Hinter uns liegt eine Woche der Jahrestage: Der 25. Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags auf die Roma-Siedlung in Oberwart, der 81. Geburts- und der 10. Todestag von Johanna Dohnal am 14. bzw. 20. Februar, sowie natürlich der 86. Jahrestag der Februarkämpfe 1934.
All diesen Jahrestagen sind die heutigen Links der Woche gewidmet. Dazu als Abrundung der Reflexion: Ein Longread von Fritz Weber zum Thema „Die Sozialdemokratie auf dem Weg von oder zu sich selbst“.
Inhalt
Anschlag auf die Roma: Das Polizeiprotokoll
Vor 25 Jahren – zwei Jahre nach der offiziellen Anerkennung der Roma als Volksgruppe in Österreich – tötete Franz Fuchs mit dem Bombenattentat von Oberwart vier Männer aus der Roma Siedlung. Walter Schneeberger vom ORF Burgenland hat aus diesem Anlass das Protokoll jenes Polizisten, der den Einsatz im Februar 1995 zu Beginn geleitet hatte, analysiert. Zunächst wurde gegen die vier toten Männer ermittelt, schließlich gegen die anderen BewohnerInnen der Siedlung. Die Opfer wurden zu Tätern gemacht. Erst eineinhalb Tage nach dem Attentat ging man offiziell von Terrorismus aus.
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Zum Volltext des Polizeiprotokolls
Johanna Dohnal: Die Rückkehr als Ikone
Diese Woche kam anlässlich des zehnten Todestages die Dokumentation „Die Dohnal“ von Sabine Derflinger in den Kinos. Christa Zöchling nimmt das zum Anlass, im Profil über die wesentlichsten Errungenschaften der frauenpolitischen „Ikone“ nachzudenken, insbesondere aber über den hartnäckigen Kampf dafür, den sie oft genug auch in der eigenen Partei führen musste.
Februarkämpfe 1934
Im Februar 1934 schlug das Dollfuß-Regime den Widerstand von SozialdemokratInnen und anderen ArbeiterInnen, die sich gegen die Etablierung der Diktatur zur Wehr setzen wollten, blutig nieder. Viele hunderte Menschen kamen zu Tode. Im Anschluss verhängte das Regime 21 Todesurteile, neun davon wurden vollstreckt. Bertolt Brecht verfasste dazu das Fragment einer, an die Passionsgeschichte angelehnten, Koloman-Wallisch-Kantate.
Die Aufarbeitung der Ereignisse vom Februar 1934 ist bis heute nicht abgeschlossen. Während aus sozialdemokratischer Sicht feststeht, dass die Sozialdemokratie insbesondere im Februar 1934 im Abwehrkampf gegen Repression und den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten stand, hält in vielen Teilen der ÖVP auch heute noch eine Dollfuß-Verehrung an.
Das Jahoda-Bauer-Institut hat zu den Februarkämpfen eine Webseite gestaltet, die nicht nur die Ereignisse, sondern auch deren Vorgeschichte und Folgen darstellt, und zu einem Diskurs einladen möchte. Ebenfalls stehen Unterrichtsmaterialien bereit.
Ebenfalls im Rahmen des Gedenkens an die Februarkämpfe steht die jährliche Sonntagsmatinee. Heuriges Thema war, ebenfalls im Rahmen eines anstehenden Jubiläums, „100 Jahre Verfassung, 100 Jahre Kampf um die Demokratie“. Gesprochen haben dazu unter anderen Heinz Fischer, Tamara Ehs und Birgit Gerstorfer.
LONGREAD: Die Sozialdemokratie auf dem Weg von oder zu sich selbst
Ebenfalls im Kontext der Reflexion fragt sich der Historiker Fritz Weber in seinem Aufsatz „Die Sozialdemokratie auf dem Weg von oder zu sich selbst“ ob es eine Logik in der sozialdemokratischen Entwicklung der letzten 150 Jahre gibt. Er zeichnet die wirtschaftspolitische Entwicklung der österreichischen Sozialdemokratie nach – von einer marxistischen Partei, die sich um Tagespolitik nicht kümmern musste, weil die Richtung der Geschichte ohnehin feststand, zu einer interventionistisch-keynesianischen Realpolitik mit dem Ziel der Vollbeschäftigung und schließlich zum fast völligen Verlust eines theoretischen Fundaments.
„… und schließlich zum fast völligen Verlust eines theoretischen Fundaments.“: darum der stete Niedergang der SPOe.