Am 1. Februar 2024 fand unser erste offener politischer Stammtisch im Gauthaus Steindl statt. Danke nochmal an alle die gekommen sind. Hier ein paar formlose Notizen, die wir uns gemacht haben, ein paar Dinge, die bei uns hängenblieben sind.
Continue Reading →Archive | Gesellschaft
Der Sozialismus der Zukunft von Thomas Piketty
von Thomas Nowotny*
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Gemeinsame Anleihen für ein gemeinsames Europa
von Nikolaus Kowall*
In Deutschland gab es in den letzten Wochen in Wissenschaft, Politik, Medien und der Kulturszene eine intensive Diskussion über ein gemeinsames europäisches Vorgehen gegen die Corona-Krise. Dabei hat sich der Mainstream in der öffentlichen Meinung im Vergleich zur Finanz- und Eurokrise 2008 verschoben. Vor zehn Jahren unterstellte man den südeuropäischen Ländern pauschal einen Schlendrian bei Budgetpolitik und Lohnentwicklung. Im Jahr 2020 hört man hingegen ganz andere Töne: die höhere Betroffenheit durch Covid 19 von Italien oder Spanien wird als unverschuldeter Zufall anerkannt. Deshalb wird auch in Kreisen, die bisher eine finanzielle Haftung des Nordens für den Süden ablehnten, einem europäischen Vorgehen plötzlich mehr Bedeutung eingeräumt, als nationalen Vorurteilen und altliberalen Dogmen.
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Fluchtursachen bekämpfen – geht nur mit links!
Grundlagen einer sozialdemokratischen Migrationspolitik
Seit 2015 hat sich rund um das Thema Migration die politische Diskussion in Europa massiv nach rechts verschoben. Dabei erzeugt gerade neoliberale und rechtsautoritäre Politik ständig neue Fluchtursachen. In Wirklichkeit kann nur linke Politik in dieser Frage eine nachhaltige Perspektive anbieten. Sie ist aber an das Thema bisher von falschen Seiten herangetreten, meint Josef Falkinger*. Continue Reading →
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Schwerpunkt Langzeitpflege und –betreuung für ältere Menschen
Was kostet Pflege? Wie können wir unser öffentliches Pflegesystem nachhaltig gestalten? Was brauchen pflegebedürftige Menschen? Wer kümmert sich um sie?
In den kommenden Wochen widmen wir uns als Sektion Acht der SPÖ Alsergrund dem Thema Langzeitpflege und –betreuung für ältere Menschen. Dazu gibt es bereits drei fixe Termine, zu denen wir herzlich einladen:
Ort: jeweils Café Winter (Hinterzimmer), Alserstraße 30, 1090 Wien
Beginn jeweils um 19 Uhr
4.10.2018 – Julia Stroj & Andrea E. Schmidt
„Was du zum Thema Pflege immer schon wissen wolltest (Mythen & Fakten)“
11.10.2018 – Birgit Meinhard-Schiebel, Präsidentin der Interessensgemeinschaft pflegender Angehöriger in Österreich
„…damit habe ich nicht gerechnet“ Wenn Menschen zu pflegenden Angehörigen werden
25.10.2018 – Erich Fenninger, Bundesgeschäftsführer der Volkshilfe Österreich
„Die politische Debatte in der Langzeitpflege und –betreuung“
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Sonntagspredigt oder Werkzeug zum politischen Handeln?
Ein wirtschaftspolitischer Kommentar zum neuen SPÖ Parteiprogramm.
Das Diskussionspapier für das neue Grundsatzprogramm ist in Bezug auf die Wirtschaftspolitik ein Fortschritt zum letzten Parteiprogramm. Während das 1998er Programm einem Neoliberalismus mit menschlichem Antlitz huldigte, finden sich im neuen Entwurf wieder wirklich sozialdemokratische Positionen. Leider ist nicht immer klar, was diese Positionen für die konkrete Politik der SPÖ bedeuten werden, meint Josef Falkinger.* Continue Reading →
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Wehret den Anfängen
Die neue Regierung baut das politische System Österreichs um. Ihr Programm und ihr bisheriges Handeln tragen auch durchaus autoritäre Züge.
von Thomas Nowotny* Continue Reading →
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Einlärmen der Regierung
Schritt für Schritt – vor, zurück – und dann noch mit Geschick.
In einem Buch las ich einmal den Begriff des „Einlärmens“. Damit beschrieben die Protagonist_innen eine dreiste aber clevere Art, ihre neuen Nachbarn an ein gewünschtes Lautstärkeniveau anzupassen. Die Taktik ist sehr simpel angewendet. Sowie man in eine neue Wohnung einzieht, dreht man seine Musikanlage viel zu laut auf. So laut wie man sie selbst gar nicht will. Wenn sich die Nachbarn beschweren, entschuldigt man sich, man wusste es ja nicht besser und dreht ein wenig zurück. Für die neuen Nachbarn zeigt man Einsicht, Rücksichtnahme und Entgegenkommen obwohl es eigentlich noch immer zu laut ist, die Nachbarn es noch immer hören können aber mit dem Gefühl fortan leben, dass die neuen Nachbarn zwar laut aber rücksichtsvoll sind.
Normalerweise hätte ich diese Wortkreation mit der Zeit wieder vergessen, doch der Begriff poppte immer mal wieder in meiner politischen Wahrnehmung auf. In den vergangenen Jahren war es alle paar Wochen oder Monate. Doch in den letzten Wochen musste ich durchgehend an diesen Begriff denken. Den Grund hierfür liefert die Arbeit der neuen Regierung.
von Jörg Schmidtberger* Continue Reading →
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Retro-Orientierung der neuen Bundesregierung: Gut abzulesen im Kapitel „Familie & Jugend“
Von Norbert Neuwirth*
Erwartungsgemäß wird im Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung wieder ein konservatives Familienbild bedient. Die schon immer von christlich-sozialen Parteien suggerierte Definitionshoheit über den Begriff „Familie“ erfährt hier eine Wiederbelebung. Bei den geplanten Maßnahmen fehlen – mit einer Ausnahme – weitgehend eigene programmatische Ansätze. Wenig bekannt ist, dass – neben Familien in niedrigeren Einkommenssegmenten – Mehrkindfamilien vom geplanten Familienbonus weniger profitieren könnten als Einkindfamilien. Öffentlich gepoolte Familien, Bildungs- und Sozialleistungen könnten zudem wieder verstärkt von Familien getragen werden müssen.
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Die systematische Generierung eines Teufelskreises
Es ist also vollbracht. Die schwarz/blaue Bundesregierung ist angelobt, das Regierungsprogramm „Zusammen. Für unser Österreich.“ ist geschrieben und bereit für die Umsetzung. Seit der Ankündigung und Veröffentlichung des Regierungsprogrammes, werden einzelne Beschlüsse daraus in den Medien veröffentlicht und diskutiert. Dieser Beitrag widmet sich dem Thema der systematischen Ausgrenzung, Enteignung und Unterdrückung von Asylwerber_innen und Asylberechtigten und den möglichen Folgen.
von Jörg Schmidtberger* Continue Reading →