Frauenquote: Erklärungsbedarf für Parteivorstandsmitglieder

Was passiert eigentlich in einer Sitzung des SPÖ-Parteivorstands? Von außen ist das nicht leicht nachzuvollziehen. Die Vorstandsmitglieder diskutieren die Themen auf der Tagesordnung und stimmen darüber ab – so der grobe Rahmen. Aus welchen Motiven sie Entscheidungen treffen ist oft schwer zu verstehen, und normalerweise fragt sie auch niemand danach.

Bei der Entscheidung der Vorstandsmitglieder, auf das Mandat von Barbara Prammer einen Mann nachrücken zu lassen und damit die Frauenquote im SPÖ-Nationalratsklub weiter zu senken, interessiert uns aber das besonders. Schließlich ist der Parteivorstand laut Statut dafür zuständig, die Quote einzuhalten. (§ 18 (8): “Bei Freiwerden eines Nationalratsmandates entscheidet der Bundesparteivorstand nach vorhergehender Beratung mit der Bundesfrauenorganisation, welche(r) ErsatzkandidatIn in den Nationalrat berufen werden soll.)

Warum haben fast alle Mitglieder des Bundesparteivorstands so gestimmt, dass die festgelegte Frauenquote weiterhin verletzt wird? Darum haben wir gedacht, wir fragen einfach nach.

Liebes Mitglied des Bundesparteivorstands: Was waren deine Gründe, warum du der vorgeschlagenen Nachrückung eines Mannes auf das Mandat zugestimmt habt? Fandest du den Vorschlag gut, warst du dir unsicher mit dem Statut, gab es ganz andere Gründe?

Gemeinsam haben die sozialdemokratischen Jugendorganisationen (SJ, VSStÖ und AKS), zwei Wiener Sektionen (Sektion 8, Alsergrund und Sektion 1, Josefstadt) und die Sektion Wilten (Innsbruck) einen Antrag auf Einsetzung eines Schiedsgerichts gestellt, weil unserer Meinung nach dieser Beschluss der statutarisch festgelegten Frauenquote widerspricht. Wirst du dem Antrag auf Einsetzung des Schiedsgerichts zustimmen?

Damit die demokratischen Gremien der SPÖ funktionieren, müssen sie für die Mitglieder transparent und die dort getroffenen Entscheidungen nachvollziehbar sein. Die Antworten auf unsere Fragen werden wir daher bei uns am Blog sammeln. Wer selbst eines oder mehrere Mitglieder des Bundesparteivorstands kontaktieren möchte, findet hier eine Liste mit Kontaktmöglichkeiten. Wer jemanden kontaktiert hat, bzw. eine Antwort bekommen hat, kann das als Kommentar posten – so behalten wir den Überblick!

 

 

PS: Wer Mitglied des Parteivorstands ist, steht unter spoe.at/impressum. Die Zuordnung zu Bundesländern oder Organisationen erfolgte mittels Online-Recherche – sollte uns dabei ein Fehler unterlaufen sein, weist uns gerne darauf hin!