Archive | Sozialdemokratie

Feuer am Dach – was jetzt?

Zur größeren Klarheit in der Diskussion sei gleich eingangs festgestellt, dass ich in manchen Punkten der Analyse von Niki Kowall zustimme, in manchen aber nicht. Ein Unterschied ist, dass ich dafür plädiere, vor einem Gang in die Opposition eine SPÖ-Minderheitsregierung zu wagen. Ich teile aber die Einschätzung, dass viele Wählerinnen und Wähler die FPÖ auch deshalb wählen, weil diese sozialpolitisch links steht. Der Druck dieser WählerInnen könnte die FP dazu bewegen in einzelnen Abstimmungen zu sozialpolitisch wichtigen Fragen mit den Abgeordneten der SPÖ zu stimmen. Aber nun in medias res.

Josef Falkinger

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Keine Koalition ohne Mitgliedervotum!

Die SPÖ hat bei den Wahlen mehr verloren als die ÖVP, die besser abgeschnitten hat als erwartet. Links der Mitte haben überhaupt nur 40 Prozent gewählt, es gibt eine breite rechte Mehrheit im Nationalrat. Die SPÖ steht mit dem Rücken zur Wand. Um ihre Verhandlungsposition zu verbessern soll die Partei es der SPD gleichtun und ein Mitgliedervotum zum Koalitionspakt abhalten.

Nikolaus Kowall

„Die SPÖ hat ihr schwächstes Ergebnis erreicht, seit es freie Wahlen gibt.“ Das war der erste Satz meiner Analyse am Blog der Sektion 8 im Oktober 2008 und diese Einleitung kann einfach stehen bleiben. Seit 1919 lag die SPÖ noch nie bei 26,9 Prozent, die Partei ist beinahe nur noch halb so groß ist wie bei ihrem Rekordergebnis von 51 Prozent im Jahr 1979. Continue Reading →

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Wieso SPÖ wählen?

Die Unzufriedenheit mit der SPÖ ist vielerorts groß. Nicht zuletzt die Sektion 8 hat während der gesamten Legislaturperiode offen und teilweise scharf Kritik an der Regierung artikuliert. Vor einer Wahl ist es aber Zeit Farbe zu bekennen und daher werde ich heute über jene ¾ SPÖ-Politik sprechen mit der wir zufrieden sind.

Nikolaus Kowall

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Im Anfang war die Tat – 150 Jahre Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein

Am 23. Mai 1863 wurde mit dem Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) die erste politische Partei der Arbeiter außerhalb Englands aus der Taufe gehoben. Mit diesem Datum begann der fulminante Aufstieg der sozialdemokratischen Bewegung. Auch heute ringen die arbeitenden Menschen um eine konsequente politische Vertretung ihrer Interessen. Die Auseinandersetzung mit dem Gründungsprozesses dieses Vereines und seiner Erfolge bleibt aktuell.

Josef Falkinger

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Für einen demokratischen Klassenkampf

Die Sozialdemokratie hat sich längst von der Idee verabschiedet, gegen den herrschenden Mainstream eine eigene Interpretation der Welt anzubieten und für deren politische Implikationen einzutreten. Mit der Krise wird es höchste Zeit, einen solchen demokratischen Klassenkampf im 21. Jahrhundert wiederzubeleben.

Dieser Artikel erschien anlässlich des 1. Mai 2013 in der Wiener Wochenzeitung Falter.

Nikolaus Kowall

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Innerparteiliche Demokratie am Beispiel dreier sozialdemokratischer Parteien Europas

Organisatorische Reformen sozialdemokratischer Parteien drehen sich häufig um die Frage der Ausweitung von Partizipationsmöglichkeiten der Parteimitglieder. Als Diskussionsanstoß stellt Oliver Zwickelsdorfer die kompetitiven Vorsitzendenwahlen in drei sozialdemokratischen Parteien Europas vor. Dieser Artikel ist ursprünglich in der Zeitschrift Zukunft erschienen.

*Oliver Zwickelsdorfer

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Die SPÖ als "Kampfzone"

Nikolaus Kowall im Interview mit dem Göttinger Institut für Demokratieforschung über die politische Arbeit der Wiener Sektion acht der SPÖ. Mehr zum Thema: http://www.demokratie-goettingen.de/tag/sozialdemokratie

 

— Transkript des Interviews —
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Buchempfehlung: Warum Demokratie Parteien braucht

Eva Maltschnig studiert an der Wiener Wirtschaftuniversität Doktorat Sozial- und Wirtschaftswissenschaften, ist Bloggerin und Aktivistin der Sektion 8. Nicht zuletzt ihre Erfahrungen in der Sektion 8 hat sie jetzt in ein Buch mit dem Titel „Warum Demokratie Parteien braucht“ einfließen lassen. Auf der Homepage des Czernin Verlags heißt es über das Buch:

Politische Parteien waren schon mal in besserer Form. Korruptionsskandale und Ideenlosigkeit verstärken aktuell die Politiker/-innen- und Politikverachtung, die zwischen Stammtischdunst und Leitartikeln längst zu Hause ist. Sind Parteien überhaupt noch zu retten? Denn Parteipolitik tut sich doch heutzutage wirklich niemand mehr freiwillig an. Alte Leute und korrupte Politiker/-innen, die sich selbst zu wichtig nehmen und keine Ahnung vom echten Leben haben – das verbirgt sich der Legende nach hinter den Mauern der Parteilokale. Klar hat diese Legende einen wahren Kern, und darum fühlt sich momentan niemand mehr von irgendwem vertreten.

Wie der Titel nahelegt, stimmt das Buch aber keineswegs in diesen Abgesang auf die Parteipolitik ein. Im Gegenteil: Continue Reading →

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Sicherheitspolitik (nach außen)

Viel wird dieser Tage und sicherlich noch bis zur Volksbefragung im Jänner 2013 über die Frage Berufsheer oder Wehrpflicht, sowie Fragen der Sozialpolitik in diesem Zusammenhang geschrieben. Weniger wird hingegen von Sicherheitspolitik oder Neutralität gesprochen. Diese Themen scheinen nur auf den ersten Blick nicht unmittelbar für die kommende Volksabstimmung relevant. Sie sind es aber für den Weg, den österreichische Politik künftig beschreiten soll und es ist höchste Zeit, sie zu diskutieren. Daher werfe ich einige Fragen auf und versuche, dazu Antworten anzubieten sowie auf traditionelle Positionen der Sozialdemokratie zu Außenpolitik und Überlegungen zu Friedenspolitik einzugehen.

Gabriele Matzner*

 

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Transparenz als soziale Frage

Die

Nonchalance, mit der fast alle österreichischen Parteien mit Demokratiedefiziten wie Korruption umgehen, verstärkt den sozialen Graben, den 3 Jahrzehnte Neoliberalismus in unserer Demokratie hinterlassen haben, weiter.“

Eva Maltschnig auf ihrem Blog darüber, wieso Transparenz ein Thema ist, das auch für die SPÖ-Kernschichten wichtig ist: Transparenz als soziale Frage

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