophalen, menschenunwürdigen Zustände im Flüchtlingslager Traiskirchen und das Versagen der österreichischen Asylpolitik sowie die von der ÖVP losgetretene Debatte über sozialstaatliche Einrichtungen – Arbeitslosenversicherung und bedarfsorientierte Mindestsicherung -, die mittels altbekannter Stigmatisierung von Arbeitslosen vom Finanzminister höchstpersönlich befeuert wurde.

Außerdem haben wir noch einen Beitrag, der die lukrativen Geschäfte Österreichs mit Griechenlandkrediten behandelt, und einen Artikel über „das Nazihafte in Österreich“ – den hätte wohl auch Thomas Bernhard gerne gelesen.
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Die radikale Mitte hat ihr Manifest

merkel_mitteDie zunehmende EU-Skepsis links der Mitte ist nicht naturgegeben sondern die Reaktion auf eine monistisch marktliberale Politik. Stimmen wie jene von Anton Pelinka verschärfen diese Skepsis, indem sie allen KritikerInnen des Marktliberalismus eine genuin antieuropäische Attitüde unterstellen.

Nikolaus Kowall

Im politischen Koordinatensystem Österreichs wird die Mitte heute dort verortet wo man gesellschaftlich liberal und wirtschaftlich marktliberal denkt. Seit der Selbstaufgabe der europäischen Arbeitnehmerbewegung vor ca. 25 Jahren konnte sich die „Mitte“ mühelos dort einnisten und alles diskreditieren was davon abweicht. Politikwissenschaftler Anton Pelinka hat nun ein Manifest der radikalen Mitte verfasst und im Ö1-Mittagsjournal vorgestellt. Es trägt den schönen Titel: „Die unheilige Allianz. Die rechten und die linken Extremisten gegen Europa.“ Die europäische Mitte, so Pelinka, stehe für Rechtsstaat, Demokratie, marktwirtschaftliche Ordnung und europäische Einigung, links und rechts davon gibt es radikale Strömungen die all das bedrohen. Dazu gehören der Front National und die FPÖ genauso wie Syriza oder Podemos. Dass Rechts außen und Links außen nun ein Bündnis geschlossen haben erkenne man u.a. daran, dass Marine Le Pen im Jänner Tsipras zum Wahlsieg gratulierte.

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