Da soll noch einmal wer sagen, das Internet macht dumm: 37 Links haben wir diese Woche feinsäuberlich kuratiert, die heimischen und internationalen Medien nach bemerkenswerten Blickwinkeln durchforstet. Auch nach der Lektüre bleibt die Welt schwer zu begreifen: Warum stimmen Beschäftigte in einer VW-Fabrik in Tennessee gegen eine gewerkschaftliche Vertretung? Was bedeutet das Schweizer „Ja“ zur Einwanderungs-Stopp-Initiative und was hat es mit Geranien zu tun? Was ist eigentlich eine feministische Haltung zum Valentinstag? Aber manche Themen sind auch völlig intuitiv: 30-Stunden-Woche für alle – ja bitte, jetzt, sofort! Bis dahin: Schönen Sonntag Abend.
Inhalt
Europa
Praktische Links zu den Wahlen
- Auf myvote2014 kann man zu verschiedenen Themen abstimmen und schauen, welche Abgeordneten des EU-Parlaments ähnlich abgestimmt haben.
- EPnewshub bietet einen Überblick über alle Social Media Aktivitäten der Abgeordneten.
- Ein Ranking der Abgeordneten nach Aktivität findet sich auf MEPranking.
Parteienforschung
Is party membership still an important part of European political systems?
Ingrid van Biezen von der Universität Leiden schreibt darüber warum Europas Parteien neu überlegen sollten, wie sie ihre WählerInnen ansprechen können. Sie gibt einen spannenden Überblick über die Veränderungen der Partei-Mitgliedschaften in verschiedenen Staaten der EU.
Quelle: blogs.lse.ac.uk/europpblog
In der SPD wurden im Dezember die Mitglieder gefragt: Sie konnten sich im Rahmen einer Mitgliederbefragung auf Basis des Koalitionsvertrags für oder gegen die Beteiligung an einer Großen Koalition aussprechen. Über drei Viertel der Mitglieder machten mit. In Kooperation mit dem SPD-Parteivorstand führte das Göttinger Institut für Demokratieforschung ein Studie zur Befragung durch. Was waren die Motive, dafür oder dagegen zu sein, wer beteiligte sich, wo wünschen sich Parteimitglieder in Zukunft Mitbestimmung?
Quelle: demokratie-goettingen.de
Österreich
Mit 42 Stunden durchschnittlicher Arbeitszeit gehören die ÖsterreicherInnen zum europäischen Spitzenfeld. Das schadet der Gesundheit. Der Soziologe Jörg Flecker empfiehlt daher eine Reduktion der Wochen-Arbeitszeit auf 30 Stunden für alle. Sowohl der Burnout-Schwemme als auch der hohen Teilzeit-Quote von Frauen könnte damit begegnet werden.
Quelle: tt.com
Verlassene Häuser voller Fragen
Wien wächst rasant, der Bevölkerung gute Wohnqualität zu bieten ist eine große Herausforderung. Doch immer wieder stehen in Wien Gebäude leer. Der Wiener „Leerstandsmelder“ ist eine von der IG Kultur betriebene Plattform, wo leerstehende Häuser in einen Online-Stadtplan eingetragen werden können. Besonders leere Erdgeschossbereiche sind für Grätzel ein Problem, sie führen zu einem negativen Image während belebte Erdgeschosse „positive Stimmung und Sicherheit vermitteln“.
Quelle: derstandard.at
Wirtschaftspolitik
Kein Euro ist auch keine Lösung
Raus aus dem Euro – Könnte man mit der Strategie mehr Entscheidungsspielraum für progressive nationale Wirtschaftspolitik gewinnen? Nein, meint Ingo Stützle: „Mit einer Auflösung des Euro wäre daher nicht viel gewonnen, solange nicht die Zielsetzung der europäischen Wirtschaft selbst infrage gestellt wird: die Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit und die Ausrichtung an Profitabilität. Eine Debatte, die entlang der Frage geführt wird, ob der Euro abgeschafft gehört, ist da wenig hilfreich.“ Mit dem Beispiel der letztlich gescheiterten Wirtschaftspolitik Mitterands untermauert er sein Argument. Stützle verweist in seinem Artikel auf einen lesenswerten Grundsatz-Text zur „Neugründung Europas?“, in dem die AutorInnen argumentieren: „Sozialismus in einem Land war schon in weniger transnationalisierten Zeiten ein geradezu unmögliches Unterfangen. Es gibt keine Möglichkeit des Exodus.“
Quelle: prager-fruehling-magazin.de
Karlsruhe wagt den Schritt nach Luxemburg
Um den Euro zu stabilisieren, hat die Europäische Zentralbank 2012 beschlossen, im Bedarfsfall am Sekundärmarkt Staatsanleihen zu kaufen (OMT-Programm). Zur Zulässigkeit dieser Politik wurde in Deutschland das Verfassungsgericht angerufen. Das gibt nun an den Europäischen Gerichtshof weiter. Die Entscheidung des deutschen Verfassungsgerichts erstmalig eine Vorabentscheidung durch den EuGH einzuholen – noch dazu in einer so brisanten Angelegenheit – hat nicht umsonst für Aufregung gesorgt. Im Verfassungsblog werden unter anderem die rechtswissenschaftliche Aspekte dieser Strategie beleuchtet.
Quelle: verfassungsblog.at
Mit der Schuldenbremse gibt der Staat weniger aus und wirtschaftet effizient – oder nicht? Ein Weg, um an der Schuldenbremse vorbei doch Investitionen tätigen zu können, sind öffentliche und private Partnerschaften (ÖPP oder PPP), eine Arte-Doku beleuchtet Hintergründe und Beispiele aus Deutschland und Frankreich. „Berichtet wird, wie die Idee für ÖPP entstand, warum die Finanzierung zum Staatsgeheimnis erklärt wird, wer verdient – und wer am Ende bezahlt. Es geht um den staatlichen Ausverkauf, um folgenreiche Milliardengeschäfte, und darum, wie Politiker aus guten und manchmal schlechten Gründen mit ÖPP die Zukunftsfähigkeit Europas verspielen.“
Quelle: Arte.tv
Hair of the dog risks a bigger hangover for Britain
Financial Times Journalist Martin Wolf wundert sich über die Bank of England: „It is astonishing, how little this crisis has shaken conventional wisdom“. Private Verschuldung, die einen zentralen Part als Auslöser der Finanz- und Wirtschaftskrise einnahm, wird immer noch als gute Wachstumsstrategie gesehen, während öffentliche Verschuldung als instabil und unerwünscht gilt. Antworten bietet zwar auch er nicht, aber gut, dass es auch im Herzen des Systems Zweifler gibt.
Quelle: ft.com
Richter gegen Rechtsstaat und Demokratie
In einer Replik auf August Reinischs Verteidigung des angedachten direkten Klagerechts von Investoren gegen Nationalstaaten im geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA zerlegen Christian Felbner und Alexandra Strickner seine Argumente und zeigen anhand interessanter, teils bereits tatsächlich eingeklagter Beispiele in anderen Investitionsschutzabkommen, welche Konsequenzen ein derartiges Abkommen haben kann.
Quelle: derstandard.at
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU hat vielen kritikwürdige Dimensionen – eine bislang weniger beachtete ist der Umstand, dass es auch einen Schutzwall vor den aufstrebenden Schwellenländern bilden und die Handelsmacht Europas und der USA absichern soll.
Quelle: zeit.de
Als Österreich Griechenland war: Krisenpolitik damals und heute
Österreich Anfang dre 1930er, Griechenland heute, Valentin Schwarz sieht viele Parallelen: „Während in Österreich die Wirtschaftsleistung zwischen 1929 und 1933 um 22,5 Prozent fällt, schrumpft sie in Griechenland von 2009 bis 2013 um 21,6 Prozent. Ähnlich sind auch die Arbeitslosenquoten: Knapp 26 Prozent in Österreich 1933, knapp 28 Prozent in Griechenland heute. In beiden Fällen bedeutet das eine Verdreifachung gegenüber dem Vorkrisenniveau.“ Der Autor erinnert, welchen Weg Österreich damals eingeschlagen hat (Ausschaltung von Parlament und Sozialdemokratie als „Katalysator für den Weg in den Austrofaschismus“) und argumentiert warum es sich trotz finanziellem Risiko auszahlt sich dafür einzusetzen, dass Griechenland nicht Österreich werden darf.
Quelle: blog.arbeit-wirtschaft.de
Migration
Die Europäische Union ist kein neuer Staat. Sie ist fragmentiert, umkämpft, voll innerer Widersprüche. In wenigen Bereichen wird dies so deutlich wie im europäischen Grenzregime. Die Forschungsgruppe ›Staatsprojekt Europa‹ arbeitete von 2009 bis 2013 zur »Transnationalisierung des Staates im Prozess der Herausbildung einer gemeinsamen europäischen Migrationskontrollpolitik« am Frankfurter Institut für Sozialforschung und an der Universität Marburg und legt nun Ergebnisse dieser intensiven vierjährigen Forschungsarbeit vor. Ausgehend von aktuellen Debatten materialistischer Staatstheorie und kritischer Europaforschung untersuchen die Beiträge mit der Methode der »historisch-materialistischen Politikanalyse« die Kämpfe um europäische Migrationspolitik. Im Mittelpunkt stehen Konflikte in Deutschland, Spanien und Großbritannien sowie Auseinandersetzungen über zentrale Projekte der EU-Migrationspolitik: Blue Card, Frontex und Dublin II.
Quelle: transcript-verlag.de
Schweiz gegen „Massenzuwanderung“ – Medienschau
Am 9.2. stimmte die Schweizer Bevölkerung mit knapper Mehrheit für die Volksinitiative “Gegen Massenzuwanderung”. Beim Spiegel kann man nachlesen, was sich dazu auf Twitter getan hat, die Schweizer Tageswoche sammelte Karikaturen zum Thema.
- Die deutsche „Welt“ weist darauf hin, dass nicht nur Rechte dafür gestimmt haben: „Die Volksabstimmung für eine Begrenzung der Einwanderung zeigt: Der Unmut lässt sich nicht auf rechtes Ressentiment reduzieren. Die Eidgenossen müssen ihre Nähe zur EU neu justieren.“
- Thomas Mayer vom Standard gibt der Schweizer Regierung die Schuld dafür, der eigenen Bevölkerung nicht die drohenden Implikationen der Abstimmung klar gemacht zu haben.
- Über diese Implikationen wird auch in der Schweiz geschrieben. Markus Spillmann, Chefredaktor der NZZ sieht in dem Ergebnis eine Gefahr für die Schweizer Wirtschaft: „von Gutem aber wird es für die hiesige Wirtschaft und damit für den Wohlstand in diesem Land sicher nicht sein.“
- Peter Blunschi gibt in seinem Artikel „Der Sieg der heiligen Geranien-Schweiz“ auf watson.ch ebenso wie Spillmann den Schweizer Eliten die Schuld. Für ihn ist die Volksinitiative ein Erfolg der „Geranien-Schweiz“, „Sie verkörpert jenen Teil des Landes, der sich nach dem heilen Kleinstaat sehnt, in dem Geranien-Kistchen vor den Fenstern für guteidgenössische Bodenständigkeit stehen. Ein Land, das vom Ausland und den Ausländern in Ruhe gelassen wird.“
- Kathrin Haimerl von der Süddeutschen sieht die Ursache des Abstimmungsergebnisses nicht in einem Rechtsruck sondern in einer wachsenden Angst vor Veränderung der SchweizerInnen: „Für ein Wachstum also, das vielen Schweizern unheimlich geworden ist, zumindest lässt sich das Ergebnis der Volksabstimmung auch so interpretieren. 50,3 Prozent der Schweizer Wahlbürger haben sich dafür ausgesprochen, dass Zuwanderung begrenzt werden sollte. Wie dies konkret aussehen soll, ist allerdings noch völlig unklar.“
- Thomas Kirchner von der Süddeutschen warnt vor selbstgefälligen Vorwürfen von Außen: „EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wies seelenruhig darauf hin, dass die Regierung in Bern die Initiative klar abgelehnt habe. „Sie ist in dieser Frage unser Partner“ – völlig wurscht, was die Leute abstimmen, möchte man ergänzen. Am schlimmsten aber ist jene Art von Arroganz, wie sie SPD-Vize Ralf Stegner an den Tag legt. „Die spinnen, die Schweizer“, twitterte er. „Geistige Abschottung kann leicht zur Verblödung führen.“ Wer so redet, hat nichts verstanden.“
Geschlechterpolitik
Schweizer Initiative gescheitert
Es gibt nicht nur Hiobsbotschaften aus der Schweiz! Ganz anders als in Spanien, wo gerade ein generelles Abtreibungsverbot beschlossen wurde, haben sich die Schweizer mit großer Mehrheit gegen eine christlich-konservative Initiative ausgesprochen, die das Ende der Übernahme der Schwangerschaftsabbruchkosten durch die Krankenkasse forderte.
Quelle: diestandard.at
Valentines; What’s a feminist to do?
Talat Yaqoob schreibt auf ihrem Blog über die Frage, ob Feministinnen Valentinstag ablehenn sollten. Ihr Blog ist ein lustiger, aber fundierter Versuch die Fragen aufzuarbeiten, die ihre junge Nichte über Erfahrungen in Familie und Gesellschaft hat. Ihre ebenso witzigen wie politischen Kommentare kann man auf Twitter unter @talatyaqoob folgen.
Quelle: talatyaq.wordpress.com
This Is What Women Must Feel Like
Ein Video hat in der vergangenen Woche Furore gemacht: ein Kurzfilm über sexisitische, alltägliche Erfahrungen, aber auch über gewalttätige Ausnahmesituationen, doch dieses Mal wurden mit umgekehrten Geschlechterrollen – die Männer als Opfer, die Frauen als Unterdrückerinnen und Beschützerinnen(?). Das Video ist auf viel positive Resonanz gestoßen, doch auch Kritik wurde geäußert.
Einen spannenden Text veröffentlichte Katrin Gottschalk im feministischen Missy Magazine. Da der Grundtenor des Videos zu weit weg von der eigenen Lebensrealität ist, berührt es eine/einen nicht: Frauen erfahren sexuelle Gewalt im Normalfall nicht durch Fremde auf der Straße, sondern im sozialen Nahrraum. Frauen werden in jeder Kleidung vergewaltigt, und doch trägt das männliche Opfer im Film kurze Hosen.
Quelle: missy-magazine.de
Den rassistischen Unterton im Film beschreibt Mohamed Amjahid in der Zeit: „Das Gefährliche an der Diskussion wie auch an dem Film: Die kulturelle Zuschreibung von Problemen wie Sicherheit, Arbeitslosigkeit und eben sexueller Gewalt. Das ist nicht nur bedenklich, sondern von Vorgestern. In Deutschland hat Thilo Sarrazin solche Thesen verbreitet, eine Debatte ausgelöst und viel Geld gemacht. Filme wie Unterdrückte Mehrheit reproduzieren seine Thesen in Europa und tragen sie in unseren Alltag, in diesem Fall auf Facebook-Profile, Tweets und in die Medien.“
Quelle: Zeit.de
International
Ian Johnson pendelt als Journalist zwischen Peking und Berlin. Am Blog der New York Review of Books veröffentlichte er ein Interview mit Richard Madsen, der gerade an einem Buch über das Glücklichsein in China arbeitet. Dabei geht es auch um die dortige Wiederentdeckung der Religion: „The sense that the government is thumping its chest and having this nationalistic tone, it’s a bit like whistling in the dark. We’re strong and great and all that, but at the same time the growth is starting to hit some snags.“
Quelle: nybooks.com
Volkswagen Vote is Defeat for Labour in South
In den USA bedarf es einer geheimen betrieblichen Abstimmung, damit eine Gewerkschaft mit dem Unternehmen kollektiv verhandeln kann. Diese „ballots“ gehen, was auf den ersten Blick sehr verwunderlich ist, häufig zu Lasten der Gewerkschaften aus. Wie zuletzt jene in der VW-Fabrik im Chattanooga im Süden der USA, wo das Unternehmen gar nicht gewerkschaftsfeindlich eingestellt war. Über Ursachen und Konsequenzen berichtet die NY-Times.
Grelles Licht auf die Politik der USA
Für Peter Winkler, Washington-Korrespondent der NZZ, zeigt das „Fuck the EU“ von Victoria Nuland die Ungeduld, welche die US-amerikanische Außenpolitik im Bezug auf die Ukraine plagt: „Das State Department dringt mit aller Kraft darauf, die Restauration der Verhältnisse vor der orangen Revolution durch Präsident Wiktor Janukowitsch und dessen Mentor im Moskauer Kreml zurückzudrängen, und zweifelt daran, dass die EU in der Lage ist, zu diesem Zweck genügend Härte zu zeigen.“
Quelle: nzz.ch
Unbekleidet, aber nicht illegal
In diesem Artikel in der Süddeutschen Zeitung werden die Hintergründe der Hausdurchsuchung beim SPD-Politiker Sebastian Edathy beleuchtet. Diese wurde auf Grund des Verdachts auf Besitz von Kinderpornographie durchgeführt. „Aus Sicht des Beschuldigten wäre die Zerstörung seines Lebens dann auf dünnster Grundlage geschehen. Für Spezialisten in solchen Fällen gilt aber die Regel: Wer scheinbar harmlose Filme mit nackten Kindern ordert, bei dem ist oft noch Härteres zu finden.“
Quelle: sueddeutsche.de
Netzpolitik
Rezension: „Der unsichtbare Mensch“ von Ingrid Brodnig
Leonhard Dobusch rezensierte für Netzpolitik.de das neu erschienene Buch der Falter-Medienredakteurin Ingrid Brodnig, das sich der Kommunikation anonymer NutzerInnen in digitalen Plattformen widmet. „Weil die Rezension etwas länger geraten ist, vorweg ein tl;dr: Ingrid Brodnigs Buch liest sich gut, ist reich an anschaulichen Beispielen, klarer Haltung und konkreten Ableitungen. All jene die in Zeitungsforen, auf Blogs, in Wikipedia oder sonst wo im Netz mit Beiträgen anonymer Nutzer zu tun haben, sollten es dringend lesen.“
Quelle: netzpolitik.de
Meike Büttner schreibt im European über die Psyche der Internet-Trolle: „Die offen als Trolle geouteten Probanden zeigten im Persönlichkeitstest die auffälligsten Ergebnisse. Je länger sie sich im Netz aufhielten, desto häufiger bescheinigten ihnen die Ergebnisse narzisstische und sadistische Persönlichkeitsstörungen. Aber auch die Gruppe derer, die sich an politischen Debatten beteiligten, erzielten hohe Werte bei den Fragen zu ihren sadistischen oder narzisstischen Neigungen.
Quelle: theeuropean.com
Nachrufe
Wo wären wir ohne Robert Dahl?
Lesenswerter Nachruf von Alban Werner auf den Politikwissenschaftler und Machttheoretiker Robert Dahl, der spannende Bezüge zu aktuellen Debatten rund um Postdemokratie herstellt.
Quelle: theorieblog.de
Stuart McPhail Hall, einer der Begründer und Hauptvertreter der Cultural Studies, starb am 10. Februar 2014. Diese längere Interview vom Sommer 2012 mit Sut Jhally behandelt unter anderem sein Verständnis von Cultural Studies, sein klassisches Buch „Policing the Crisis“ aus den 1970ern und bringt einem diesen wichtigen linken Intellektuellen gut näher. Ein schöner Guardian-Nachruf auf Hall erinnert an seine Migrationsgeschichte, erklärt seinen wissenschaftlichen Zugang und kontextualisiert Halls politischen Aktivismus.
P.S.: man kann nur narzistisch und sadistisch trollen, wenn der Arbeiter durch hohe steuern versklavt wird und gleichzeitig mit den Steuern Privilegienpensionen und Auslandsgläubiger bedient werden.
wer darin einen sinn für das sozialistische große ganze sieht, der ist ein Opportunist
Wie ich schon bei der neoliberalen Agenda Austria schrieb, sind die hohen Steuern auf Arbeit und die hohen SV-Kosten dafür ausschlaggebend, dass so lange gearbeitet werden muss.
Stell dir vor du bist Mammutjäger in der Steinzeit und die Gemeinschaft verlangt 50% der erlegten Mammuts. Würde sie nur 40% verlangen, dann wärst du um deine Essensbedürfnisse zu stillen etwas früher fertig.
Hier gibt es eine Erklärung, warum die Reichen reichen werden und die Arbeiter immer weniger haben:
https://plus.google.com/113324892208183413310/posts/jdH39NoYYc3
aber da die SPÖ weiter lieber Banken und Auslandsgläubiger rettet und dafür hier die Steuern erhöht und sich weigert das Pensionssystem zu reformieren, ist sie zur antiarbeiterpartei ggeworden