Politik Inland
15. Oktober: Internationaler Aktionstag für den Globalen Wandel – weltweit und auch in Wien
Donnerstag, Oktober 13th, 2011 | Politik Inland | 1 Kommentar
Aus aktuellem Anlass diese Woche:
Wir sind normale Menschen. Wir sind wie du: Menschen, die jeden Morgen aufstehen, um zu arbeiten, zu studieren, einen Job zu finden…
Lohnerhöhungen statt Steuersenkungen
Montag, Oktober 10th, 2011 | Politik Inland, Wirtschaft | 1 Kommentar
Wie Erich Foglar im Ö1-Mittagsjournal dem neoliberalen Duktus folgte und warum die MetallerInnen für ihre kämpferischen Lohnforderungen allen Applaus verdienen.
Bullshit-Bingo mit Veit Sorger in der ZIB 2
Dienstag, Oktober 4th, 2011 | Politik Inland, Wirtschaft | 4 Kommentare
Die GegnerInnen von vermögensbezogenen Steuern verfolgen offensichtlich eine argumentative Zermürbungstaktik. Anders lässt sich das stupide Wiederholen der immergleichen Talking-Points einfach nicht mehr erklären. Und es wirkt. Zumindest ich kann mich über das Stakkato an Unwahrheiten und bewussten Weglassungen nicht einmal mehr echauffieren sondern merke, wie sich Resignation einstellt.
Das Interview von Armin Wolf mit dem Präsidenten der österreichischen Industriellenvereinigung Veit Sorger in der heutigen Zeit im Bild 2 war sowohl exemplarisch als auch in seiner zeitlichen Verdichtung grotesker Höhepunkt dieser rhetorischen und-täglich-grüßt-das-Murmeltier-Strategie.
Als einziger Ausweg erscheint mir hinkünftig wenigstens die folgenden fünf Stehsätze als fortgesetztes Bullshit-Bingo zu sehen bzw. alternativ auch für ein Vermögenssteuer-Drinking-Game heranzuziehen. Wenn in Zukunft also eines dieser fünf “Argumente” fällt, entweder “Bullshit” rufen, twittern oder gemeinsam einen tiefen Schluck eines alkoholischen Getränks zu sich nehmen: › Continue reading
Die Presse fragt: “Wo sind Österreichs ‘Piraten’?”
Samstag, September 24th, 2011 | Netzpolitik, Politik Inland, Sektion 8 | Keine Kommentare
Eine längere Reportage in der Printausgabe der Presse vom morgigen Sonntag mach sich auf die Suche nach “Österreichs ‘Piraten’” (vgl. zu diesem Thema: “Fragen und Antworten zum Erfolg der Piratenpartei in Berlin“). Fündig wird Ulrike Weiser dabei zumindest teilweise auch bei der Sektion 8:
In der Sektion 8 sieht man das mit Interesse, aber auch mit Skepsis: „Die Piraten sind für uns eine Laborsituation. Eine Partei, die das ganze Bevölkerungsspektrum abbildet, muss sensibler vorgehen“, sagt Leonard Dobusch, bei der Sektion 8 für Netzpolitik zuständig, zu den „liquid“-Tools. Außerdem ist man in der Sektion eher mit der internen Demokratisierung beschäftigt: „Anders als in Sozialdemokratien in anderen Ländern, etwa Italien, hat das einfache SPÖ-Mitglied in Österreich kaum echtes Mitbestimmungsrecht“, sagt Maria Maltschnig (Sektion 8).
Lesenswert.
Das ist Novomatic.
Freitag, September 23rd, 2011 | Politik Inland, Sektion 8 | 3 Kommentare
Die Online-Plattform www.spieler-info.at machte in letzter Zeit intensive Anti-Glücksspielverbot-Propaganda. Sukkus des letzten Artikels: Wir sind unwissende mediengeile Leute, die den Schaden unserer Forderung, das kleine Glücksspiel in Wien zu verbieten, nicht sehen.
Wer sich gefragt hat, wer hinter dieser Seite steckt, dem/der gibt eine parlamentarische Anfrage von Peter Pilz Aufschluss, hier ein kleiner Auszug:
Noch dreister agierte die Novomatic in Zusammenhang mit der Internetseite spielerklage.at: Von den Betreibern dieser Webseite wurden im Jahr 2009 Spieler, die durch gesetzwidrige Spielangebote der Novomatic geschädigt wurden, bei der Geltendmachung ihrer Ansprüche gegen den Konzern unterstützt.
Über mehrere Mittelsmänner, insbesondere den „Brancheninsider“ Gert Schmidt und dessen Firmen „Omnia“ und „Anexus“ wurde per 1.10.2009 diese Internetseite um 1,8 Millionen Euro erworben. Seit damals wird sie unter dem Namen „spieler-info.at“ von der Firma „Omnia“ bzw. deren Mutter „Profi-PR“ weiterbetrieben. Dieser Kauf wurde durch den Novomatic Konzern finanziert. Wie das „Profil“ in der Ausgabe vom 21.5.2010 berichtet, kauft Omnia Spielsüchtigen nunmehr regelmäßig ihre Ansprüche gegen Novomatic zu einem Bruchteil des Verlustes ab. Omnia und Novomatic streiten entschieden ab, dass hinter der Omnia Novomatic stehe. Diese Geschäftsverbindung ist jedoch durch vorliegende Rechnungen von „Profi PR“ an die „Austrian Gaming Industries“ betreffend „Spielerschutz“ über tausende Euro eindeutig belegt.
Die Omnia führte davor mehrere Klagen gegen Konkurrenten der Novomatic im Internetwettsektor, wie etwa bwin, bet-at-home oder cashpoint.
Auf spieler-info.at tobt also tatsächlich Novomatic. Das sehen wir als Bestätigung unserer Arbeit.
Wieso der Fektervergleich wütend macht
Sonntag, September 18th, 2011 | Politik Inland | 5 Kommentare
Gleich vorweg: Ich bin kein Fekterhasser. Ich weiß dass sie sich als Innenministerin viele Feinde gemacht hat indem sie das Phantomfeindbild des kriminellen Asylwerbers immer wieder an die Wand gemalt hat – eine Strategie die sich übrigens seit 20 Jahren als der beste Garant von FPÖ-Wahlerfolgen erweist. Aber mir war klar, dass sie damit stets einer Rolle nachkam, die die ÖVP gerne durch das Amt der Innenministerin erfüllen lässt. Meine Wut richtete sich eher gegen die menschlich unwürdige und strategisch fatale Law & Order Doktrin der ÖVP an sich, als gegen die Person Maria Fekter persönlich.
Nikolaus KowallLeistungsträgerbashing und Pensionshysterie
Mittwoch, Juli 13th, 2011 | Politik Inland, Sektion 8, Wirtschaft | Keine Kommentare
Nikolaus Kowall von der Sektion 8 und Therese Mitterbauer von der Jungen Industrie wurden vom Online-Standard zum Streitgespräch geladen. Themen waren u.a. Steuern, Standort, Pensionen und Bildung.
Das Streitgespräch: Leistungsträgerbashing und Pensionshysterie
Warum Glücksspiel verbieten und Drogen freigeben kein Widerspruch ist
Donnerstag, Juni 16th, 2011 | Politik Inland | Keine Kommentare
Der Standard berichtet in seiner heutigen Printausgabe, dass das Glücksspiel „Drogen als Kriminalitätsmotor Nummer eins klar abgelöst“ hat. Weiters heißt es dort, dass „rund 20 Prozent der Spielsüchtigen Straftaten – zumeist Raub, Serienüberfälle und Einbrüche – zur Finanzierung ihrer Sucht begehen“ und „91 Prozent dieser Täter […] automatenspielsüchtig [sind]“, wobei „jeder neu aufgestellte Automat […] im Schnitt einen weiteren Spielsüchtigen heran[züchtet].“
Diese erschütternden Zahlen belegen nicht nur, wie richtig die Sektion 8 mit ihrer Initiative zum Verbot des kleinen Glücksspiels in Wien (vgl. „Chronologie einer erfolgreichen Grass-root-Bewegung“) liegt, sondern warum es kein Widerspruch ist, für ein Verbot des kleinen Glücksspiels und gleichzeitig gegen ein Verbot von Zigarettenautomaten und weichen Drogen bzw. gegen ein Verbot der kontrollierten Abgabe harter Drogen an Süchtige zu sein. › Continue reading
Chronologie einer erfolgreichen Grass-root-Bewegung
Donnerstag, Juni 2nd, 2011 | Politik Inland, Sektion 8 | 5 Kommentare
„Die SiegerInnen schreiben die Geschichte“, heißt es. Stimmt, es wird Zeit das zu tun. Und weil die Medien aus ihrer Zuspitzungslogik und aus Platzgründen heraus die Story etwas einseitig dargestellt haben, hier einmal wie es subjektiv wirklich war. Ein Augenzeugenbericht.
ORF-Report zum kleinen Glücksspiel
Mittwoch, Juni 1st, 2011 | Politik Inland, Sektion 8, Sozialdemokratie | Keine Kommentare
Auch die ORF-Sendung Report hat Dienstag dieser Woche einen 10 minütigen Beitrag dem Thema kleines Glücksspiel gewidmet.
Mehr zum Thema auch im Beitrag “Antrag gegen Glücksspiel angenommen” sowie bei in den “Links der Woche – KW 22“.