Sozialdemokratie und Zeitgeist

11. Dezember 2009 in Sozialdemokratie 0

Die Zustimmung zu den Kriegskrediten von 1914 war der sozialdemokratische Beitrag zur Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts. Die Agenda 2010 war der deutsche sozialdemokratische Beitrag zur neoliberalen Wende und ihrer Krise. Das öffentliche Eingeständnis eines nationalistischen Irrweges wurde nach 1918 versäumt. Mit verheerenden Folgen. Das öffentliche Eingeständnis eines neoliberalen Irrweges – wie es SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem kürzlich erschienen Buch ablegt – ist heute die einzige Chance auf einen radikalen Neubeginn. Im Interesse der Sozialdemokratie und der von ihr vertreten Menschen.

Die sozialdemokratische Bewegung rühmt sich ihrer demokratischen und pazifistischen Geschichte. Nicht ganz zu Unrecht, hat sie doch zwischen den Kriegen sowohl in Deutschland als auch in Österreich meist alleine die Fahne der demokratischen Republik hochgehalten. Zeitgleich haben sich sowohl das bürgerliche Lager, als auch die Kommunisten autoritären bis schließlich totalitären Denk- und Handlungsmustern zugewandt. Im österreichischen Bürgerkrieg von 1934 hat die SDAP sogar die bürgerliche Demokratie mit der Waffe in der Hand gegen die Bürgerlichen verteidigt. Die Sozialdemokratie hat im Gegensatz zu Nationalisten (NS-Regime), Konservativen (Austrofaschismus) und Kommunisten (DDR) niemals ein diktatorisches Regime errichtet. Weder im deutschsprachigen Raum noch sonst wo. Sie war nie so dogmatisch um für ihre Überzeugungen Regime zu errichten, Angriffskriege zu führen oder Imperien auszurufen.

Zwei große historische Irrtümer

Die theoretische Offenheit der Sozialdemokratie ermöglicht immer wieder Adaptionen an die empirische Realität. Dieser reformistisch-evolutionäre Ansatz schützt allerdings nicht nur vor Dogmatismus, sondern öffnet auch Raum für Irrtümer. Dabei kam es gelegentlich zu Handlungen wider sozialdemokratischen Kernauffassungen. Klar ist es leichter im Nachhinein die Grenzen zwischen legitimer Alltagsstrategie und Verletzung substanzieller Wertvorstellungen zu erkennen, als in der Hitze des politischen Alltagsgefechts. Faktum ist, dass die deutsche Sozialdemokratie aus heutiger Sicht zwei Mal in ihrer Geschichte unantastbare Werthaltungen dem politischen Zeitgeist geopfert hat:

1914 erlag sie von einem Tag auf den anderen der spontanen nationalen Welle die ganz Europa erfasst hatte und ebnete dem nationalistischen Reißwolf den Weg. In der jüngsten Dekade erlag sie scheibchenweise der neoliberalen Doktrin, die die ganze Welt erfasst hatte und ebnete der aktuellen Krise den Weg. Anno 1914 lieferte sie die internationale Solidarität ans Messer und übernahm die vulgären Diskurse eines aggressiven Nationalismus. In der letzten Dekade lieferte sie die gesellschaftliche Solidarität ans Messer und übernahm die vulgären Diskurse eines aggressiven Neoliberalismus. Damals eine militärische Aufrüstung zu Gunsten einer imperialistischen Großindustrie und ihres nationalistisch verblendeten Bürgertums. Zuletzt eine ökonomische Aufrüstung zu Gunsten einer internationalen Großindustrie und ihres wirtschaftsliberal verblendeten Bürgertums. Im ersten Fall verdrängte eine irrwitzige nationale Solidarität – bekannt unter dem Begriff Burgfrieden – die sozialdemokratische Brüderlichkeit unter den Völkern. Im zweiten Fall verdrängte eine aggressive ökonomische Wettbewerbsdoktrin – eine Art nationalliberaler Burgfriede – die sozialdemokratische Brüderlichkeit zwischen den Völkern und in der eigenen Bevölkerung.

Was wäre wenn?

„Den Satz „Was wäre wenn“ gibt es in der Geschichte nicht“, warnen uns die gymnasialen Geschichtslehrer/innen mit ernster Mine. Es sind jene die uns bei anderer Gelegenheit mit andächtiger Stimme verkünden, dass man aus der Geschichte lernen müsste. Nun, das geht aber nur, wenn man sich vorstellen kann, dass Geschichte hypothetisch einen anderen Lauf genommen hätte. Da die Menschen die Geschichte machen und ihr Verlauf von deren Handlungen abhängt, ist es sehr wohl sinnvoll zu überlegen was Akteur/innen anders hätten tun können. Nur so kann die Geschichte bei der Gestaltung der Zukunft hilfreich sein.

Was wäre also passiert, wenn die SPD 1914 der Fels in der Friedensbrandung gewesen wäre, wenn sie im Reichstag gegen die Kriegskredite gestimmt und auf der Straße gegen das Völkerschlachten mobilisiert hätte? Es ist äußerst unplausibel, dass die teilweise auch von der Kriegseuphorie erfasste Arbeiterklasse sich an die Seite der SPD gestellt hätte oder gar ein von Deutschland ausgehender Eurostreik die Kriegsmaschinerie zum Erliegen gebracht hätte. Viel wahrscheinlicher ist, dass in Berlin die einzige wahrnehmbare Demo im Reich zustande gekommen wäre. Eine zahlenmäßig kleine, die von Passant/innen beschimpft und bespuckt worden wäre. Nach einer gewaltsamen Auflösung durch die Polizei, wären die Führungspersönlichkeiten der SPD – so wie Karl Liebknecht 1916 – wegen Hochverrats verurteilt worden und hätten die Kriegsjahre im Kerker verbracht. Das Einstehen für die Grundsätze hätte im Sommer 1914 einen realpolitischen Rohrkrepierer zur Folge gehabt.

Doch was für eine unfassbare moralische Autorität hätten diese Gefangenen im Herbst 1918 gehabt, wenn sie von der spontanen und friedlichen deutschen Revolution befreit worden wären? Mit welcher Glaubwürdigkeit hätten diese Persönlichkeiten die obrigkeitskritische Nachkriegsdynamik aufgreifen, die Kriegshetzer des Kaiserreiches als alleinige Verantwortliche für das Desaster darstellen und einer Dolchstoßlegende vorbeugen können? Mit welch weißer Weste hätte man den Nationalismus als die Bestialität der Epoche brandmarken können? Mit welch sensationellem Ergebnis wäre die geeinte SPD (sie hätte sich ja nie gespalten) aus den Wahlen von 1919 hervorgegangen? Mit welcher internationalen Anerkennung wäre eine solche SPD-geführte Regierung an ihre Schwesterparteien in England und Frankreich heran- und in Friedensverhandlungen eingetreten? Hätte Clemenceau dieser Friedensregierung in Versailles die gleichen harten Bedingungen diktiert? Wäre der Revanchismus in Deutschland jemals so stark geworden? Hätte man das dunkelste Kapitel in der deutschen Geschichte verhindern können? Würden heute in Berlin, Wien und Frankfurt noch hunderttausende Juden leben?

Legt man dieses Denkprinzip auf die letzte Dekade um, ergeben sich erstaunliche Analogien, auch wenn die historischen Dimensionen – bei aller Bedeutung der neoliberalen Wende und der Finanzkrise für die Menschen – trotzdem andere sind. Was also wäre passiert, wenn die SPD im letzten Jahrzehnt der Fels in der Brandung der sozialen Marktwirtschaft gewesen wäre? Wenn sie seit 1998 stets klassisch sozialdemokratische Wahlkämpfe geführt hätte und mit den Gewerkschaften gegen eine neoliberale Politik mobilisiert hätte? Wahrscheinlich wäre die SPD wie schon seit den 1980er-Jahren in Opposition geblieben, weil sie den Zeitgeist und die liberale Mitte eben nicht auf ihrer Seite hatte. Wahrscheinlich wäre sie von der rechtsliberalen deutschen Presse ordentlich geprügelt worden. Wahrscheinlich hätten die Leitfiguren in Werbebranche, Talkformaten und Finanzwelt die Führungsriege der SPD herablassend belächelt. Das Einstehen für die Grundsätze hätte in den 2000er-Jahren einen realpolitischen Rohrkrepierer zur Folge gehabt.

Doch was für eine unfassbare moralische Autorität hätten diese Führungspersönlichkeiten gehabt, wenn sich die Geschichte im Zuge der Finanzkrise plötzlich auf ihre Seite gestellt hätte? Mit welcher Glaubwürdigkeit hätten diese Persönlichkeiten die Propagandisten der Finanzialisierung als alleinige Verantwortliche für das Desaster brandmarken können? Mit welch weißer Weste hätte man den Neoliberalismus als den Irrtum der Epoche darstellen können? Mit welchem sensationellen Ergebnis wäre die geeinte SPD (sie hätte sich im Westen ja nie gespalten) aus den letzten Wahlen hervorgegangen? Mit welcher internationalen Anerkennung wäre eine solche SPD-geführte Regierung an Verhandlungen über eine neue Finanzarchitektur herangegangen?

Opposition ist kein Mist

Doch nicht nur der Ruf und die Glaubwürdigkeit der Sozialdemokratie, auch das reale sozioökonomische Gefüge Deutschlands sähe mit hoher Wahrscheinlichkeit anders aus als es derzeit der Fall ist, wäre die SPD in dieser letzten Dekade nicht an der Regierung gewesen. „Opposition ist Mist“ tönte Franz Müntefering. Das ist völlig unzutreffend, weil es nicht die Aufgabe einer Partei ist an der Regierung zu sein, sondern spezifische Inhalte umzusetzen. Diese Denke ist unsexy für die Parteiführung, aber elementar wichtig für die im Vordergrund stehenden politischen Ziele und gilt vor allem für die Sozialdemokratie, die – wie Erhard Eppler am jüngsten Parteitag völlig richtig anmerkte – „die politischste aller Parteien“ ist. Es können Konstellationen eintreten, wo man in einer richtigen Opposition mehr bewegen kann als in einer falschen Regierung. Ein klassisches sozialdemokratisches Profil von der Opposition aus wäre in der letzten Dekade zehnmal sinnvoller gewesen als die pseudomoderne Selbstaufgabe der Regierung Schröder. In keinem anderen Staat Europas ist der wirtschafts- und sozialpolitische Mainstream dermaßen nach Rechts abgeglitten wie im Deutschland der 2000er-Jahre. Wäre dies im gleichen Ausmaß passiert, wenn die linke Mitte opponiert hätte? Hätte sich eine CDU-Regierung anno 2002 die gleichen massiven rot-grünen Einschnitte getraut gegen SPD und Gewerkschaft durchzusetzen? Hätte sich jemals eine westdeutsche Linkpartei etablieren können?

Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung

Die SPD hatte schon im Vorfeld beider Ereignisse viele Fehler gemacht. Vor 1914 hat sie auf Grundlage des revolutionären Attentismus auf den unvermeidbaren „großen Kladderadatsch“ (Bebel) gewartet, anstatt zu begreifen, dass sie Geschichte nur mittels Taten selbst machen kann. Eine Theorie der reformistischen Tat anstelle der radikalen Phrase hätte die Einsicht in die Notwendigkeit von Handlung im Allgemeinen, und bei Kriegsausbruch im Speziellen erhöht. Vor Rot-Grün reichen Fehler bereits in die 1970er-Jahren zurück, so etwa die Ignoranz gegenüber der ökologischen Frage, wohl einer der wesentlichen Gründe für das Scheitern des Fordismus. Aber das Rad der Geschichte kann nie zurückgedreht werden, man muss das Beste aus dem machen was man hat. Trotz aller Fehler der Vergangenheit, für einen Kurswechsel ist es nie zu spät. Nach dem ersten Weltkrieg hätte eine einsichtige Sozialdemokratie das Ruder eventuell noch herumreißen können, ebenso wie es eine einsichtige Sozialdemokratie das auch heute tun kann. Damals hat es die SPD großteils verabsäumt die notwendigen Schritte zu setzen. Der jüngste Parteitag lässt hoffen, dass sie es heute tun wird. Wie hätte ein Politikprogramm nach dem Kriegsirrtum 1918 aussehen müssen bzw. wie müsste es 2009 nach Irrtum der letzten Dekade aussehen:

Öffentliche Entschuldigung für die eigene Verblendung und glaubwürdige Korrektur der vergangenen Fehler.
Austausch aller maßgeblichen Akteur/innen des Irrtums und schonungslose Klarstellung ihrer historischen Rolle
Eingeständnis der deutschen Kriegsschuld wie es der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Eduard Bernstein ab 1918 vergeblich einforderte.
Eingeständnis des erheblichen Schuldanteils Deutschlands an Finanzialisierung und Krise 2009. Die Schuld kann nicht auf die USA abgeschoben werden.
Entschiedener Kampf gegen alle national-chauvinistischen und revanchistischen (2009: ultraliberalen und finanzialistischen) Bestrebungen.
Einigung mit der USPD (Linke) auf Basis einer antinationalistisch-pazifistischen (anti-neoliberalen) Grundhaltung sowie eines sozioökonomischen Kompromissprogramms zwischen den Strömungen.
Verwirklichung wichtiger Elemente des Programms von 1945 auch 1918 sowie 2009: Teilverstaatlichung und Kontrolle der Banken, Regulierung der internationalen Finanzarchitektur, Umsetzung etlicher sozialpolitischer Maßnahmen mittels Umverteilung.

Selbstverständlich wirft unsere Zeit in den Bereichen Ökologie, Europa, arbeitslose Existenzsicherung oder geistiges Eigentum neue Fragen auf, die vor allem auch von der SPD beantwortet werden müssen. Nichts desto trotz bietet der traditionelle sozialdemokratische Kompass eine empirisch immer wieder bewährte politische Agenda, deren prinzipielle Ausrichtung nicht ausgewechselt werden muss. Der deutsche Soziologe Ferdinand Tönnies schloss sich 1930 der SPD an um die Nazis zu bekämpfen. Er war der Auffassung, wenn es keine Sozialdemokratie gäbe, müsste man sie erfinden. Die SPD muss sich dieser Jahre auf Basis guter alter sozialdemokratischer Werthaltungen wieder (er)finden.