Für die obersten 80.000, also das Top-Einkommensprozent der österreichischen Bevölkerung, kann sich die Bundesgeschäftsführung der SPÖ Studiengebühren vorstellen. Drei Argumente, wieso das unsinnig ist:
Die Diskussion über Studiengebühren füllt Bibliotheken, es gibt unzählige Argumente gegen die Gebühren, von der sozialen Selektion bis zur Kommerzialisierung des Bildungssystems. Gegen Studiengebühren nur für Reiche sprechen noch andere, banalere Argumente.
Oliver Zwickelsdorfer hat in seinem Beitrag die Entscheidungsprozesse der Sozialdemokratischen Parteien von Großbritannien, Frankreich und Italien näher untersucht und mit den österreichischen verglichen. Hier nun die Folien zum Vortrag:
Update: Hier gibt es noch das Handout dazu.
Das Vordringen der Frauen in die Männerdomäne Politik verläuft keineswegs kontinuierlich, wie jüngste Zahlen eindrucksvoll belegen.1 Doch warum erweist sich das Erreichen von zumindest quantitativ egalitären Vertretungsstrukturen als so zäh und was bedeutet das für die Ausgestaltung der parteiinternen Spielregeln?
von Barbara Blaha und Sylvia Kuba
Ohne demokratischer Kultur, ohne Bruch mit einer Parteiräson, die sich zwar verschoben und transformiert, in ihren grundsätzlichen Ansprüchen allerdings seit 120 Jahren nicht verändert hat, wäre selbst die demokratischste Parteistruktur nicht mehr als ein postdemokratischer Event.
Von Thomas Reithmayer
„Es muss klar sein für jedermann, daß alle, die in der Partei stehen, dasselbe Ziel mit denselben Mitteln verfolgen. (…) Wer von diesen Grundsätzen der Sozialdemokratie nicht überzeugt ist, der mag ein sehr tüchtiger, gescheiter, ehrlicher Mann sein – Sozialdemokrat unser Parteigenosse ist er nicht. Mit ihm ist vielleicht Diskussion möglich nie aber gemeinsame Arbeit“ (Adler 1891/1929: 112f.).
Bereits in den 1990ern zeichneten die Geistes- und Sozialwissenschaften das Zukunftsbild einer globalisierten „Welt in Stücken“ (Geertz 1996), deren Gesellschaftsstrukturen durch Diversifizierung, Segmentierung und Atomisierung gekennzeichnet sind. Bevölkert werde diese neue Welt vom „flexiblen Menschen“ (Sennett 2006), dessen Biografie maßgeblich durch die tief greifende Ökonomisierung der kulturellen, sozialen und politischen Sphären geprägt ist. Heute haben sich wesentliche Eckpunkte dieser Prognosen bewahrheitet.
Von Lisa Sinowatz und Gabi Tremmel
Schwierigkeiten und Herausforderungen von Parteireformen am Beispiel der SPÖ Oberösterreich.
von Georg Hubmann*
Dieser Beitrag ist der erste zum Thema Parteidemokratie, in den nächsten Wochen werden weitere folgen. Es handelt sich dabei um die Beiträge zur Parteidemokratie-Tagung der Sektion 8 am 9. März 2012. Die Autoren gehen in diesem Artikel der Frage nach, wie es um Mitarbeits-, vor allem aber auch Mitgestaltungsmöglichkeiten in der SPÖ bestellt ist. Aus dem Blickwinkel einfacher Interessenten/Suchender nach sinnvoller politischer Mitwirkung analysieren sie die Angebote der SPÖ und leiten aus ihren Erfahrungen konkrete Vorschläge ab, um diese zu verbessern, um nicht zu sagen: zu ermöglichen.
von Dominik Mungenast* und Claus Hörr*
Die Resultate unserer Online-Befragung vom April sind nun in einem PDF aufbereitet. Die markantesten Ergebnisse vorweg: Dass wir für sozialdemokratische Grundwerte und Kernthemen in der SPÖ eintreten sollen, wünschen sich vor allem Menschen die nicht in der SPÖ aktiv sind aber mit uns sympathisieren. Die Frage ob wir das NGO-Konzept beibehalten sollen oder auch versuchen sollen einflussreiche Posten zu ergattern, trennt die Teilnehmer/innen an unserer Umfrage in zwei fast gleich große Lager. An der Umfrage haben sich zu 76 Männer und nur zu 22 Prozent Frauen beteiligt, was uns als Sektion 8 vor die Frage stellt, wieso wir im allgemein und bei dieser Umfrage im Speziellen eher Männer als Frauen ansprechen. Alle Details findet ihr hier: Umfrage Sektion 8 April 2012
„Die SiegerInnen schreiben die Geschichte“, mit diesen Worten habe ich den Jubelartikel „Chronologie einer erfolgreichen grass root Bewegung“ vor einem Jahr eingeleitet. Damals haben wir den Beschluss gegen das kleine Glücksspiel am Landesparteitag 2011 abgefeiert. Heuer haben wir in der uns wichtigsten Frage verloren. Kein Grund, sich das Geschichteschreiben nehmen zu lassen!
Ein Plädoyer für eine Stärkung der demokratischen Streitkultur innerhalb der österreichischen Sozialdemokratie, hergleitet an Hand des Verbots des kleinen Glücksspiels in Wien.
Der Artikel erschien in den „Perspektiven“ der Friedrich Ebert Stiftung:
