VIE-BXL (8): Europa und der ewige Frieden

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Eugen Pfister und Sophie Wollner

EU-and-dove-logo„Was ist Europa?“ Europa wird sowohl im Feuilleton als auch in Wahlkampfreden zu allererst als erfolgreiches „Friedensprojekt“ präsentiert. Mit dem exklusiven Rückgriff auf den Friedensaspekt der Europäischen Integration machen es sich die (wohlmeinenden) europäischen StimmungssmacherInnen aber zu einfach. Europa ist mehr als Frieden – es muss mehr sein als das. Weiterlesen →

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Links der Woche – KW 15

“Wie eine Schachtel Pralinen” – mit der freundlichen Stimme von Forrest Gump im Ohr haben wir kleine Überraschungen in den Links der Woche für euch verpackt. Zum Beispiel einen Artikel zu Protesten gegen ein Freihandelsabkommen – zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Bobo-Restaurants, Art-Galleries und teure Wohnungen in ehemaligen Fabriksgebäuden – in Johannesburg. Außerdem hat ein österreichischer Künstler in einem Interview gesagt, dass er gerne Steuern zahlt. Der Realityflash erwischt die geneigten KlickerInnen dann bei syrischem Giftgas, heimischen Wuchermieten und einer Bilderstrecke zu Auswirkungen der Sparpolitik in Griechenland. Bedrückende Bilder, freundliche Portraits, neue Geschichten: “man weiß nie, was man kriegt”. Schönen Sonntag!

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VIE-BXL (7) Interview mit EU-Kandidatin Kati Piri: “Scharmützel in Brüssel”

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Im Vorfeld der Europawahl vom 25. Mai interviewt die Sektion 8 europaweit KandidatInnen der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE): Kati Piri (@KatiPiri) ist Kandidatin der holländischen PvdA (S&D) für das Europäische Parlament (Zum englischen Originalinterview). Weiterlesen →

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Zur programmatischen Krise der Sozialdemokratie

grundsatzprogrammAls sich die SPÖ 1978 ein neues Parteiprogramm gab, war die Welt für sie zumindest an der Oberfläche noch in Ordnung. Absolute Mehrheit im Inland, allgemeine Bewunderung im Ausland und eine optimistische Vision, das Land vom kapitalistischen Wohlfahrtsstaat zur sozialen Demokratie weiterzuentwickeln. Paradoxerweise ging es gerade von diesem Zeitpunkt an bergab.

Josef Falkinger*

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VIE BXL (6): Aus der Lobby: Nationale Wirtschaftslobbys behindern europäischen Fortschritt

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Nikolaus Kowall

Die aktuelle wirtschaftliche Misere in Europa ist ein politisches Desaster, weil sie einer falschen Antwort auf die Krise geschuldet und somit selbst verschuldet ist. Die Lösung der Probleme Europas scheitert an der deutschen Export-, der britischen Finanz- und der französischen Energielobby. Nur wenn diese Interessen untergeordnet werden, hat der Kontinent eine Chance. Weiterlesen auf european.com.

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VIE-BXL (5): Homo Sapiens? Der Fall Ukraine und die Gemeinsame EU-Außen- und Sicherheitspolitik

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Von Gabriele Matzner-Holzer*

ukraine

Quelle: mac_ivan

Nun ist es also passiert: Die Krim wird wieder Teil Russlands, das damit eindeutig und unverfroren Völkerrecht, nämlich die territoriale Souveränität der Ukraine verletzt. Das Selbstbestimmungsrecht, das die Betreiber dieses „Beitritts“ ins Treffen führen, gelte, so wie das gelaufen ist, nicht, sagen überdies die interimistischen Herrscher in Kiew und die so genannte internationale Gemeinschaft, alias der Westen. Sanktionen und Isolierung(!) sollen Moskau an den Verhandlungstisch bringen und von weiteren Eskalationen abhalten.

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Links der Woche – KW 14

Wieder eine Woche vorbei. Die EU-Wahlen rücken näher, auch in den Links der Woche spiegelt sich das wieder. Warum sollten wir überhaupt zur Wahl gehen? Warum nützt EU-Skepsis nicht? Was gibt es zur Gurkenkrümmung eigentlich zu wissen? Außerdem mit dabei: Das mexikanische Grenzland. Der zurückgetretene Mozilla-Chef. Fahrradhelme. Eine kritische Besprechung des neuen Picketty. Und als Premiere bei den Links der Woche: Ein Musiktipp – Saharasand. Weiterlesen →

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Normung: das verwahrloste Politikfeld

Felix Faltin* beleuchtet die Hintergründe wie Normen in Österreich zu Stande kommen. Normalerweise geschieht dies abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit. Der jüngste Entwurf für eine Norm zur Textgestaltung in der von der Verwendung des Binnen-I abgeraten wird, änderte dies schlagartig und verdeutlicht die politische Brisanz von Normen auch abseits der Sprache.

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VIE-BXL (4): Europäische Außenpolitik: Der Luxus der Uneinigkeit ist vorbei

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Bernhard Schinwald*

Die europäische Außenpolitik hat ein Problem – eines, das sie mit der österreichischen Europapolitik teilt: Die politischen Akteure sind so sehr mit sich selbst beschäftigt und in ihrer Politik nach innen gerichtet, dass sie langfristig dafür sogar die eigene Bedeutungslosigkeit in Kauf nehmen.

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