Archive | Sektion 8

Links der Woche – KW 17

Hier die Links dieser Woche mit Ankündigungen für den 1. Mai. Viel Spaß beim Lesen!

Veranstaltungseinladungen der Sektion 8

  • Morgen.rot
    Den Parteierneuerungsprozess der SPÖ-OÖ stellt Georg Hubmann bei uns in der Sektion am SA, 30.April, 16:00, vor. Interessierte sind herzlich eingeladen. Näheres auf der Homepage.
    Link: Sektion 8
  • Hoffest der Sektion 8 am 1. Mai
    Gemeinsam mit anderen Sektionen veranstalten wir auch heuer wieder das traditionelle Hoffest zum plaudern, essen und feiern am 1. Mai. Alle sind herzlich eingeladen. Näheres auf der Homepage.
    Link: Sektion 8

Politik

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Inflationsalarm – Ein Blöff der Reichen

Die Konjunktur zieht leicht an und schon stehen Zinserhöhungen im Raum. Wiewohl die EZB in ihrer Sitzung vom 3.3.2011 die Leitzinsen auf dem Niveau von 1% beließ, signalisierte sie erhöhte Wachsamkeit (O-Ton EZB-Chef Trichet: „strong vigilence“) gegenüber der steigenden Inflation. ExpertInnen erwarten Leitzinserhöhungen im April. Hintergrund der neuen Einschätzung ist eine komplexe Mixtur aus Spekulation, Missernten (in Russland und Australien), einer an Fahrt gewinnenden Weltkonjunktur – getrieben von den asiatischen Schwellenländern – und politischen Unruhen im Nahen Osten. Die Frage ist: Sind Zinserhöhungen jetzt die richtige Antwort zum richtigen Zeitpunkt? Oder ist der plötzliche Inflationsalarm nur ein Blöff, getrieben von wirtschaftlichen Interessen. Viele Indizien sprechen für Letzteres.

Dominik Bernhofer

Dieser Artikel erschien am 1. April 2011 in der Tageszeitung DiePresse.

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„Eine stolze SPÖ braucht keine Kronen Zeitung“

„Es gefällt ihnen, dass sie im Klub der Opernballelite akzeptiert werden. Für stolze Sozialdemokraten müsste es selbstverständlich sein, gar nicht zu diesem Klub gehören zu wollen“, sagt Nikolaus Kowall, Vorsitzender der Sektion 8 in Wien-Alsergrund. Im derStandard.at-Interview sprach er über Karrieremöglichkeiten in der SPÖ, die notwendige „Redemokratisierung“ seiner Partei und die ökonomische Abhängigkeit vieler Abgeordneter. Die Fragen stellte Katrin Burgstaller. derstandard.at

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Für eine Wende in der Migrationspolitik

Migrant/innen sind längst ein fixer Bestandteil der österreichischen Gesellschaft. Vor allem in den Städten sind Zuwander/innen als integraler Bestandteil der Volkswirtschaft unabkömmlich. In Wien hat nur noch die Hälfte aller Volksschulkinder keinen Migrationshintergrund. Zu den klassischen Migrant/innen vom Balkan und aus der Türkei gesellen sich seit Jahren immer mehr Zuwander/innen aus der Europäischen Union.

Wien ist eine europäische Stadt mit einer zunehmend internationalen Bevölkerung. Es wird Zeit, dass die SPÖ dieses Faktum als positives Zeichen der Weltoffenheit und als Bereicherung für unsere Gesellschaft akzeptiert. Nicht nur heimlich im Hinterzimmer, sondern auch im Rahmen einer offensiven Außenkommunikation. Als Voraussetzung für eine mutige Integrationspolitik, die sich nicht bei jedem Schritt vor dem bösen blauen Wolf fürchtet. Migrant/innen politische Aufmerksamkeit zu schenken ist nicht nur ein Gebot der Integration, sondern auch eine soziale Verpflichtung für eine Bewegung, der die Aufstiegschancen für alle ein Anliegen sind.

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Für eine Wende in der SPÖ

Das Sozialdemokratische an der Österreichischen Sozialdemokratie war in den letzten Jahren oft nicht erkennbar. In der jüngsten Verganganheit konnten wir allerdings im längst tot geglaubten Bereich der Verteilungspolitik bei der SPÖ-Führung Tendenzen erkennen, die eindeutig positiv waren. Dieses kleine Pflänzchen sozialdemokratischer Mutansage ist noch keine richtige Wende, wie die Zögerlichkeit in der Asylpoilitik zeigt, allerdings ein Schritt in die richtige Richtung.

Dieses Video ist als moralische Unterstützung für all jene Menschen gedacht, die für eine sozialdemokratische SPÖ eintreten. Eine SPÖ die sich stark macht für eine gerechte Verteilung des Wohlstands, für eine geregelte Zuwanderung, für ein menschliches Asylrecht, für eine offensive Frauenpolitik und für ein soziales und demokratisches Europa. Die Sektion 8 der SPÖ Alsergrund kämpft für diese Anliegen in und mit der Österreichischen Sozialdemokratie.

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Und sie bewegt sich doch!

Leonhard Dobusch

Für Politik im allgemeinen und die Sozialdemokratie im besonderen gilt, dass sich beklagen einfach und sinnlos, etwas dagegen tun schwierig und sinnvoll ist. Umso erfreulicher ist es dafür, wenn Kritik in konstruktive Initiativen mündet. Gleich zwei derartige Initiativen laden nun zur Mitwirkung ein, die eine zum ersten, die andere bereits zum dritten Mal:

Denkfabriken

Auf Einladung der Sozialistischen Jugend (SJ) findet am 13. Jänner, 19.00 Uhr im Wiener Rabenhof, die Auftaktveranstaltung zur Denkfabrik statt:

„Die Denkfabrik“ versteht sich als Plattform für Diskussionen auf breiter Ebene. Wir wollen die Herausforderungen und Problemstellungen für die Sozialdemokratie gemeinsam mit allen, die mitmachen wollen, diskutieren und angehen und so ein kreativer und konstruktiver Impulsgeber innerhalb der SPÖ sein.

Die SJ hat dabei eine illustre Runde ProponentInnen versammelt, die von den Ex-FrauenministerInnen Helga Konrad und Erwin Buchinger über den Journalisten Robert Misik bis hin VertreterInnen nahezu sämtlicher SPÖ-Vorfeldorganisationen wie Kinderfreunde, aktion kritischer schülerInnen, FSG-Jugend und VSStÖ.

Momentum 010: Solidarität

Ebenfalls unter den Denkfabrik-ProponentInnen ist die politischen Leiterin der Kongressreihe Momentum, Barbara Blaha. Teilnahmebedingung für „Momentum 010: Solidarität“ von 21. bis 24. Oktober in Hallstatt/OÖ ist wie jedes Jahr das Verfassen eines kurzen Beitrages zu einem der ausgeschriebenen Themennetzwerke. Für den Kongress 2010 sind das die folgenden:

Netzwerk#1: Solidarische Wirtschaftspolitik

Netzwerk#2 Solidarität organisieren

Netzwerk#3 Solidarität und Gesellschaft

Bleibt nur noch zu hoffen, dass viele der in den Denkfabriken angestoßenen Diskussionen in Momentum-Beiträgen münden und es so zu einem diskursiven Miteinander dieser Initiativen kommt.

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Sonst droht Schlimmes

Christoph Baumgarten

Nicht nur die Wirtschaftskrise ist eine große Herausforderung für alle, die eine bessere Gesellschaft in diesem Land anstreben. Mit ihr sind spannende politische Zeiten eingekehrt in Österreich. Zeiten, die genutzt werden sollten. Sonst droht Schlimmes. Was auch ein Arbeitsauftrag für humanistische Bewegungen außerhalb der SPÖ ist. Continue Reading →

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Generation Donnerstagsdemo: 9 Jahre Schwarz-Blau und ein paar Ideen zur Reformismus-Diskussion

Clemens Kaupa

Mich hat die Regierungsbildung im Jahr 2000 politisiert. Ich habe in der Früh im Radio von der Angelobung gehört. Ich rief meinen Schulfreund Ümit an, der auch politisch interessiert war, und wir gingen zum Ballhausplatz. Ich hatte einen Schuhkarton auf eine Besenstange meiner Mutter befestigt („die krieg ich aber zurück“)  und „Niemals Haider“ daraufgeschrieben. Am Ballhausplatz waren ein paar Dutzend Leute, eine Pelzmantellady beschimpfte uns, dann wollte ein Stapo-Polizist Ümit und mich wegen der Besenstange als „unangemeldete Demonstration“ anzeigen.

Blau-Schwarz hat, glaube ich, viele tausend Menschen in meinem Alter politisiert. Vor einiger Zeit erzählte mir eine Fortgeh-Freundin, dass sie eine jener DonnerstagsdemonstrantInnen war, die Christoph Schlingensiefs Ausländer-raus-Container „befreit“ hatten. Ein großer Teil meiner Generation war irgendwann mal auf den Antiregierungs- und den Donnerstagsdemos. Bis zumindest 2006 – vermutlich aber bis 2008 – war Blau-Schwarz die dominante politische Bezugsgröße für Menschen links der Mitte. Mittlerweile sind die Regierungsangelobung und die großen Demonstrationen neun Jahre her, und mit dem Abtritt von Wolfgang Schüssel als Clubchef und der Gusenbauer-Regierung 2008 hat sich das Thema gegen-Blau-Schwarz-sein wohl erledigt.

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