Tag Archives | Parteidemokratie

Die Crux mit der CETA-Befragung der SPÖ

Die Mitgliederbefragung der SPÖ zu CETA war unklar im Hinblick auf die Konsequenzen, außerdem war – auf beiden Seiten der Skala – nicht das gesamte Meinungsspektrum innerhalb der SPÖ abgebildet. CETA eignet sich als Grundsatzentscheidung zum Thema Freihandel gut für Abstimmungen, aber schlecht für Kompromisse.

Eva Maltschnig

Die SPÖ-Mitgliederbefragung zu TTIP/CETA war die zweite in diesem Jahr. Im Februar wurden die Parteimitglieder um ihre Meinung zur Asylpolitik befragt, im September ging es um zwei Freihandelsabkommen. Obwohl dieses Mal deutlich mehr Aufwand in die Befragung gesteckt wurde, stolperte der Beteiligungsprozess über zwei hausgemachte Probleme.

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Eindrücke vom 1. Mai 2016, live aus Balkonien!

Miriam Leitner*

Ja, ich habe heute ein Schild mit „Rücktritt“ hochgehalten und es ist mir dabei überhaupt nicht gut gegangen.

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1. Mai 2016 in Wien (Foto: Thomas Kreiml)

Während des Pfeifkonzerts und der kurzen Rede unseres Bundesparteivorsitzenden ist mein Herz noch schwerer geworden, meine Hand immer wieder nach unten gesunken und der Puls davon gejagt.

Wir stehen kurz vor einem fatalen Wahlergebnis der Bundespräsidentenwahl, die Blauen und Braunen reiben sich die Hände und wir sind so zerrissen wie noch nie. Anstatt alle Kraft zu bündeln um Norbert Hofer zu verhindern, fliegen die Fetzen am Balkon! So eine Situation, so einen 1. Mai wollte ich nie erleben.

Der Gesprächsbedarf nach dem Protest war enorm hoch. Festzuhalten ist, dass ich kein einziges Mal gehört habe, dass das heute „leiwond“ oder „gut“ war.

„Es war richtig“ – das war das allgemeine Resümee. „Es war wichtig“, weil ansonsten hätte es wieder nur geheißen, die kleine Gruppe der „Linken“ innerhalb der Partei würde sich echauffieren und Realitätsverweigerung betreiben.

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Rot-Blau und die SPÖ – Engagement als Langzeitwette

rot-blau-neinMan kommt in der österreichischen Innenpolitik kaum noch nach mit dem Analysieren. Die letzten zwei Wochen waren vor allem für die SPÖ turbulent. Besonders die Koalition der burgenländischen SozialdemokratInnen mit der FPÖ im Landtag sorgte für eine Vielzahl an Reaktionen: Empörung, Kritik, Zustimmung und Unsicherheit. Dabei kann diese Koalition helfen, die Probleme der SPÖ besser zu verstehen und ein paar Anhaltspunkte geben, wohin die Reise weiter gehen soll.

Eva Maltschnig*

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Premiere: Vorwahlen in der Sektion Acht

10888397_10155072961605580_1867790928601354206_nIn der SPÖ kämpft man nicht um ein Mandat. Man wird nominiert. AUS! In den allermeisten anderen westeuropäischen Parteien ist es Usus, dass sich mehrere Personen für eine Funktion bewerben. Sie versuchen die Mitglieder mit Argumenten und Einsatzbereitschaft davon zu überzeugen für sie zu stimmen. In der SPÖ ist die Angst vor Mitbestimmung der Mitglieder präsent, man glaubt, dass dadurch alles komplizierter wird. Dazu kommt die arrogante Annahme, dass die Gremien eh alles besser wissen und ohnehin genau die richtigen Personen nominieren. Bei unseren eigenen Nominierungen für die Bezirksvertretungs-Liste haben wir es dieses Mal anders gemacht. Ein Bericht über die ersten Vorwahlen in der Sektion Acht von Mehrdokht Tesar und Hiroshima Mandee*. Continue Reading →

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Was man aus Personaldiskussionen lernen kann

Das innenpolitische Nachrichten-Vakuum vor Weihnachten wurde von jeder Tageszeitung des Landes mit einem Kopf gefüllt: dem Christian Kerns. In Eigenregie haben ihn Österreichs JournalistInnen als Ablösekandidat für Werner Faymann ins Spiel gebracht. Wieder und wieder wird dieselbe Halbinformation aufgewärmt, obwohl Kern längst abgewunken hat. Diese Personaldebatte hat mehr mit Medienlogik, als mit Parteirealität zu tun. Dennoch kann man aus ihr Substantielles zum Politikverständnis sowohl der österreichischen Medien, als auch der SPÖ lernen.

Eva Maltschnig

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Fünf Gründe warum 100 ein Hammer sind!

logo-urabstimmung-transparentMit der Sektion 2 der SPÖ Wels hat heute die einhundertste Sektion/Ortspartei die Initiative für eine Urabstimmung unterstützt. Das hat es in der Geschichte der Partei noch nie gegeben und ist Ausdruck eines großen Wunsches nach Teilhabe und Reformen in der SPÖ. Fünf Gründe, warum die Unterstützung von 100 Ortsparteien und damit 20 Prozent unseres Ziels bereits ein riesen Erfolg ist.

Nikolaus Kowall


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Der Vorstand als Assessment-Center

„Die SPÖ-Bundesgremien sind breit aufgestellt. Die SPÖ-Bundesgremien repräsentieren die Bandbreite der SPÖ“. In diesem Wortlaut erklärt unter anderem Norbert Darabos für die SPÖ Spitze, dass eh alles passt. Wirft man jedoch einen Blick in die Gremien stellt man schnell fest, dass sie nicht nur politisch leblos sind, sondern der SPÖ Spitze hauptsächlich als Assessment-Center dienen.

Klaus Baumgartner* Continue Reading →

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