Der ehemalige Vorsitzende der Sektion 8 Nikolaus Kowall über die Ära Faymann in der SPÖ und in Österreich. Continue Reading →
Tag Archives | SPÖ
Aus dem Tagebuch einer Sektion Acht Aktivistin
Wien, am 25. Juni 2015 um 21.26
Liebes Tagebuch! Seit dem im Juni 2015 beschlossenem Koalitionsabkommen im Burgenland und der widerwärtigen Machtstrategie seitens der ÖVP Steiermark nach der Landtagswahl plagen mich unruhige Nächte. Ich wollte mir daher eine Freude bereiten und ging nach der Arbeit zum Juwelier Neuner, auf der verkehrsberuhigten Mariahilfer Strasse. Dort bewundere ich seit fast einem Jahr sonderbare Ohrringe in der Auslage, erfreue mich an deren Schönheit, stelle mir vor wie gut sie mir stehen würden und gehe bescheiden aber glücklich weiter. Diesmal kam es anders als erwartet. Mein verehrtes Paar war nicht mehr ausgestellt. Ich zündete mir eine Zigarette an und beschloss die fertiggestellten Abschnitte der „Mahü“ mit einem Spaziergang zu huldigen. Schon nahm mein Gehirn den kaum abstellbaren Denkprozess zur aktuellen Situation in der SPÖ wieder auf.
Hiroshima Mandee*
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Von der Angst, eine „Judenpartei“ zu sein
Siebzig Jahre nach der Befreiung Österreichs blickt die SPÖ auf ihre Neugründung im April 1945 zurück. Parteiinterner Antisemitismus in den Nachkriegsjahren sollte dabei nicht unter den Teppich gekehrt werden.
von Andreas Handler*
Der ehemalige Wiener Finanzstadtrat Hugo Breitner hoffte 1945 vergeblich auf eine Rückkehr aus dem amerikanischen Exil. Breitner selbst machte die ehemaligen Christlichsozialen in der neu gegründeten ÖVP dafür verantwortlich. In der Zwischenkriegszeit war Breitner regelmäßig zur Zielscheibe von deren antisemitischer Agitation und Hetze geworden. Doch 1945 war es keineswegs die ÖVP, die eine Rückkehr Breitners nach Österreich verhinderte. Es war die SPÖ selbst, die bremste. Im Dezember 1945 erläuterte Breitner seine Position in einem Brief: “Obwohl ich erklärt hatte, daß ich keinen bestimmten Posten anstrebe, auf keinen Titel wert lege, keine Zahlungen beanspruche, war die Antwort Renners: ‚Wir denken allesamt an Ihre Rückkehr und hoffen auf Sie, aber ein Grund zu übereilter Rückkehr besteht nicht.‘ Eine höfliche Absage.” Hugo Breitner starb 1946 – im kalifornischen Exil.
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Was man aus Personaldiskussionen lernen kann
Das innenpolitische Nachrichten-Vakuum vor Weihnachten wurde von jeder Tageszeitung des Landes mit einem Kopf gefüllt: dem Christian Kerns. In Eigenregie haben ihn Österreichs JournalistInnen als Ablösekandidat für Werner Faymann ins Spiel gebracht. Wieder und wieder wird dieselbe Halbinformation aufgewärmt, obwohl Kern längst abgewunken hat. Diese Personaldebatte hat mehr mit Medienlogik, als mit Parteirealität zu tun. Dennoch kann man aus ihr Substantielles zum Politikverständnis sowohl der österreichischen Medien, als auch der SPÖ lernen.
Eva Maltschnig
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Wieso SPÖ wählen?
Die Unzufriedenheit mit der SPÖ ist vielerorts groß. Nicht zuletzt die Sektion 8 hat während der gesamten Legislaturperiode offen und teilweise scharf Kritik an der Regierung artikuliert. Vor einer Wahl ist es aber Zeit Farbe zu bekennen und daher werde ich heute über jene ¾ SPÖ-Politik sprechen mit der wir zufrieden sind.
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Vorzugsstimmen-Empfehlungen der Sektion 8
Alle SPÖ-KandidatInnen die unsere Initiative für die Abschaffung des Bankgeheimnisses unterstützt haben, möchten wir für eine Vorzugsstimme empfehlen. Einerseits, weil sie sich für ein wichtiges Thema eingesetzt haben – das Bankgeheimnis ist die größte Hürde am Weg zur Vermögenssteuer. Andererseits weil diese KandidatInnen sich für ein wichtiges Thema stark machen, das nicht der offiziellen Parteilinie der SPÖ entspricht. Darum sind wir überzeugt, dass es sich um autonome und kritische Persönlichkeiten handelt, die eine Vorzugsstimme verdient haben. Vorzugsstimmen-Empfehlungen
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Game over? Sektion 8 auf ATV
Die Wiener Stadtregierung hat offenbar nicht vor das Kleine Glücksspiel abzuschaffen.
Trotz eines eindeutigen Beschlusses am Landesparteitag der Wiener SPÖ, sieht der Entwurf eine Einschränkung,
jedoch keine komplette order diflucan Abschaffung vor.
Ab Minute 4:16 beginnt der Beitrag, mit einem O-Ton der Sektion-8.
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Budget 2011: Sinnloses Blutvergießen und vergebene Chancen
Sparbudget 2011/2012: Die Steuererhöhungen für „Banken, Spekulanten, Konzerne und Vermögende“ (spoe.at) sind äußerst glimpflich ausgefallen. Die Kürzungen im Familienbereich bringen wenig ein, haben dafür drastische Auswirkungen. Die sozialdemokratische Handschrift ist auf der Einnahmenseite in Ansätzen erkennbar, ein Blick auf die Ausgabenseite verdeutlicht jedoch, dass letztlich die konservative Klaue dominiert.
Dieser Artikel erschien am 31. Oktober 2010 auf dem Blog von Robert Misik
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Abschiebungen: Nicht an allem ist Gesetzgeber schuld
Eine Replik von Josef Cap im Standard vom 23./24. Oktober auf den Kommentar der Anderen Asylfrage im Zeichen des roten Opportunismus, verfasst von Nikolaus Kowall am 19. Oktober. Zu lesen im Online-Standard: Nicht an allem ist Gesetzgeber schuld.
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Wo ist der rote Limes?
Drei Tage brauchte die SP-Spitze um die Abschiebung der kosovarischen Zwillinge verbal zu verurteilen. Der SP-Sicherheitssprecher stellte sich kurz darauf bei der Abschiebung einer 14-jährigen Armeniern öffentlich hinter Maria Fekter. Im ORF sieht Josef Cap keine Notwendigkeit, die Asylgesetzgebung zu ändern. Eine prinzipientreue Linie der SPÖ in der Asylpolitik existiert nicht.
Dieser Artikel erschien am 19. Oktober 2010 in der Tageszeitung DerStandard