Die Performance der SPÖ-Parteiführung in Bezug auf interne Mitbestimmung war in den letzten Wochen ein Desaster. Das Regierungsprogramm ist hingegen definitiv kein Desaster. Es wird trotzdem zu wenig sein um den Niedergang der SPÖ aufzuhalten.
Archive | Sozialdemokratie
Deckel drauf und durch: Ein Kommentar zur Faymann-Rede bei der SPOÖ
Die merkwürdige zweite Rede des Werner Faymann auf dem Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich. Keine Basisdemokratie in der SPÖ, sondern Betonwände zum dagegen rennen.
von Herbert Mayrhofer*
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Fünf Gründe warum 100 ein Hammer sind!
Mit der Sektion 2 der SPÖ Wels hat heute die einhundertste Sektion/Ortspartei die Initiative für eine Urabstimmung unterstützt. Das hat es in der Geschichte der Partei noch nie gegeben und ist Ausdruck eines großen Wunsches nach Teilhabe und Reformen in der SPÖ. Fünf Gründe, warum die Unterstützung von 100 Ortsparteien und damit 20 Prozent unseres Ziels bereits ein riesen Erfolg ist.
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Wieso rot-blau unmöglich ist
Der Chefredakteur der ZUKUNFT Ludwig Dvořák argumentiert in der jüngsten Ausgabe, wieso eine rot-blaue Koalition aus seiner Perspektive nicht nur moralisch, sondern vor allem auch sachpolitisch und taktisch ausgeschlossen ist. Dvořák unterstreicht allerdings, dass ein freies Spiel der Kräfte im Nationalrat derzeit erhebliche Vorteile hätte: Rot-Blau ante portas?
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Da schau her,…
Die Bedingungslosigkeit mit der die SPÖ derzeit der ÖVP und einer großen Koalition nachrennt verblüfft. Zentrale Forderungen des Wahlkampfes wie eine Vermögensbesteuerung oder die Sicherung der Pensionen laufen Gefahr durch den Koalitionspartner oder das “plötzlich entdeckte” Budgetloch aufgegeben zu werden. Dieser Überblick soll in Erinnerung rufen, dass eine Minderheitsregierung für die SPÖ in früheren Koalitionsverhandlungen durchaus eine Option war. Vielleicht können die VerhandlerInnen aus der Vergangenheit etwas Mut schöpfen.
Von Josef Falkinger*
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Einzelfall oder „Role Model“
Ist das Bestehen, die Arbeit und die Wirkung der Sektion 8 im Alsergrund ein mehr oder weniger zufälliges, eingrenzbares und somit singuläres Phänomen; oder kann diese Form von Reformprojekt real ein reproduzierbares Modell für innerparteilichen Wandel an vielen Orten sein? – Wenn ja, dann gilt es die Muster des Erfolges aufzuspüren.
Gastkommentar von Herbert Mayrhofer*
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Ein lauter, erster Schrei! – Zwischenbilanz zur Urabstimmung
Heute liegt die Nationalratswahl genau ein Monat zurück. Kurz darauf entstand die Idee eine Urabstimmung zum Koalitionspakt unter den SPÖ-Mitgliedern abzuhalten. Der Vorschlag wurde von der Parteispitze barsch zurückgewiesen. Kurz darauf haben die Sektion 8 und die Sozialistische Jugend eine Initiative zur Urabstimmung gestartet, mit der wir versuchten 15 Prozent aller Ortsorganisationen (als rund 500 von 3.400) für unser Anliegen zu gewinnen. Derzeit stehen wir bei 71 UnterstützerInnen, Zeit für eine Zwischenbilanz.
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Der Vorstand als Assessment-Center
„Die SPÖ-Bundesgremien sind breit aufgestellt. Die SPÖ-Bundesgremien repräsentieren die Bandbreite der SPÖ“. In diesem Wortlaut erklärt unter anderem Norbert Darabos für die SPÖ Spitze, dass eh alles passt. Wirft man jedoch einen Blick in die Gremien stellt man schnell fest, dass sie nicht nur politisch leblos sind, sondern der SPÖ Spitze hauptsächlich als Assessment-Center dienen.
Klaus Baumgartner* Continue Reading →
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„Mein Freund Kowall“
Michael Häupl freut sich im heutigen Ö1-Mittagsjournal sarkastisch, im Zusammenhang mit dem Mitgliedervotum von seinem „Freund Kowall“ wieder was zu hören, er habe den ganzen Wahlkampf nämlich nichts von ihm gehört. Das muss daran liegen, dass der Herr Häupl kein regelmäßiger Leser der Medien der Sektion 8 ist. Das sei ihm verziehen, er hat anderes zu tun, daher empfehle ich ihm sich exemplarisch folgendes anzusehen:
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Die SPÖ-Bundesgremien sind politisch leblose Orte!
Bundesgeschäftsführer Darabos sagt heute via APA, dass ein Mitgliedervotum zum Koalitionspakt nicht in Frage kommt. Bundesparteivorstand und im Bundesparteipräsidium werden die Ergebnisse der Verhandlungen beraten und bewerten. Dies zu tun sei die „ureigenste Aufgabe“ dieser Gremien, betonte Darabos. Die dort getroffenen Beschlüsse spiegelten die ganze Breite der Partei wider: „Es ist das daher die mit Abstand beste Lösung, die sich auch über Jahrzehnte bewährt hat.“
Klaus Baumgartner*