Archive | Europa

Zur programmatischen Krise der Sozialdemokratie

grundsatzprogrammAls sich die SPÖ 1978 ein neues Parteiprogramm gab, war die Welt für sie zumindest an der Oberfläche noch in Ordnung. Absolute Mehrheit im Inland, allgemeine Bewunderung im Ausland und eine optimistische Vision, das Land vom kapitalistischen Wohlfahrtsstaat zur sozialen Demokratie weiterzuentwickeln. Paradoxerweise ging es gerade von diesem Zeitpunkt an bergab.

Josef Falkinger*

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VIE BXL (6): Aus der Lobby: Nationale Wirtschaftslobbys behindern europäischen Fortschritt

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Nikolaus Kowall

Die aktuelle wirtschaftliche Misere in Europa ist ein politisches Desaster, weil sie einer falschen Antwort auf die Krise geschuldet und somit selbst verschuldet ist. Die Lösung der Probleme Europas scheitert an der deutschen Export-, der britischen Finanz- und der französischen Energielobby. Nur wenn diese Interessen untergeordnet werden, hat der Kontinent eine Chance. Weiterlesen auf european.com.

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VIE-BXL (5): Homo Sapiens? Der Fall Ukraine und die Gemeinsame EU-Außen- und Sicherheitspolitik

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Von Gabriele Matzner-Holzer*

ukraine

Quelle: mac_ivan

Nun ist es also passiert: Die Krim wird wieder Teil Russlands, das damit eindeutig und unverfroren Völkerrecht, nämlich die territoriale Souveränität der Ukraine verletzt. Das Selbstbestimmungsrecht, das die Betreiber dieses „Beitritts“ ins Treffen führen, gelte, so wie das gelaufen ist, nicht, sagen überdies die interimistischen Herrscher in Kiew und die so genannte internationale Gemeinschaft, alias der Westen. Sanktionen und Isolierung(!) sollen Moskau an den Verhandlungstisch bringen und von weiteren Eskalationen abhalten.

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VIE-BXL (4): Europäische Außenpolitik: Der Luxus der Uneinigkeit ist vorbei

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Bernhard Schinwald*

Die europäische Außenpolitik hat ein Problem – eines, das sie mit der österreichischen Europapolitik teilt: Die politischen Akteure sind so sehr mit sich selbst beschäftigt und in ihrer Politik nach innen gerichtet, dass sie langfristig dafür sogar die eigene Bedeutungslosigkeit in Kauf nehmen.

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VIE-BXL (3): „Mehr Europa wagen?“ – Wider die defensiven Europa-Kampagnen

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Eugen Pfister

Anlässlich der anstehenden Europawahl 2014 wird endlich etwas ausführlicher über Fragen der europäischen Integration berichtet. Zwar haben die Medien weiterhin hauptsächlich „österreichische Vertreter“ im Fokus – aber eben nicht nur: Auch „überzeugte Europäer“ – zumeist sind es ältere Herren aus der Politik – kommen nun vermehrt zu Wort. Ihre Interviews, Presseaussendungen und Leserbriefen sind flammende Appelle für die Europäische Union – was grundsätzlich sympathisch ist. Ich verstehe ihre Motivation und teile ihre Ziele.

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VIE-BXL (2): Martin Schulz in Zitaten

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014. 

Lucas Hofer 

Mit Martin Schulz gehen die europäischen SozialdemokratInnen erstmals mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten in eine Europawahl, der gleichzeitig Kandidat für den Kommissionsvorsitz ist. Obwohl es also bei der Europawahl eigentlich vor allem darum geht, ob Martin Schulz eine Mehrheit bekommt und damit zum ersten Mal nach 10 Jahren wieder ein eher progressiver Kandidat den wichtigsten Job in der EU übernimmt, sind er und seine Positionen bislang kaum präsent hier. Aus diesem Grund, ein paar Zitate von Twitter und anderswo im Netz.

Kürzlich freute sich Martin Schulz über die Suspendierung der TTIP-Verhandlungen:

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