Serie ORF/SPÖ Teil 2: "Die Sozialdemokratie ist keine Grinsekatze"

Elfriede Jelinek erklärt in ihrem pointierten Beitrag zur jüngsten österreichischen Unverschämtheit die Sozialdemokratie eigenhändig für tot. Man sollte meinen, die dahinscheidende Patientin hätte dabei auch noch ein Wort mitzureden. Zugegebenermaßen, er riecht in letzter Zeit immer öfter sehr schlecht nach billigem Neomanager-Rasierwasser…so sehr, dass zugegebenermaßen dadurch auch viele der feinen und differenzierten Nuancen übertüncht und ertränkt werden, die sich als orchideeisches Nachtschattengewächs der Farbe Rot in den letzten Jahren herausgebildet haben.

Miriam Broucek*

Lassen wir also die lebendig Begrabene wieder auferstehen! Die Sozialdemokratie ist nicht nur nicht tot, sie riecht nicht nur ausschließlich nach Rasierwasser, sondern ist auch kein Firmendiktat einer Vorstandsetage, keine Grinsekatze!

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Serie ORF/SPÖ Teil 1: "Ins gemachte Nest"

Das jüngste ORF-Personalpaket zeugt von einem beschämenden sozialen und demokratiepolitischen Bewusstsein innerhalb der Führung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, argumentiert ORF-Mitarbeiterin Tanja Malle im Rahmen einer kleinen Serie zur innenpolitischen Causa Prima des Jahres 2012 am Blog der Sektion 8.

Gastbeitrag von Tanja Malle*

Eine schöne Bescherung sieht anders aus, als jenes Personalpaket, das ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz einen Tag vor Weihnachten präsentiert hat. Der kleine Niko ist nur die Spitze des Eisbergs, gegen den der ORF krachen wird, sollten tatsächlich alle im Zuge dieses Personalpakets neu geschaffenen bzw. neu zu besetzenden Nester bezogen werden.

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Demokratische Auseinandersetzung statt Gehorsam

Ein Plädoyer für eine Stärkung der demokratischen Streitkultur innerhalb der österreichischen Sozialdemokratie, hergleitet an Hand des Verbots des kleinen Glücksspiels in Wien.

Nikolaus Kowall

Der Artikel erschien in den „Perspektiven“ der Friedrich Ebert Stiftung:

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Euro-Schuldenbremse: Die gleichgeschalteten Medien

Der politmediale Komplex feiert ohne jegliche Rücksicht auf den Inhalt alles ab, was der Form nach als „mehr Europa“ daherkommt. Oftmals werden es die gleichen AkteurInnen sein die in einem Jahr gegen jene Kürzungen anschreiben werden, die aus der jetzt gehypten europäischen Fiskalunion resultieren.

Der Artikel von Nikolaus Kowall erschient am Blog von Robert Misik.

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Für eine Hysteriebremse – Licht ins Dunkel rund um 18 Schuldenmythen

Die Hysterie in der öffentlichen Diskussion rund um das Thema Schulden ist eine Blase. Genauso wie das Bild der vermeintlich kriminellen AsylwerberInnen von einem Randthema zu einer Wahlkämpfe beherrschenden Panikblase aufgebläht wird, werden die Schulden – auch von seriösen Medien – enthusiastisch skandalisiert. Es ist Zeit die Schuldenblase platzen zu lassen und den verbliebenen realen Problemkern seriös zu diskutieren.  

Nikolaus Kowall

Der Text kann auch als PDF heruntergeladen werden.

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10 Fragen und Antworten zur Schuldenbremse

Die Schuldenbremse wird heiß diskutiert, auch innerhalb der Sozialdemokratie ist ihre Einführung keineswegs Konsens. Die wirtschafts- und sozialpolitische Gruppe der Sektion 8 hat die 10 wichtigsten Fragen zur Schuldenbremse diskutiert und in einem kleinen sachlich gehaltenen Informationspapier zusammengefasst. FAQ Schuldenbremse

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Call for Papers: Sozialdemokratie bewegen, Parteidemokratie verändern

 

Oberflächliche politische Auseinandersetzungen dominieren die aktuelle Tagespolitik. Sie bieten keinen Raum für eine tiefgehende Beschäftigung mit Reformvorschlägen oder alternativen Gesellschaftskonzepten. Dem neoliberalen Mainstream kann so nichts entgegen gehalten werden und die Sozialdemokratie verfehlt damit ihre wichtigste politische Aufgabe. Stattdessen bestimmen Meinungsumfragen, Marketingstrategien und kleine Tauschgeschäfte mit dem Koalitionspartner die aktuelle Positionierung der Parteien. SpitzenfunktionärInnen und (selbsternannte) ExpertInnen legen den politischen Kurs fest. Dem hat sich die Parteibasis anzuschließen. Möglichkeit, Richtung und Geschwindigkeit dieses Kurses zu verändern, gibt es nicht. Apathie der BasisfunktionärInnen, Auseinanderklaffen zwischen Parteiführung und –basis und Entpolitisierung der Bewegung sind die Folge davon. Eine Demokratisierung der vorhandenen Parteistrukturen kann hier gegensteuern. Denn ein Mehr an Demokratie bedeutet, dass Positionen in einem internen Diskurs verhandelt und Argumente geschärft werden müssen: vermeintliche Sachzwanglogiken treten in den Hintergrund.

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