VIE-BXL (11): Europa und der Frieden – Ein Dauerbrenner

von Gabriele Matzner*

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahl 2014.

Fast 70 Jahre nach dem letzten großen Krieg in Europa erscheint vielen Nachgewachsenen Krieg als „undenkbar“ und die oft feierlich vorgebrachte Rechtfertigung der real existierenden EU als Frieden stiftend wie ein Totschlagargument gegen jede Kritik, eine einschüchternde Ablenkung von Vorbehalten gegenüber der heutigen EU und ihren Funktionsweisen. Frieden in Europa erscheint selbstverständlich und kein Grund, Kritik zu unterlassen. Das ist verständlich, ja sogar gut, wenngleich an historischer Erfahrung gemessen vorsichtshalber nichts als „undenkbar“, also ein für allemal erledigt gelten sollte, auch nicht die Frage Krieg oder Frieden, auch nicht in Europa.

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Der 73%-Schmäh der ÖVP

Die ÖVP weist im laufenden EU-Wahlkampf gerne auf eine Zahl hin: 73% der Beschlüsse im EU-Parlament seien sowohl von der ÖVP als auch von der SPÖ unterstützt worden. Die ÖVP will damit die von den SozialdemokratInnen ausgerufene Richtungsentscheidung bei der EU-Wahl relativieren. Solche Zahlen wirken für sich alleinstehend sehr überzeugend. Bei genauerer Analyse der Zahl ergeben sich jedoch gewichtige Einwände gegen ihre Aussagekraft. Das geht soweit, dass mit den Zahlen sogar genau das Gegenteil zur ÖVP-Aussage belegt werden kann.

Monsieur Berlaymont 

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Standortwettbewerb: Der Imperialismus unserer Zeit

Beitrag erschienen in Argumente 1/2014: Europa, S. 72-79 (PDF)

Leonhard Dobusch und Nikolaus Kowall

cover-argumente-miniGenau 100 Jahre nach dem Beginn des „Großen Krieges“ ist nicht nur ein Gedenkjahr, es ist auch ein Jahr der Analogien. Und tatsächlich gibt es eine Reihe von Parallelen zwischen 1914 und 2014. Wie Stefan Zweig in „Die Welt von Gestern“ so eindrücklich beschrieben hat, blickten Europas Intellektuelle 1914 auf eine lange, vergleichsweise friedliche Phase zurück und waren von der Welle kriegerischen Nationalismus zumindest überrascht, so sie nicht von ihr erfasst und mitgerissen wurden. War zuvor von europäischer Einigung die Rede gewesen, lag der Kontinent wenige Jahre später in Trümmern und die nationalistische Saat ging auf.

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Links der Woche – KW 17

Europa, Europa, Europawahl – nur noch ein knapper Monat! Zwischen Hausbesuchen, Blogeinträgen und Diskussionen lesen wir uns auch quer durch das Internet. Wem hat die EU eigentlich geholfen? Wie findet Jürgen Habermas Martin Schulz so? Dazu: Viele BürgerInnen haben in Schweden den privatisierten Wohlfahrtsstaat satt. Wer auf geschlechtsspezifisches Marketing reinfällt, bringt den Unternehmen ordentliche Umsätze. Und: OMG die Frauenquote! Wo kommen wir da bloß hin, wenn Männer in Aufsichtsräten nicht mehr unter sich sind?

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VIE-BXL (9): Was geschieht nach dem 25. Mai? Politische Dynamiken im Europäischen Parlament

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Mario Gavenda*

Von 22. bis 25. Mai 2014 sind die BürgerInnen aller 28 EU-Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament zu wählen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union wird der Ausgang der Wahlen darüber mitentscheiden, wer zum nächsten Präsident der Europäischen Kommission, also zum Chef der europäischen Exekutive, gewählt wird. Was bedeutet das aber konkret in Hinblick auf die Dynamik zwischen den einzelnen Fraktionen im Europäischen Parlament, auf die Beziehungen zwischen den verschiedenen Brüsseler Institutionen und auf die Zukunft einer demokratisch verfassten EU? Continue Reading →

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Links der Woche – KW 16

Traue niemandem, besonders nicht im Internet! Diese Binsenweisheit haben wir in zwei Artikeln diese Woche quasi empirisch belegt. Auf Zeit Online geben sich Antifeministen als Frauen aus, um gegen Feminismus zu wettern. Rechte Verschwörungstheoretiker aus dem Dunstkreis der AfD haben zum „digitalen Guerillakrieg“ aufgerufen, im Zentrum der Kritik steht die Berichterstattung über Russland und die Ukraine. Außerdem mit dabei: Gender und Design, Creative Commons und der öffentlich-rechtliche Rundfunk, und weniger arbeiten ist gut für alle. In diesem Sinne – schönen gesetzlichen Feiertag!

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VIE-BXL (8): Europa und der ewige Frieden

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Eugen Pfister und Sophie Wollner

EU-and-dove-logo„Was ist Europa?“ Europa wird sowohl im Feuilleton als auch in Wahlkampfreden zu allererst als erfolgreiches „Friedensprojekt“ präsentiert. Mit dem exklusiven Rückgriff auf den Friedensaspekt der Europäischen Integration machen es sich die (wohlmeinenden) europäischen StimmungssmacherInnen aber zu einfach. Europa ist mehr als Frieden – es muss mehr sein als das. Continue Reading →

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Links der Woche – KW 15

„Wie eine Schachtel Pralinen“ – mit der freundlichen Stimme von Forrest Gump im Ohr haben wir kleine Überraschungen in den Links der Woche für euch verpackt. Zum Beispiel einen Artikel zu Protesten gegen ein Freihandelsabkommen – zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Bobo-Restaurants, Art-Galleries und teure Wohnungen in ehemaligen Fabriksgebäuden – in Johannesburg. Außerdem hat ein österreichischer Künstler in einem Interview gesagt, dass er gerne Steuern zahlt. Der Realityflash erwischt die geneigten KlickerInnen dann bei syrischem Giftgas, heimischen Wuchermieten und einer Bilderstrecke zu Auswirkungen der Sparpolitik in Griechenland. Bedrückende Bilder, freundliche Portraits, neue Geschichten: „man weiß nie, was man kriegt“. Schönen Sonntag!

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