Archive | Oktober, 2013

Ein lauter, erster Schrei! – Zwischenbilanz zur Urabstimmung

29. Oktober 2013 in Sektion 8, Sozialdemokratie 6

Heute liegt die Nationalratswahl genau ein Monat zurück. Kurz darauf entstand die Idee eine Urabstimmung zum Koalitionspakt unter den SPÖ-Mitgliedern abzuhalten. Der Vorschlag wurde von der Parteispitze barsch zurückgewiesen. Kurz darauf haben die Sektion 8 und die Sozialistische Jugend eine Initiative zur Urabstimmung gestartet, mit der wir versuchten 15 Prozent aller Ortsorganisationen (als rund 500 von 3.400) für unser Anliegen zu gewinnen. Derzeit stehen wir bei 71 UnterstützerInnen, Zeit für eine Zwischenbilanz.

Nikolaus Kowall

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Eine Nachschau zum ‚Equal Pay Day‘

26. Oktober 2013 in Geschlechterpolitik 2

Barbara Hofmann*

Genau 60 Jahre ist es her, dass Österreich eine Konvention der Internationalen Arbeitsorganisation ILO ratifizierte, die besagt, dass Männer und Frauen für gleiche bzw. gleichwertige Arbeit gleich zu entlohnen sind – dass es nach wie vor einen Stichtag im Herbst (!) gibt, der jenes Datum markiert, ab dem die Frauen ‚gratis‘ arbeiten, zeigt wie lange es offenbar noch dauern wird, bis das Thema wirklich vom Tisch ist. (Von der Ungleichverteilung hinsichtlich unbezahlter Arbeit ganz zu schweigen.) Das Jahoda-Bauer-Institut widmet sich in deren aktuellen ‚Perspektiven‘ (PDF) diesem Thema.

Sind sie auch für gerechte Frauenlöhne – dann nicken Sie doch mal!

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Der Vorstand als Assessment-Center

22. Oktober 2013 in Sozialdemokratie 2

„Die SPÖ-Bundesgremien sind breit aufgestellt. Die SPÖ-Bundesgremien repräsentieren die Bandbreite der SPÖ“. In diesem Wortlaut erklärt unter anderem Norbert Darabos für die SPÖ Spitze, dass eh alles passt. Wirft man jedoch einen Blick in die Gremien stellt man schnell fest, dass sie nicht nur politisch leblos sind, sondern der SPÖ Spitze hauptsächlich als Assessment-Center dienen.

Klaus Baumgartner* Continue Reading →

„Mein Freund Kowall“

5. Oktober 2013 in Sektion 8, Sozialdemokratie 3

Michael Häupl freut sich im heutigen Ö1-Mittagsjournal sarkastisch, im Zusammenhang mit dem Mitgliedervotum von seinem „Freund Kowall“ wieder was zu hören, er habe den ganzen Wahlkampf nämlich nichts von ihm gehört. Das muss daran liegen, dass der Herr Häupl kein regelmäßiger Leser der Medien der Sektion 8 ist. Das sei ihm verziehen, er hat anderes zu tun, daher empfehle ich ihm sich exemplarisch folgendes anzusehen:

Nikolaus Kowall

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Die SPÖ-Bundesgremien sind politisch leblose Orte!

3. Oktober 2013 in Politik Inland, Sozialdemokratie 16

Bundesgeschäftsführer Darabos sagt heute via APA, dass ein Mitgliedervotum zum Koalitionspakt nicht in Frage kommt. Bundesparteivorstand und im Bundesparteipräsidium werden die Ergebnisse der Verhandlungen beraten und bewerten. Dies zu tun sei die „ureigenste Aufgabe“ dieser Gremien, betonte Darabos. Die dort getroffenen Beschlüsse spiegelten die ganze Breite der Partei wider: „Es ist das daher die mit Abstand beste Lösung, die sich auch über Jahrzehnte bewährt hat.“

Klaus Baumgartner*

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Feuer am Dach – was jetzt?

2. Oktober 2013 in Politik Inland, Sozialdemokratie 25

Zur größeren Klarheit in der Diskussion sei gleich eingangs festgestellt, dass ich in manchen Punkten der Analyse von Niki Kowall zustimme, in manchen aber nicht. Ein Unterschied ist, dass ich dafür plädiere, vor einem Gang in die Opposition eine SPÖ-Minderheitsregierung zu wagen. Ich teile aber die Einschätzung, dass viele Wählerinnen und Wähler die FPÖ auch deshalb wählen, weil diese sozialpolitisch links steht. Der Druck dieser WählerInnen könnte die FP dazu bewegen in einzelnen Abstimmungen zu sozialpolitisch wichtigen Fragen mit den Abgeordneten der SPÖ zu stimmen. Aber nun in medias res.

Josef Falkinger

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Keine Koalition ohne Mitgliedervotum!

1. Oktober 2013 in Politik Inland, Sozialdemokratie 17

Die SPÖ hat bei den Wahlen mehr verloren als die ÖVP, die besser abgeschnitten hat als erwartet. Links der Mitte haben überhaupt nur 40 Prozent gewählt, es gibt eine breite rechte Mehrheit im Nationalrat. Die SPÖ steht mit dem Rücken zur Wand. Um ihre Verhandlungsposition zu verbessern soll die Partei es der SPD gleichtun und ein Mitgliedervotum zum Koalitionspakt abhalten.

Nikolaus Kowall

„Die SPÖ hat ihr schwächstes Ergebnis erreicht, seit es freie Wahlen gibt.“ Das war der erste Satz meiner Analyse am Blog der Sektion 8 im Oktober 2008 und diese Einleitung kann einfach stehen bleiben. Seit 1919 lag die SPÖ noch nie bei 26,9 Prozent, die Partei ist beinahe nur noch halb so groß ist wie bei ihrem Rekordergebnis von 51 Prozent im Jahr 1979. Continue Reading →

Archive | Oktober, 2013

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