Frauenquote: Wie sich der Parteivorstand erklärt hat

Wir haben vor längerer Zeit begonnen, bei den Mitgliedern des SPÖ-Bundesparteivorstands in Puncto Frauenquote nachzufragen: Warum haben sie für das Nachrücken eines Mannes auf das Mandat von Barbara Prammer gestimmt und damit die Quote verletzt? Was halten sie davon, ein Schiedsgericht einzusetzen? Jetzt können die gesammelten Antworten nachgelesen werden.

Was sagt der Parteivorstand?

Sonja Wehsely, Sandra Frauenberger, Katharina Kucharowits, Wolfgang Moitzi und Sonja Ablinger haben im Parteivorstand gegen den Vorschlag, einen Mann nachrücken zu lassen, gestimmt. Sie haben kein Nachfrage-Mail von uns bekommen, weil sie damit ihre Position zur Frauenquote deutlich ausgedrückt haben. Konsistenz zwischen politischer Haltung und Stimmverhalten ist nicht selbstverständlich. Es ist unbequem, anders abzustimmen, als die Mehrheit, auch wenn man der Mehrheitslinie nicht viel abgewinnen kann. Bei diesen fünf mussten wir nicht nachfragen, wie ihre Meinung zur Frauenquote mit ihrem Stimmverhalten in Einklang zu bringen ist. Dafür Danke! Von den anderen wussten wir nichts – waren sie beim Parteivorstand überhaupt anwesend, was haben sie zum Thema Quote zu sagen? Ein paar haben uns zurückgeschrieben: Gerhard Reheis, Peter Kaiser, Reinhart Rohr, Elmar Mayer, Bettina Vollath, Karin Renner, Gabriele Binder-Maier, Ana Blatnik, Michael Ritsch, Olga Pircher, Michael Ludwig, Brigitte Schwarz und Elisabeth Grossmann, Gabriele Heinisch-Hosek, Erich Foglar. Ein Auszug daraus:

• Keine der antwortenden Personen hat grundsätzliche Bedenken gegen die Frauenquote geäußert. Einige haben betont, dass in ihrem Verantwortungsbereich die Quote einwandfrei eingehalten werde.
• Viele argumentieren, dass sie mit der Nationalratswahlordnung nicht in Einklang stehe und man niemanden zwingen könne, auf ein Mandat zu verzichten (die Praxis sieht freilich anders aus). Verbindlichen Regeln, die solche Abstimmungen unnötig machen, wurden oft gefordert.
• Zwei Parteivorstandsmitglieder bezogen sich in ihren Antworten auf die Einschätzung von Gabriele Heinisch-Hosek zur Sache – selbst sie hätte den Umstand akzeptiert, dass hier nichts mehr zu machen sei.
• Zur Einsetzung eines Schiedsgerichts gab es unterschiedliche Meinungen

Hier können die Antworten nachgelesen werden:

Und hier ist noch mal ein Gesamtüberblick der kontaktierten Parteivorstandsmitglieder:

(Falls hier Parteivorstandsmitglieder mitlesen und sich doch noch äußert möchten – einfach hier kommentieren!)