von Thomas Nowotny*
Der Sozialismus der Zukunft von Thomas Piketty
Author Archive | Blog Acht
Schwerpunkt Langzeitpflege und –betreuung für ältere Menschen
Was kostet Pflege? Wie können wir unser öffentliches Pflegesystem nachhaltig gestalten? Was brauchen pflegebedürftige Menschen? Wer kümmert sich um sie?
In den kommenden Wochen widmen wir uns als Sektion Acht der SPÖ Alsergrund dem Thema Langzeitpflege und –betreuung für ältere Menschen. Dazu gibt es bereits drei fixe Termine, zu denen wir herzlich einladen:
Ort: jeweils Café Winter (Hinterzimmer), Alserstraße 30, 1090 Wien
Beginn jeweils um 19 Uhr
4.10.2018 – Julia Stroj & Andrea E. Schmidt
„Was du zum Thema Pflege immer schon wissen wolltest (Mythen & Fakten)“
11.10.2018 – Birgit Meinhard-Schiebel, Präsidentin der Interessensgemeinschaft pflegender Angehöriger in Österreich
„…damit habe ich nicht gerechnet“ Wenn Menschen zu pflegenden Angehörigen werden
25.10.2018 – Erich Fenninger, Bundesgeschäftsführer der Volkshilfe Österreich
„Die politische Debatte in der Langzeitpflege und –betreuung“
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Sonntagspredigt oder Werkzeug zum politischen Handeln?
Ein wirtschaftspolitischer Kommentar zum neuen SPÖ Parteiprogramm.
Das Diskussionspapier für das neue Grundsatzprogramm ist in Bezug auf die Wirtschaftspolitik ein Fortschritt zum letzten Parteiprogramm. Während das 1998er Programm einem Neoliberalismus mit menschlichem Antlitz huldigte, finden sich im neuen Entwurf wieder wirklich sozialdemokratische Positionen. Leider ist nicht immer klar, was diese Positionen für die konkrete Politik der SPÖ bedeuten werden, meint Josef Falkinger.* Continue Reading →
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Wehret den Anfängen
Die neue Regierung baut das politische System Österreichs um. Ihr Programm und ihr bisheriges Handeln tragen auch durchaus autoritäre Züge.
von Thomas Nowotny* Continue Reading →
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Vom Brücken Bauen und Brücken Einreißen II
Die neue SPÖ-Parteimanagerin Barbara Novak wärmt die Debatte um ein Kopftuchverbot im Bildungssektor erneut auf. Weil das einer Wiener SPÖ nicht gut zu Gesicht steht, ein offener Brief von Sektion 8-Mitglied Laura Fuchs-Eisner*
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Einlärmen der Regierung
Schritt für Schritt – vor, zurück – und dann noch mit Geschick.
In einem Buch las ich einmal den Begriff des „Einlärmens“. Damit beschrieben die Protagonist_innen eine dreiste aber clevere Art, ihre neuen Nachbarn an ein gewünschtes Lautstärkeniveau anzupassen. Die Taktik ist sehr simpel angewendet. Sowie man in eine neue Wohnung einzieht, dreht man seine Musikanlage viel zu laut auf. So laut wie man sie selbst gar nicht will. Wenn sich die Nachbarn beschweren, entschuldigt man sich, man wusste es ja nicht besser und dreht ein wenig zurück. Für die neuen Nachbarn zeigt man Einsicht, Rücksichtnahme und Entgegenkommen obwohl es eigentlich noch immer zu laut ist, die Nachbarn es noch immer hören können aber mit dem Gefühl fortan leben, dass die neuen Nachbarn zwar laut aber rücksichtsvoll sind.
Normalerweise hätte ich diese Wortkreation mit der Zeit wieder vergessen, doch der Begriff poppte immer mal wieder in meiner politischen Wahrnehmung auf. In den vergangenen Jahren war es alle paar Wochen oder Monate. Doch in den letzten Wochen musste ich durchgehend an diesen Begriff denken. Den Grund hierfür liefert die Arbeit der neuen Regierung.
von Jörg Schmidtberger* Continue Reading →
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Retro-Orientierung der neuen Bundesregierung: Gut abzulesen im Kapitel „Familie & Jugend“
Von Norbert Neuwirth*
Erwartungsgemäß wird im Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung wieder ein konservatives Familienbild bedient. Die schon immer von christlich-sozialen Parteien suggerierte Definitionshoheit über den Begriff „Familie“ erfährt hier eine Wiederbelebung. Bei den geplanten Maßnahmen fehlen – mit einer Ausnahme – weitgehend eigene programmatische Ansätze. Wenig bekannt ist, dass – neben Familien in niedrigeren Einkommenssegmenten – Mehrkindfamilien vom geplanten Familienbonus weniger profitieren könnten als Einkindfamilien. Öffentlich gepoolte Familien, Bildungs- und Sozialleistungen könnten zudem wieder verstärkt von Familien getragen werden müssen.
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Die Generalsekretäre: Schritte hin zum autoritären Staat?
Von Thomas Nowotny*
Die ÖVP/FPÖ-Regierung plant, in allen Bundesministerien Generalsekretäre einzusetzen. Sie wären allen Sektionschefs, also auch den Spitzenbeamtinnen und –beamten, vorgesetzt und diesen gegenüber weisungsberechtigt. Zum Generalsekretär bzw. zur Generalsekretärin würde man über Antrag des betreffenden Ministers. Man erhielte also eine Beamtenposition, ohne Kriterien wie Vordienstzeiten und Prüfungen erfüllt zu haben, die sonst für die Ernennung zum Beamten bzw. zur Beamtin erforderlich sind.
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Die systematische Generierung eines Teufelskreises
Es ist also vollbracht. Die schwarz/blaue Bundesregierung ist angelobt, das Regierungsprogramm „Zusammen. Für unser Österreich.“ ist geschrieben und bereit für die Umsetzung. Seit der Ankündigung und Veröffentlichung des Regierungsprogrammes, werden einzelne Beschlüsse daraus in den Medien veröffentlicht und diskutiert. Dieser Beitrag widmet sich dem Thema der systematischen Ausgrenzung, Enteignung und Unterdrückung von Asylwerber_innen und Asylberechtigten und den möglichen Folgen.
von Jörg Schmidtberger* Continue Reading →
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Warum eine Große Koalition in Deutschland die Demokratie schwächt
Was ist von einer erneuten Auflage der Großen Koalition zu halten? Wenig, denn eine repräsentative und parlamentarische Demokratie lebt davon, dass Unterschiede zwischen den großen gesellschaftspolitischen Strömungen erkennbar sind. Gibt es keine Unterschiede, dann ist die Demokratie schwach.
Tobias Schäfer* Continue Reading →