Politik Inland
„Todesurteil vollstreckt, kein Anstand, alles glatt gegangen.“
Donnerstag, Januar 19th, 2012 | Politik Inland | 2 Kommentare
(Vollzugsmeldung nach der Hinrichtung Karl Münichreiters, 14. Februar 1934)
Das Parlament hat einstimmig die Rehabilitierung der Opfer des Austrofaschismus beschlossen. Weshalb dieser Vorgang nicht nur für die SPÖ wichtig war.
von Florian Wenninger*
Standard & Poors: Die Stimme der Vernunft
Mittwoch, Januar 18th, 2012 | Politik Inland, Wirtschaft | Keine Kommentare
Liebe autistische Medienwelt in Österreich! Die Rating Agentur Standard & Poors empfiehlt genau das Gegenteil von dem, was sämtliche Kommentator/innen öffentlich verkünden. “Unsere Schlussfolgerung ist, dass es eben nicht primär eine Krise der öffentlichen Budgets ist” so S&P Chefanalyst Krämer. Wieso sagt ihr trotzdem alle, dass Österreich wegen mangelnder Sparbereitschaft sein Triple A verloren hat? Gib es nicht theoretisch sowas wie Grundregeln einer Recherche und journalistisches Ethos?
Der Kommentar erschien auf dem Blog von Robert Misik.
Serie zu ORF/SPÖ, Teil 4: Protest-Video der ZIB-Redaktion
Montag, Januar 16th, 2012 | Politik Inland | Keine Kommentare
Nachdem sich in den letzten Teilen dieser kurzen Serie zu ORF und SPÖ zuerst ORF-Redakteurin Tanja Malle (“Ins gemachte Nest”), Sektionsaktivistin Miriam Broucek (“Die Sozialdemokratie ist keine Grinsekatze”) und Sektionsvorsitzender Niki Kowall (“Regierung raus aus dem ORF”) zu Wort gemeldet haben, nutzen wir Teil vier dieser Serie einfach dazu, die Redaktion der Zeit im Bild selbst bzw. in Form von deren Protest-Video sprechen zu lassen:
Serie ORF/SPÖ Teil 3: “Regierung raus aus dem ORF”
Freitag, Januar 6th, 2012 | Demokratie, Politik Inland | 3 Kommentare
Der öffentlich rechtliche Rundfunk sollte seine Leitlinien, seine Aufsichtsgremien und sein Führungspersonal von Institutionen der Demokratie vorgegeben bekommen. Diese Institutionen müssen allerdings im Sinne einer funktionierenden Gewaltenteilung unabhängig von der Regierung agieren.
Die aktuelle Schimäre rund um den ORF zeigt, dass so etwas wie eine demokratische Gewaltenteilung oder eine dem Anstand gebührende persönliche Distanz einzelner zentraler AkteurInnen untereinander in Österreich nicht existiert. Das liegt mit Sicherheit an der Kleinheit des Landes und am Wasserkopf Wien, wo sich alle maßgeblichen handelnden Personen spätestens seit Mitte der 80er-Jahre kennen. Es liegt aber auch an strukturellen Problemen im demokratischen System und einer darauf aufbauenden Kultur der „Verhaberung“ inklusive einer unsauberen Grenzziehung zwischen den Kompetenzbereichen.
Serie ORF/SPÖ Teil 2: “Die Sozialdemokratie ist keine Grinsekatze”
Mittwoch, Januar 4th, 2012 | Politik Inland | 1 Kommentar
Elfriede Jelinek erklärt in ihrem pointierten Beitrag zur jüngsten österreichischen Unverschämtheit die Sozialdemokratie eigenhändig für tot. Man sollte meinen, die dahinscheidende Patientin hätte dabei auch noch ein Wort mitzureden. Zugegebenermaßen, er riecht in letzter Zeit immer öfter sehr schlecht nach billigem Neomanager-Rasierwasser…so sehr, dass zugegebenermaßen dadurch auch viele der feinen und differenzierten Nuancen übertüncht und ertränkt werden, die sich als orchideeisches Nachtschattengewächs der Farbe Rot in den letzten Jahren herausgebildet haben.
Miriam Broucek*
Lassen wir also die lebendig Begrabene wieder auferstehen! Die Sozialdemokratie ist nicht nur nicht tot, sie riecht nicht nur ausschließlich nach Rasierwasser, sondern ist auch kein Firmendiktat einer Vorstandsetage, keine Grinsekatze!
Serie ORF/SPÖ Teil 1: “Ins gemachte Nest”
Mittwoch, Januar 4th, 2012 | Politik Inland | 2 Kommentare
Das jüngste ORF-Personalpaket zeugt von einem beschämenden sozialen und demokratiepolitischen Bewusstsein innerhalb der Führung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, argumentiert ORF-Mitarbeiterin Tanja Malle im Rahmen einer kleinen Serie zur innenpolitischen Causa Prima des Jahres 2012 am Blog der Sektion 8.
Gastbeitrag von Tanja Malle*
Eine schöne Bescherung sieht anders aus, als jenes Personalpaket, das ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz einen Tag vor Weihnachten präsentiert hat. Der kleine Niko ist nur die Spitze des Eisbergs, gegen den der ORF krachen wird, sollten tatsächlich alle im Zuge dieses Personalpakets neu geschaffenen bzw. neu zu besetzenden Nester bezogen werden.
10 Fragen und Antworten zur Schuldenbremse
Mittwoch, November 30th, 2011 | Politik Inland, Wirtschaft | 3 Kommentare
Die Schuldenbremse wird heiß diskutiert, auch innerhalb der Sozialdemokratie ist ihre Einführung keineswegs Konsens. Die wirtschafts- und sozialpolitische Gruppe der Sektion 8 hat die 10 wichtigsten Fragen zur Schuldenbremse diskutiert und in einem kleinen sachlich gehaltenen Informationspapier zusammengefasst. FAQ Schuldenbremse
Blumen für den Waffengraf?
Donnerstag, November 10th, 2011 | Politik Inland | 1 Kommentar
Quelle: Cremers Photoblog
Wieso um alles in der Welt müssen wir mitansehen, wie unser an sich sehr geschätzter Bürgermeister Häupl dem Waffengraf Blumen übergibt? Ausgerechnet der Figur, deren Name bei jedem Korruptionsskandal des letzten Jahrzehnts auftauchte. Mehr auf Cremers Photoblog
15. Oktober: Internationaler Aktionstag für den Globalen Wandel – weltweit und auch in Wien
Donnerstag, Oktober 13th, 2011 | Politik Inland | 1 Kommentar
Aus aktuellem Anlass diese Woche:
Wir sind normale Menschen. Wir sind wie du: Menschen, die jeden Morgen aufstehen, um zu arbeiten, zu studieren, einen Job zu finden…
Lohnerhöhungen statt Steuersenkungen
Montag, Oktober 10th, 2011 | Politik Inland, Wirtschaft | 1 Kommentar
Wie Erich Foglar im Ö1-Mittagsjournal dem neoliberalen Duktus folgte und warum die MetallerInnen für ihre kämpferischen Lohnforderungen allen Applaus verdienen.