Archive | Politik Inland

Krankheit, Kosten, Konfusion – Was es mit ELGA auf sich hat. Ein erster Überblick

Als interessierte Bürgerin aber auch als Patientin, die von den reißerischen Negativbroschüren der Ärztekammer auf dem Tisch im Wartezimmer ihres Hausarztes genervt ist, ist es mir ein Anliegen, ELGA, die elektronische Gesundheitsakte, unaufgeregt zu beleuchten.

Marlene R.

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Ö1, powered by Novomatic

Das Schauspielhaus Wien, das Cinema Paradiso in St. Pölten, den
Nestroy-Preis, die Nachwuchssänger/innen der Wiener Staatsoper, den
Integrationspreis, das Art Brut Center in Gugging. Gibt es irgendwas im
Kulturbereich, das Novomatic nicht sponsort? Die Antwortet lautet Nein!
Selbst der von vielen heiß geliebte Radiosender Österreich 1, neben dem
heimischen Kabarett und den günstigen Supermarkt-Bierpreisen ein Grund
seinen Wohnsitz in Österreich zu behalten, wird von Novomatic gesponsort.
Das hat ein Mitglied der Sektion 8 veranlasst, Ö1 folgendes kurze
Schreiben zukommen zu lassen:

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Transparenz und Korruption #2: Transparenzpaket – ja bitte, aber es muss wirken!

Die Skandale rund um einzelne AkteurInnen der vergangenen Jahre haben in der Bevölkerung Empörung ausgelöst. Eine umfassende Offenlegung im politisch-administrativen System, ist unabdingbar, um das verlorene Vertrauen wieder zu erlangen. Ein effektives Maßnahmenpaket muss folgende Punkte beinhalten:

von Tano Bojankin
 
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„Todesurteil vollstreckt, kein Anstand, alles glatt gegangen.“

(Vollzugsmeldung nach der Hinrichtung Karl Münichreiters, 14. Februar 1934)

Das Parlament hat einstimmig die Rehabilitierung der Opfer des Austrofaschismus beschlossen. Weshalb dieser Vorgang nicht nur für die SPÖ wichtig war.

von Florian Wenninger*

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Serie zu ORF/SPÖ, Teil 4: Protest-Video der ZIB-Redaktion

Nachdem sich in den letzten Teilen dieser kurzen Serie zu ORF und SPÖ zuerst ORF-Redakteurin Tanja Malle (“Ins gemachte Nest”), Sektionsaktivistin Miriam Broucek (“Die Sozialdemokratie ist keine Grinsekatze”) und Sektionsvorsitzender Niki Kowall (“Regierung raus aus dem ORF”) zu Wort gemeldet haben, nutzen wir Teil vier dieser Serie einfach dazu, die Redaktion der Zeit im Bild selbst bzw. in Form von deren Protest-Video sprechen zu lassen:

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Serie ORF/SPÖ Teil 3: "Regierung raus aus dem ORF"

Der öffentlich rechtliche Rundfunk sollte seine Leitlinien, seine Aufsichtsgremien und sein Führungspersonal von Institutionen der Demokratie vorgegeben bekommen. Diese Institutionen müssen allerdings im Sinne einer funktionierenden Gewaltenteilung unabhängig von der Regierung agieren.

Nikolaus Kowall

Die aktuelle Schimäre rund um den ORF zeigt, dass so etwas wie eine demokratische Gewaltenteilung oder eine dem Anstand gebührende persönliche Distanz einzelner zentraler AkteurInnen untereinander in Österreich nicht existiert. Das liegt mit Sicherheit an der Kleinheit des Landes und am Wasserkopf Wien, wo sich alle maßgeblichen handelnden Personen spätestens seit Mitte der 80er-Jahre kennen. Es liegt aber auch an strukturellen Problemen im demokratischen System und einer darauf aufbauenden Kultur der „Verhaberung“ inklusive einer unsauberen Grenzziehung zwischen den Kompetenzbereichen.

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Serie ORF/SPÖ Teil 2: "Die Sozialdemokratie ist keine Grinsekatze"

Elfriede Jelinek erklärt in ihrem pointierten Beitrag zur jüngsten österreichischen Unverschämtheit die Sozialdemokratie eigenhändig für tot. Man sollte meinen, die dahinscheidende Patientin hätte dabei auch noch ein Wort mitzureden. Zugegebenermaßen, er riecht in letzter Zeit immer öfter sehr schlecht nach billigem Neomanager-Rasierwasser…so sehr, dass zugegebenermaßen dadurch auch viele der feinen und differenzierten Nuancen übertüncht und ertränkt werden, die sich als orchideeisches Nachtschattengewächs der Farbe Rot in den letzten Jahren herausgebildet haben.

Miriam Broucek*

Lassen wir also die lebendig Begrabene wieder auferstehen! Die Sozialdemokratie ist nicht nur nicht tot, sie riecht nicht nur ausschließlich nach Rasierwasser, sondern ist auch kein Firmendiktat einer Vorstandsetage, keine Grinsekatze!

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Serie ORF/SPÖ Teil 1: "Ins gemachte Nest"

Das jüngste ORF-Personalpaket zeugt von einem beschämenden sozialen und demokratiepolitischen Bewusstsein innerhalb der Führung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, argumentiert ORF-Mitarbeiterin Tanja Malle im Rahmen einer kleinen Serie zur innenpolitischen Causa Prima des Jahres 2012 am Blog der Sektion 8.

Gastbeitrag von Tanja Malle*

Eine schöne Bescherung sieht anders aus, als jenes Personalpaket, das ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz einen Tag vor Weihnachten präsentiert hat. Der kleine Niko ist nur die Spitze des Eisbergs, gegen den der ORF krachen wird, sollten tatsächlich alle im Zuge dieses Personalpakets neu geschaffenen bzw. neu zu besetzenden Nester bezogen werden.

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Blumen für den Waffengraf?

Quelle: Cremers Photoblog

Wieso um alles in der Welt müssen wir mitansehen, wie unser an sich sehr geschätzter Bürgermeister Häupl dem Waffengraf Blumen übergibt? Ausgerechnet der Figur, deren Name bei jedem Korruptionsskandal des letzten Jahrzehnts auftauchte. Mehr auf Cremers Photoblog

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