Blog Acht

Während sich andere am letzten Samstag vor Weihnachten panisch den Kopf über die richtigen Geschenke zerbrachen oder sich in der Frühlingsjacke am Christkindlmarkt trafen, versammelten sich die Mitglieder der Sektion 8 zur Jahreskonferenz, ließen das letzte Jahr revue passieren und zerbrachen sich den Kopf über Projekte und Initiativen für das Jahr 2016.

Das Herzstück der Jahreskonferenz bestand wie jedes Jahr aus zweierlei: Erstens der Diskussion und der Abstimmung über eingebrachte Anträge. Zweitens den Wahlen – dieses Jahr gleich mit einem neuen, faireren Wahlsystem.

Die Wahlen

Wie jedes Jahr wurde der Sektionsausschuss und die Sektionskontrolle (darunter der bzw die Vorsitzende, die StellvertreterInnen usw) gewählt. Unsere Vorsitzende Eva Maltschnig wurde dabei fast einstimmig in ihrer Funktion bestätigt. Heuer erstmalig wählten wir auch die Delegierten der Sektion 8 für die Bezirkskonferenz der SPÖ Alsergrund, wobei 17 Personen für 6 Delegiertenplätze kandidierten. Diese Wahl wurde nach dem fairen Wahlsystem “Single Transferable Vote” bestritten (nähere Infos siehe hier bzw. in der neuen Wahlordnung). Dabei konnten die Wählenden die 17 zur Wahl stehenden Personen nach Belieben reihen, das Wahlsystem macht strategisches Wählen (“ich wähle Person x lieber nicht, weil sie sowieso keine Chance auf Einzug hat und es eine verlorene Stimme ist” oder “ich wähle Person y lieber nicht, da sie sowieso auf den ersten Platz kommt”) überflüssig. Auch die neue Wahl ging ohne jedweige Probleme über die Bühne, die Delegierten freuten sich über das ihnen ausgesprochene Vertrauen.

Die Anträge

Auch wenn es heutzutage nicht mehr auf den 1.Blick erkennbar ist, eigentlich ist die SPÖ als “Grassroot-Bewegung” konzipiert. Eine Möglichkeit, um Ideen und Vorschläge von der Parteibasis an die Parteispitze zu befördern, stellen sogenannte Anträge dar. In den Sektionen überlegen sich AktivistInnen, wofür bzw wogegen sich die SPÖ auf ihren unterschiedlichen Ebenen einsetzen soll (zB in Form von Gesetzesänderungen). Wird ein Antrag bei der Konferenz der jeweiligen Sektion angenommen, wird er zur Position dieser Sektion, und – falls gewunschen und abgestimmt – an die nächsthöhere Ebene (die Bezirkskonferenz) weitergeleitet, wird der Antrag auch hier positiv abgestimmt, geht sein Weg weiter auf die Landeskonferenz. Der berühmteste Antrag der Sektion 8, der Antrag auf Verbot des kleinen Glücksspiels in Wien, hat genau diesen Prozess durchlaufen, bis dass er Gesetz wurde.

Auch heuer wurde bei der Sektionskonferenz ein buntes Potpourri an Anträgen beschlossen:

• Direktwahl des/der Bundesparteivorsitzenden Antrag Direktwahl ParteivorsitzendeR
• Einhaltung des Ehrenkodex des österreichischen Presserats als Bedingung für Inseratenschaltungen Antrag Inseratenpolitik
• Weitergabe von Gemeindewohnungen einschränken: Keine Mietrechtsübertragung an entfernte Verwandte – soziale Leistungen dürfen keine Frage der Verwandtschaft sein Antrag Vergabe Gemeindewohnungen
• Staatsschutzgesetz: keine Ausweitung von Überwachungsbefugnissen bei gleichzeitig massivem Abbau von Rechtsschutz, Transparenz und Aufsicht Antrag Staatsschutzgesetz

Der Beschluss der Anträge bedeutet, dass diese nun Positionen der Sektion 8 sind. Und selbstverständlich sind diese Anträge auch Indikatoren, wofür wir uns kommendes Jahr nicht nur auf formalem Weg, sondern durch Initiativen, Kampagnen, Dikussionsrunden, Blogbeiträgen, Zeitungsbeiträgen, …,  kurz durch “Laut-Sein” einsetzen wollen.

Formale Änderungen

Weiters wurden auch unsere formalen Grundlagen erneuert bzw gar erst neu beschlossen.

So finden sich hier das überarbeitete Sektionsregulativ und die überarbeitete Wahlordnung (die Regeln für die weiter oben beschriebene Wahl der Delegierten zur Bezirkskonferenz sind hier genau beschrieben). Brandneu ist die Geschäftsordnung der Sektion 8 Konferenz, dies ist eine formale Niederschrift, wie unsere Sektionskonferenz auszuschauen hat, wie sie abläuft etc.

2016, here we come!

Die Jahreskonferenz stellte für uns den Abschluss des Jahres 2015 dar, wir scharren schon ungeduldig in den Startlöchern für das Jahr 2016.

Und wer gerade still und leise den Neujahrsvorsatz für sich verfasst: “2016, das ist das Jahr, in dem ich mir diese Rebellengruppe, diese Splittertruppe, diese Aufrührer und Aufrührerinnen einmal persönlich anschaue” – dem bzw. der sei gesagt: Herzlich willkommen, unser nächstes Plenum findet am 14.01 um 18.00 im Hinterzimmer des Cafes Winter statt!