Parteidemokratie #5: Die Partei als Inkubator des Politischen

Gesellschaftspolitik als Existenzgrundlage der Parteiendemokratie.

Bereits in den 1990ern zeichneten die Geistes- und Sozialwissenschaften das Zukunftsbild einer globalisierten „Welt in Stücken“ (Geertz 1996), deren Gesellschaftsstrukturen durch Diversifizierung, Segmentierung und Atomisierung gekennzeichnet sind. Bevölkert werde diese neue Welt vom „flexiblen Menschen“ (Sennett 2006), dessen Biografie maßgeblich durch die tief greifende Ökonomisierung der kulturellen, sozialen und politischen Sphären geprägt ist. Heute haben sich wesentliche Eckpunkte dieser Prognosen bewahrheitet.

Von Lisa Sinowatz und Gabi Tremmel

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Parteidemokratie #4: Liquid Democracy in Theorie und Praxis [Update]

Für etablierte Parteien wie interessierte Beobachter ist das spannendste am Erfolg der Piratenpartei in Deutschland weniger deren politische Positionierung als vielmehr deren Positionsbestimmungsprozess. Denn während in zentralen Politikbereichen wie Wirtschafts- oder Sozialpolitik bislang Positionen unausgereift, widersprüchlich oder einfach nicht vorhanden sind, sorgt die Methode zur Positionsbestimmung für Furore. Denn zur Festlegung ihrer Positionen – so beispielsweise auch für die Erstellung des Wahlprogramms in Berlin – verwenden Teile der Piratenpartei eine neue, technologieunterstützte Form demokratischer Entscheidungsprozesse namens “Liquid Feedback”, die sich an einer Synthese aus direkt- und repräsentativ-demokratischen Ansätzen versucht.

von Leonhard Dobusch und Yussi Pick

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Ratingagenturen regulieren oder: was haben die europäischen Konservativen gegen Verantwortung?

Diesen Donnerstag stimmt der Ausschuss für Wirtschaft und Währung im Europäischen Parlament über neue Regeln für die sagenumwobenen Ratingagenturen ab. Die Vorschläge, die die Kommission auf den Tisch gelegt hat, sind nicht revolutionär, aber sinnvoll. Konservative und Liberale Abgeordnete haben nun mehrere hundert Abänderungsanträge eingebracht, mit dem Ziel alles beim Alten zu lassen.

von Michael Heiling

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Parteidemokratie #3: Zum Ausländer geboren?

In Österreich kommen jährlich über 10.000 Kinder als Fremde im eigenen Geburtsland zur Welt. Über die Staatsbürgerschaft von Neugeborenen entscheidet in Österreich nämlich nicht der Geburtsort, sondern immer noch die Staatsangehörigkeit der Eltern. Internationale Migrationsprozesse zwingen uns, nicht nur dieses Konzept der Staatsbürgerschaftsvergabe an Neugeborene zu hinterfragen. Vielmehr konfrontieren sie jede Demokratie, jede „Herrschaft des Volkes über das Volk“ mit der grundlegenden Frage: Gehören auch MigrantInnen zum ‚Volk’? Und haben deshalb auch sie Anspruch auf die Rechte der StaatsbürgerInnen? Eine Demokratie, welche ihren Grundprinzipien gerecht werden will, muss diese Fragen mit ‚Ja’ beantworten.

von Julian Traut

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Parteidemokratie #1: Ein Stück des Weges gemeinsam gehen

Dieser Beitrag ist der erste zum Thema Parteidemokratie, in den nächsten Wochen werden weitere folgen. Es handelt sich dabei um die Beiträge zur Parteidemokratie-Tagung der Sektion 8 am 9. März 2012. Die Autoren gehen in diesem Artikel der Frage nach, wie es um Mitarbeits-, vor allem aber auch Mitgestaltungsmöglichkeiten in der SPÖ bestellt ist. Aus dem Blickwinkel einfacher Interessenten/Suchender nach sinnvoller politischer Mitwirkung analysieren sie die Angebote der SPÖ und leiten aus ihren Erfahrungen konkrete Vorschläge ab, um diese zu verbessern, um nicht zu sagen: zu ermöglichen.

von Dominik Mungenast* und Claus Hörr*

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Präsentation: Die falsche Krisenanalyse und ihre Folgen

Ist die Krise eine Folge der Schulden, oder sind die Schulden eine Folge der Krise? Ist der teure Wohlfahrtsstaat die tiefe Ursache der Schuldenkrise oder ist es die Finanzialisierung unerer Wirtschaft? Joe Thoman, der Leiter der Gruppe Wirtschafts- und Sozialpolitik in der Sektion 8, hat eine besonders aufschlussreiche und einprägsame Präsentation zu den zentralen Fragen rund um die aktuelle Wirtschaftskrise zusammengstellt:

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Ergebnisse der Sektion 8-Umfrage sind online

Die Resultate unserer Online-Befragung vom April sind nun in einem PDF aufbereitet. Die markantesten Ergebnisse vorweg: Dass wir für sozialdemokratische Grundwerte und Kernthemen in der SPÖ eintreten sollen, wünschen sich vor allem Menschen die nicht in der SPÖ aktiv sind aber mit uns sympathisieren. Die Frage ob wir das NGO-Konzept beibehalten sollen oder auch versuchen sollen einflussreiche Posten zu ergattern, trennt die Teilnehmer/innen an unserer Umfrage in zwei fast gleich große Lager. An der Umfrage haben sich zu 76 Männer und nur zu 22 Prozent Frauen beteiligt, was uns als Sektion 8 vor die Frage stellt, wieso wir im allgemein und bei dieser Umfrage im Speziellen eher Männer als Frauen ansprechen. Alle Details findet ihr hier:  Umfrage Sektion 8 April 2012

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