Tobias #2 aus der Reihe #24aus24
„Ursprünglich bin ich nach Wien gekommen, um mit meiner Freundin zusammen zu leben. Damals war Wien für mich nur eine Stadt von vielen in Europa. Mittlerweile ist aus meiner Freundin meine Frau und aus Wien meine Heimat geworden.“
Warum wir uns für ein neues Wahlrecht einsetzen, könnt Ihr hier nachlesen:
http://blog.sektionacht.at/2015/09/warum-wir-ein-neues-wahlrecht-brauchen/
#wahlrechtfueralle #wien15
Kasia #1 aus der Reihe #24aus24
„Aus 12 Monaten sind in Windeseile 12 Jahre geworden. Es ist meine Stadt, hier habe ich meinen Bezirk, mein Grätzel und mein Stammlokal. Wenn mich jemand fragt, woher ich komme, dann antworte ich ohne nachzudenken „aus Favoriten“!“
Warum wir uns für ein neues Wahlrecht einsetzen, könnt Ihr hier nachlesen:
http://blog.sektionacht.at/2015/09/warum-wir-ein-neues-wahlrecht-brauchen/
#wahlrechtfueralle #wien15
Jeder vierte Wiener, jede vierte Wienerin im wahlfähigen Alter darf bei den Gemeinderatswahlen im Herbst nicht wählen. Ihnen fehlt der österreichische Pass, den man in der Bundeshauptstadt für das Wahlrecht benötigt. Die Stadt wächst, und mit ihr ihre internationale Bevölkerung. Die Legitimation für die Politik und ihre gewählten VertreterInnen wird kleiner, das Demokratiedefizit größer. Es ist höchste Zeit, endlich allen WienerInnen Mitbestimmungsrechte über ihre Stadt zu geben.
In der SPÖ kämpft man nicht um ein Mandat. Man wird nominiert. AUS! In den allermeisten anderen westeuropäischen Parteien ist es Usus, dass sich mehrere Personen für eine Funktion bewerben. Sie versuchen die Mitglieder mit Argumenten und Einsatzbereitschaft davon zu überzeugen für sie zu stimmen. In der SPÖ ist die Angst vor Mitbestimmung der Mitglieder präsent, man glaubt, dass dadurch alles komplizierter wird. Dazu kommt die arrogante Annahme, dass die Gremien eh alles besser wissen und ohnehin genau die richtigen Personen nominieren. Bei unseren eigenen Nominierungen für die Bezirksvertretungs-Liste haben wir es dieses Mal anders gemacht. Ein Bericht über die ersten Vorwahlen in der Sektion Acht von Mehrdokht Tesar und Hiroshima Mandee*. Continue Reading →
Das innenpolitische Nachrichten-Vakuum vor Weihnachten wurde von jeder Tageszeitung des Landes mit einem Kopf gefüllt: dem Christian Kerns. In Eigenregie haben ihn Österreichs JournalistInnen als Ablösekandidat für Werner Faymann ins Spiel gebracht. Wieder und wieder wird dieselbe Halbinformation aufgewärmt, obwohl Kern längst abgewunken hat. Diese Personaldebatte hat mehr mit Medienlogik, als mit Parteirealität zu tun. Dennoch kann man aus ihr Substantielles zum Politikverständnis sowohl der österreichischen Medien, als auch der SPÖ lernen.
Eva Maltschnig
Auch wenn die NEOS teilweise ideologisch konträrere Positionen zu sozialdemokratischen Standpunkten einnehmen, sind sie letztlich eine konstruktive Kraft. Eine Erscheinung, mit der dem Voranschreiten der Postdemokratie Einhalt geboten werden könnte. Dass die NEOS derzeit so unter öffentlichem Beschuss stehen ist deshalb vor allem der Logik des politmedialen Komplexes geschuldet und weniger irgendwelchen Gründen von echter Relevanz.
VIE-BXL ist eine Serie der PES-Activists Vienna zu Europathemen am Blog 8 .
von Mario Gavenda
Große Teile der europäischen Öffentlichkeit und Politik haben eingesehen, dass der derzeitige Sparkurs der EU-Staaten nicht hilft die Wirtschaftskrise zu überwinden. Wieso hält sich das Austeritätsparadigma dennoch so hartnäckig? Ein Blick auf die Bestellung der neuen Europäischen Kommission unter Jean-Claude Juncker kann darüber Aufschluss geben.
VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 zur Europawahl 2014.
Merkels Rückzieher vom Rückzieher
Angela Merkels anfängliches Zögern sich zu einem gemeinsamen EVP-Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker zu bekennen ist bei vielen auf Unverständnis getroffen und hat eine – für die Kanzlerin und viele andere unerwartet – heftige Reaktion in der deutschsprachigen Medienlandschaft und auf Twitter hervorgerufen. Dabei hatte sie sich nie direkt gegen einen Kommissionspräsidenten Juncker ausgesprochen und hatte vermutlich auf Zeit spielen wollen, um David Cameron vielleicht doch noch mit an Bord zu holen. Bei vielen politischen BeobachterInnen hatte dieses Taktieren erstmals das Fass zum Überlaufen gebracht. Nicht nur innerhalb der Konservativen, sondern quer durchs politische Spektrum, vom Boulevard , über die Tageschau bis zum Staatsphilosophen hatte sich – auch in Österreich – eine unwahrscheinliche Allianz kritischer Stimmen gebildet, die die deutsche Kanzlerin dazu aufforderten sich eindeutig für Juncker zu bekennen. Das darf man ruhig als positive Konsequenz eines sonst eher traurigen Schauspiels begreifen. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass bei der letzten Europawahl 2009 kurz nach der Wahl noch so intensiv und so emotional über die Bestimmung des Kommissionspräsidenten debattiert wurde. Vor allem aber dürfte der Poker des europäischen Parlaments mit der Nominierung von SpitzenkandidatInnen – auch ohne rechtliche Notwendigkeit – den europäischen Rat vor vollendete Tatsachen zu stellen fürs erste aufgegangen sein. Continue Reading →
VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen zur Europawahl 2014 am Blog 8.
Die europäische Sozialdemokratie war nicht in der Lage einen Gegenentwurf zum marktliberalen Mainstream zu formulieren. Das Vakuum, das sie durch ihre Verweigerung zur Gestalten hinterlässt, füllen die Rechten auf. Damit die demokratische Linke das Primat der Politik überhaupt jemals wiederherstellen kann, braucht es eine handlungsfähige europäische Ebene. Umso wichtiger ist es, dass sich das EU-Parlament gegen die Regierungschefs durchsetzt. Weiterlesen auf „Misik.at“.
VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.
Seit unserem EU-Beitritt 1995 geht die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen stetig zurück. Brüssel und Straßburg scheinen vielen eben sehr weit entfernt. Auch ist es ein offenes Geheimnis dass viele jener die wählen gehen die europäischen Parlamentswahlen häufig als Denkzettelwahl für die nationale Regierung missverstehen. „Wenn die Wahlen eh keine reellen Auswirkungen auf unseren Alltag haben, können wir doch ruhig der Regierung unsere Meinung sagen“ ist ein weit verbreiteter Trugschluss. Solche Überlegungen bergen nicht nur die Gefahr, dass in Europa in den nächsten fünf Jahren unvorbereitete und planlose rechten Protestparteien über unsere Gesetze, die Besetzung der Kommission und das EU-Budget mitenscheiden würden, sie sind auch falsch. Hier in aller Kürze nur zwei gute Gründe, warum wirklich jedeR am 25. Mai 2014 wählen gehen sollte. Continue Reading →
