Tag Archives | Freihandel

VIE-BXL (21): TTIP – weit mehr als nur Freihandel

VIE-BXL ist eine Serie der PES-Activists Vienna zu Europathemen am Blog 8 .

Marc Venhaus*

Foto: Stoppen Sie TTIP!

Anti-TTIP-Proteste (Foto: Uwe Hiksch, CC-BY-NC-SA)

Das momentan zwischen der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen (TTIP), welches einen Raum von mehr als  820 Millionen Menschen umfassen wird, ist wahrlich ein transatlantischer Koloss. Nicht nur wird es Auswirkungen auf die beteiligten Staaten und ihre jeweiligen BürgerInnen haben, sondern auch weit darüber hinaus. Nichtsdestotrotz wächst ein Bewusstsein über die potenzielle Tragweite von TTIP erst relativ langsam in der europäischen Öffentlichkeit und ist oft von Hörensagen, Allgemeinwissen oder schlichter Unkenntnis geprägt. Dies hängt unter anderem mit der Komplexität des Themas zusammen. Hinzu kommt, dass abstrakt klingende Fachbegriffe im Zusammenhang mit TTIP oft abschreckend, um nicht zu sagen schlichtweg langweilig, wirken. Doch eine tiefergehende Auseinandersetzung der Zivilgesellschaft mit TTIP ist nicht nur wünschenswert, sondern schier erforderlich um TTIP, sofern es denn ratifiziert werden wird, möglichst sozialverträglich für Europa zu gestalten.
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Bruno Ciccaglione bei der Sektion 8: EU Freihandel

Am 18. April 2013 berichtete uns Bruno Ciccaglione, in Wien lebender Aktivist des „Seattle to Brussels Network“ (www.s2bnetwork.org), von der fortwährenden und unter dem Schlagwort „Global Europe“ seit 2006 (de facto Scheitern der so genannten „Doha-Runde“ der Welthandelsorganisation WTO) intensivierten EU-Strategie, mit wachstumsträchtigeren außer-europäischen Ländern Freihandelsabkommen abzuschließen, die europäischen Investoren Absatz- und Rohstoffmärkte sichern sollen. Bisher sind zwischen der seit dem Lissabonner Vertrag nunmehr dafür allein zuständigen Europäischen Kommission und solchen außereuropäischen Ländern nur einige wenige derartige Abkommen zustande gekommen (z.B. mit Südkorea, Zentralamerika, Kolumbien-Peru, Singapur). Verhandlungen mit Indien stocken, solche mit arabischen post-revolutionären Transformationsländern sind geplant (bzw. beginnen demnächst mit Marokko). Auf Grund eines Kompromisses gelten daneben die mehr als 1200 bisher abgeschlossenen bilateralen Freihandelsabkommen zwischen einzelnen EU-Ländern mit außereuropäischen Ländern weiter, bzw. sind neue solche Abkommen mit Zustimmung der Kommission erlaubt (zuletzt zwischen Österreich und Nigerien).

von Gabriele Matzner

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