Author Archive | sektion 8

Nachdenkfutter

Welche Inhalte haben Sektion 8 Mitglieder in der letzten Zeit beschäftigt oder beeindruckt? Hier ein kleiner Auszug:

Voodoo-Ökonomie oder echter Plan: Wie seriös sind Nehammers Vorschläge zur Finanzierung seiner Entlastungen? Von András Szigetvari in derstandard – “Ganz gute Analyse des „Nehammer-Plans“. Wer hätte es gedacht? Einsparen bei Sozialleistungen für böse Ausländer wird die ganzen Steuergeschenke an die Industrie nicht finanzieren.”

I wasn’t worried about climate change. Now I am von Sabine Hossenfelder auf youtube – “Hossenfelder ist eine der bekanntesten und besten Wissenschafts Youtuber, normalerweise in der Physik zuhause. Jedoch sind ihre Nachrichten selten sensationsgetrieben, sondern erfahren eine ausführliche Prüfung. Zumindest berichtet sie viel über Falschmeldungen. [Spannend ist das Video vor allem] als Referenz zu den zitierten Papers” – “Am Ende spricht sie sich für eine C02 Bepreisung aus. Ein Thema zu dem wir uns bereits viele Gedanken gemacht haben.”

Die Aktualität von Virginia Woolf – im FALTER-Radio “Hab mir heute den Falter Podcast zur Aktualität von Virginia Woolfs „a room of one’s own“ angehört, war große Klasse.”

The Origins Of Conservatism von InnuendoStudios auf youtube – “InnuendoStudios beschäftigt sich in einer langen Serie mit den Argumentations- und Rekrutierungsstrategien der neuen Rechten in den USA. Aber das Video welches mir am meisten in Erinnerung geblieben ist und meine Sicht auf die Welt stark geprägt hat, ist “Origins of Conversatism” welches aufzeigt welche Ähnlichkeiten das wirtschaftszentrierte Weltbild mit Aristokratie hat und was jetzt der eigentliche Weltbild Unterschied zwischen “Linken” und “Rechten” ist. (Vereinfacht gesagt: Es geht darum wie groß und wie wichtig “natürliche Hierarchien” in der Gesellschaft sind)”

Iowa von Stefanie Sargnagel bei Rowohlt – “Ich glaube, das schönste Leseerlebnis, dass man haben kann, ist, wenn einen das Buch zum laut Lachen bringt.  Daher große Leseempfehlung für Iowa von Stefanie Sargnagel”

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Jahreskonferenz 2022 – Das politische Sektionshighlight zum Ende des Jahres

Auch in einem politisch so aufreibendem Jahr, in dem die internationale Politik von Krieg und Teuerung geprägt war, und man innenpolitisch nicht mehr sicher sein kann, wer gerade welches Minister:innenamt ausübt, muss es einige positive Highlights geben. Für uns ist die Jahreskonferenz immer ein solches. Am 17. Dezember 2022 fanden wir uns also zusammen, um uns die jährlichen Fragen “Wer sind wir, und was tun wir?” zu stellen. Auf unserer Jahreskonferenz bestimmen wir einerseits WER in der Sektion welche Funktion ausüben soll, andererseits (und potentiell noch wichtiger) bestimmen wir in einem demokratischen Prozess unsere Positionierung in wichtigen politischen Fragen, die wir danach als Sektion nach innen und außen vertreten.

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Statutenreform: Steter Tropfen höhlt den Stein

Vor wenigen Wochen wurde, relativ überraschend und kurz vor dem Landesparteitag, von der Führung der SPÖ Wien ein Entwurf für eine Statutenreform vorgelegt. Dieser Entwurf wurde von uns hier und auch beim 1. Mai am Rathausplatz heftig kritisiert. Neben der Ausarbeitung des Entwurfs “unter Ausschluss der Parteiöffentlichkeit” gab es inhaltlich einiges zu kritisieren: Die Verschiebung von Entschlussfassungen vom Landesparteitag zur (deutlich kleineren) Wiener Konferenz, Einschränkungen für kritische Sektionen und Mitglieder.

In den letzten zwei Wochen ist einiges passiert. Der von der Parteiführung ausgearbeitete Entwurf wurde in den Bezirken diskutiert. Am 2.5. fand eine Online-Veranstaltung zum Thema statt, und auch bei der Antragskonferenz am 14.5. war die Statutenreform ein Hauptthema. Kritik war hier überall unüberhörbar. Dass die Parteiführung diese Kritik aber gehört hat, sieht man in dem nun überarbeiteten Statutenantrag sehr deutlich. Wesentliche Punkte wurden deutlich entschärft, einige deutliche Verbesserungen in Sachen innerparteilicher Demokratie eingeführt Bei der Wiener Konferenz gibt es immer noch deutlichen Nachbesserungsbedarf. Insgesamt ist der neue Entwurf aus unserer Sicht aber ein (kleiner) Schritt in die richtige Richtung: Zu MEHR innerparteilicher Demokratie. Falls er beim Landesparteitag am 28.5. tatsächlich beschlossen wird (was noch nicht fix ist), werden wir die neu eingeführten Mechanismen auf alle Fälle nutzen, um für eine wirkliche Reform in unserem Sinne zu kämpfen!

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Statutenreform der SPÖ Wien 2022

Nach 2019 nimmt die SPÖ Wien einen weiteren Anlauf zu einer grundlegenden Reform des Wiener Parteistatuts. Damals wurden die Vorschläge aufgrund einer sich abzeichnenden Ablehnung am Landesparteitag wieder zurückgezogen. Drei Jahre später liegt ein neues Reformpaket vor, das sich aber inhaltlich kaum von den im Jahr 2019 vorgelegten Vorschlägen unterscheidet.

Dass nun kurz vor dem Landesparteitag ein Statutenänderungsantrag auf den Tisch gelegt wurde, hat viele in der SPÖ Wien völlig überrascht. Wir sehen kritisch, dass die Reformvorschläge unter Ausschluss der Parteiöffentlichkeit ausgearbeitet wurden. So ist es jetzt kaum noch möglich, Alternativvorschläge für ein neues Statut auszuarbeiten. Ein breiterer und längerer Diskussionsprozess hätte wahrscheinlich zu einem besseren Ergebnis geführt.

Unsere Kritik setzt aber nicht nur am Prozess an. Auch zahlreiche der vorgelegten Vorschläge sind aus unserer Sicht problematisch. Am kritischsten ist sicherlich zu sehen, dass der Landesparteitag nur mehr alle zwei Jahre stattfinden soll (und, wie man hört, mehr einen „Showcharakter“ bekommen soll) und die Beschlussfassung über Anträge in die „Wiener Konferenz“ verschoben werden soll, in der kritische Stimmen deutlich geschwächt sind.

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Jahreskonferenz 2021: Positionen und Personen

Wer sind wir, und was tun wir? Diese Frage stellen wir uns als Sektion 8 jedes Jahr aufs Neue: Auf unserer Jahreskonferenz bestimmen wir einerseits WER in der Sektion welche Funktion ausüben soll, andererseits (und potentiell noch wichtiger) bestimmen wir in einem demokratischen Prozess unsere Positionierung in wichtigen politischen Fragen, die wir danach als Sektion nach innen und außen vertreten.

Letzten Samstag, am 29.1., haben wir uns mit den Themen Inseratekorruption, Wohnen und Klima- und Umweltpolitik befasst.

PS: Unsere Jahreskonferenz findet üblicherweise am Jahresende statt. Ende 2021 haben wir gehofft, durch eine Verschiebung auf Jahresbeginn 2022 die Konferenz in Person abhalten zu können. Es ist dann dennoch wieder eine Zoom-Konferenz geworden…

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