Die 4 Kampfbegriffe des neoliberalen Zeitalters waren:
– Markt ist besser als Staat
– Privatisieren
– Deregulieren
– kleiner Staat und Haushaltsdisziplin
Welche sind eigentlich die Kampfbegriffe der Linken für das nach-neoliberale Zeitalter?
Lafontaine analysiert Finanzkrise
In diesem Video rekapituliert und analysiert der ehemalige SPD- und nunmehrige Vorsitzende der deutschen Partei „Die Linke“, Oskar Lafontaine, wie es zur Finanzmarkskrise gekommen ist und geht auf deren erwartbare Folgen ein. Abgesehen von der interessanten und guten Rede, ist sie auch ein Beispiel dafür, wie über das Internet parlamentarische Debatte wieder viel mehr Menschen erreichen können. Dieses Video wurde auf YouTube inzwischen mehr als 36.000 Mal angesehen. Die Linksfraktion im deutschen Bundestag hat nämlich einen eigen YouTube-Channel eingereichtet, der sich auch per RSS abonnieren lässt. Und einzelne Reden lassen sich in Blogs wie diesen einbinden und damit „viral“ weiterverbreiten. Quod erat demonstrandum.
Teilen mit:
Von Obama lernen? – 5 Thesen
Leonhard Dobusch und Nikolaus Kowall
Schon alleine die Frage, was sich für die Situation in Österreich von Barack Obama und dessen Präsidentschaftskampagne lernen lässt, erscheint vermessen. Zu fern, zu anders das politische System, das politische Klima. Im Folgenden dennoch ein Versuch, in Form einiger Thesen Lehren für linke Politik gerade auch in Österreich und Deutschland zu ziehen. Continue Reading →
Teilen mit:
Infektionsherde für die österreichische Wirtschaft
Simon Sturn
Es scheint nahe liegend davon auszugehen, dass das Mutterland dieser Finanzkrise die USA auch jenes Land ist, welches am Meisten davon betroffen sein wird. Neuerdings mehren sich aber die Hinweise, dass es ein zweites Epizentrum geben wird: die sogenannten „emerging markets“ (siehe bspw. Krugman, Rodrik und Roubini). Diese zweite Erschütterung wird laut Stephen Jen von Morgan Stanley in Europa deutlich stärker zu spüren sein als in den USA. Continue Reading →
Teilen mit:
Die Abstimmung über Martin Graf – eine neue Konfrontationspolitik gegenüber der FPÖ?
Clemens Kaupa
109 von 183 Abgeordneten haben gestern für Martin Graf als dritten Nationalratspräsidenten gestimmt. Demnach haben also 74 Abgeordnete ihre Stimme gegen ihn abgegeben. Die Grünen mit ihrem Gegenkandidaten VdB machen davon 20 aus. Nachdem der SPÖ-Klub die Abstimmung freigegeben hat, ist davon auszugehen, dass die Mehrheit der Gegenstimmen von SPÖ-Abgeordneten kam.
Teilen mit:
Änderung der Realverfassung?
Neue Wahlergebnisse erfordern neue Rollen für Präsident und Parlament
Die österreichische Bundesverfassung erlaubt dem Bundespräsidenten nur eine wichtige Handlung ohne Vorschlag und damit aus freien Stücken vorzunehmen: Die Ernennung (oder Entlassung) der Bundskanzlerin. Schon für die Ernennung der restlichen Regierungsmitglieder ist er dann auf deren Vorschläge angewiesen. Auch den Nationalrat kann der Bundespräsident (nur) auflösen, indem er den Umweg über eine Kanzlerin nimmt, der ihm ebendiese Auflösung empfiehlt. Continue Reading →
Teilen mit:
Propheten der Immobilienblase
Simon Sturn
Wenige ÖkonomInnen haben in mehr oder weniger klaren Worten schon vor einigen Jahren vor den Gefahren der Immobilienblase gewarnt. Hier eine Auswahl:
- Stephen Roach: Dezember 2004
- Robert Shiller: Jänner 2005
- Paul Krugman: Mai 2005
- Michael Roberts: Juni 2005
- Thomas Palley: März 2006
- George Soros: Juni 2006
- Nuriel Rubini: September 2006
Ebenfalls lesenswert:
- Wynne Godley: 1999
Teilen mit:
Anmerkungen zur Krise (2): Zu den Ursachen
Simon Sturn
Der Komplexität der Ereignisse entsprechend gibt es unterschiedlichste Erklärungen für diese Krise. In der medialen Berichterstattung dominiert eine Sichtweise, die auch von ATTAC Deutschland vertreten wird. Demnach sind undurchsichtige Anlageprodukte der Finanzdienstleister/innen, mangelnde politische Regulierung, kombiniert mit gierigen Banker/innen, hauptsächlich Schuld an der Misere: Continue Reading →
Teilen mit:
Versagen und Primat der Politik
Auch wenn derzeit weitestgehend Einigkeit darüber herrscht, dass die Finanzkrise ein klarer Fall von Marktversagen ist, so kommt die Politik bei alledem keineswegs ungeschoren davon. Auf jeden Satz der Anerkennung für „verantwortungsvolles Handeln“ folgt unweigerlich ein vorwurfsvolles „aber“ die staatlichen Aufsichtsbehörden, die staatliche Regulierung oder die auch die staatlichen Banken hätten versagt. Offensichtlich ist Markt- nicht ohne Staats- oder Politikversagen denkbar. Gleichzeitig liegen hier zwei unterschiedliche Typen von Politikversagen vor: Hinter der Kritik fehlender oder falscher Regulierung von Märkten verbirgt sich die Erkenntnis, dass Märkte für ihr Funktionieren auf das des Staates angewiesen sind. Die Kritik am Scheitern einiger öffentlicher Kreditinstitute – Stichwort: deutsche Landesbanken (vgl. Leitartikel in der Frankfurter Rundschau sowie Replik dazu auf den Nachdenkseiten)– aber ist das altbekannte Argument, der Staat und staatseigene Betriebe seien ineffiziente Akteure auf Märkten und zwar unabhängig von deren Regulierung. Mit diesem Argument werden auch seit mehreren Jahrzehnten immer neue Wellen von Privatisierungen gerechtfertigt. Continue Reading →
Teilen mit:
Anmerkungen zur Krise (1): Der Turm stürzt ein
Simon Sturn
Vom IWF, über die Financial Times und The Economist, zu bekannten Ökonom/inn/en wie Joseph Stiglitz, Barry Eichengreen, Alan Greenspan, etc. sind sich alle einig: diese Finanzkrise ist die schlimmste seit der Großen Depression 1929. Continue Reading →