SPÖ Wien: Bollwerk des Bürgertums?

Das Ergebnis der Wiener Wahl ist in Zahlen gemessen weniger ein Problem des linken, als vielmehr des rechten Lagers. Soziologisch und politisch handelt es sich allerdings um eine Erosion des sozialdemokratischen Milieus.

Das Wiener Ergebnis ist im langjährigen Durchschnitt aus gesamtlinker Sicht gar nicht so schlecht. Rechnet man bei allen 15 Gemeinderatswahlen seit 1945 die Parteien links der Mitte (KPÖ, SPÖ, Grüne und LIF) zusammen und stellt sie jenen rechts der Mitte (ÖVP und FPÖ) gegenüber, stellt das Jahr 2010 keinen Ausreißer dar. Ohne die Wahlkarten, die das Ergebnis noch etwas verbessern werden, haben 58,31 Prozent links gewählt und 41,58 Prozent rechts. Im Schnitt lag die Linke seit 1945 bei 60,08 Prozent, davon ist man auch jetzt nicht weit entfernt. Vier Mal lag die Linke sogar darunter, zehn Mal darüber. Allerdings werden die Wahlkarten noch ein paar Plätze gutmachen. Am schwächsten war die Linke mit 55,04 Prozent im Jahr 1996. Am zweitstärksten war sie mit 65,08 Prozent (für SPÖ und KPÖ) 1945 und am stärksten war sie – für manche vielleicht überraschend, mit 65,19 Prozent bei den letzten Wahlen 2005. Die Verluste von SPÖ und Grünen fallen eben auch deshalb stärker auf, weil wir es am Resultat von 2005, dem besten linken Ergebnis aller Zeiten, messen.

Die rechte Reichshälfte konnte – ohne Wahlkarten wohlgemerkt – mit 41,58 Prozent ihr drittbestes Resultat seit 1945 einfahren. Im Schnitt lag die Rechte seit 1945 bei 38,75 Prozent. Spiegelbildlich zur Linken erreichte sie ihr bestes Ergebnis 1996 mit 43,2 Prozent und ihr schlechtestes 2005 mit 34,75 Prozent. Das erschreckende ist aber natürlich weniger das Gesamtergebnis der Parteien rechts der Mitte, sondern die Stimmenverteilung innerhalb der Rechten. In anderen Städten Europas verteilen sich die Stimmen rechts der Mitte auf Konservative, Rechtsliberale und eventuell kleinere rechtspopulistische Parteien. In Wien sind die Rechtspopulisten mit 27 Prozent allerdings fast doppelt so groß wie die Konservativen und 20 Mal so groß wie das bei diesen Wahlen rechtsliberal in Erscheinung getretene BZÖ. Die Rechte ist in Wien insgesamt nicht besonders stark und bei weitem nicht mehrheitsfähig. Trotzdem ist die Stärke der FPÖ, vor allem für SozialdemokratInnen, unheimlich und besorgniserregend.

Es ist fein, dass die SPÖ in den bürgerlichen Innenstadtbezirken, wie auch bei uns am Alsergrund, deutlich zulegen konnte. SPÖ-intern ist man sich einig, dass die Sozialdemokratie viele dieser Stimmen erhalten hat, weil sie als die relevante Bastion gegen die FPÖ wahrgenommen wurde. Das Problem ist nur, die sechs Bezirke wo die SPÖ signifikant zulegen konnte (1,4,6,7,8 und 9) sind gemeinsam punkto Bevölkerung mit rund 170.000 EinwohnerInnen genauso groß wie Favoriten. In Favoriten hat die SPÖ allerdings 9,6 Prozent verloren, die FPÖ 15,4 gewonnen. Noch dramatischer sind die Wählerverschiebungen von rot zu blau in Floridsdorf, der Donaustadt und vor allem in Simmering, wo die SPÖ 13 Prozent verloren hat, die FPÖ 18 Prozent gewonnen hat und nun über 37 Prozent in dem ehemaligen Paradebeispiel einer roten Hochburg verfügt. Leider sind die vier Bezirke mit den besten blauen Ergebnissen (Favoriten, Simmering, Floridsdorf und Donaustadt) auch die vier größten Bezirke Wiens (Ottakring ist in etwa gleich groß wie Simmering). In diesen vier Bezirken leben 550.000 Menschen, also ein Drittel der Wiener Bevölkerung. In allen vier liegt die FPÖ über 30 Prozent und ist dort jetzt eine wirkliche gesellschaftliche Kraft. In keinem einzigen (!) Wiener Bezirk kommt die SPÖ über die 50-Prozentmarke. Die alten Hochburgen in den Arbeiterbezirken sind Geschichte.

Auf einer abstakten Ebene kann ich jetzt fragen, wieso wir als Wiener Sozialdemokratie nicht überhaupt nur noch dort investieren (Bildungsoffensive, Sanierung von Gemeindebauten, Schlichtung, sonstige Integrationsmaßnahmen) und in Wahlkämpfen nur noch dort rennen? Immerhin wird dort der Kampf mit der FPÖ entschieden. Ich glaube die Antwort hat mit folgendem Umstand zu tun, der ernsthaft angesprochen gehört:

Wie viele andere halte ich persönlich mich in den vier genannten Bezirken selten auf, sie gehören nicht zu meinem Kern-Wien. Mein persönliches Wien fokussiert sich eigentlich auf die zentraleren Mitte-West Bezirke entlang des Gürtels. Viele Menschen aus meinem Umfeld halten sich dort auf und mein Umfeld ist ein akademisch-urbanes, das zur Hälfte aus Sozialdemokrat/innen besteht. Ich spreche von jener Generation an Sozialdemokrat/innen, die jetzt zwischen Mitte 20 und Mitte 30 ist und in die Politik hineinwächst. Diese Generation lebt in den zentralen Bezirken diesseits und jenseits des Westgürtels oder in den neuen schicken Vierteln in der Leopoldstadt. Kaum jemand wohnt in Transdanubien, in Simmering oder Favoriten. Würden wir dort wohnen, wir hätten auch wenig Kontakt mit jenen Leuten die FPÖ-affin sind. Was uns von den Grünen unterscheidet ist die abstrakte Bereitschaft, sich mit konkreten sozialen Problemen auseinanderzusetzen. De facto leben wir aber geographisch dort wo das klassische grüne Milieu wohnt und leben ähnlich wie dieses Milieu lebt. Die meisten von uns sind nicht reich, aber soziokulturell bürgerlich-akademisch und ein schönes Stück entfernt von der Lebensrealität jener Menschen, die uns in Powerpoint-Präsentationen als rot-blaue Zielgruppe vorgestellt wird. Es ist auch kein Zufall, dass wir als Sektion 8 am Alsergrund organisiert sind und nicht in Kagran.

Ich habe keine Lösung anzubieten, doch ich denke hier ein akutes Problem anzusprechen. Wir alle wissen, dass sich die Funktionärsriege der Jugendorganisationen der Sozialdemokratie zunehmend aus AkadmikerInnen zusammensetzen. Bis in die 1970er-Jahre funktionierte die Rekrutierung der SPÖ aus den klassischen Kernschichten noch einwandfrei. Diese Zeiten sind jedoch lange vorbei, auf jede/n Funktionär/in der alten Schule folgt ein/e Bobo. Aus der historisch so erfolgreichen Allianz zwischen Arbeiterschaft und Intellektuellen wird immer mehr eine Bewegung, in der sozialliberale Bürgerliche das Establishment bilden und erhebliche Teile der alten roten Kernschichten entweder Hasspredigern folgen oder überhaupt der Demokratie den Rücken kehren. Soziologisch gesehen entspricht das einem Wandel von einer sozialdemokratischen Partei europäischen Typs zur demokratischen Partei US-amerikanischen Typs. Die Parallelen zwischen FPÖ und US-Republikanern im Bereich der Minderheitenfeindlichkeit und eines chauvinistischen Nationalismus sind dazu spiegelbildlich. Überdies fischen auch Republikaner stark im Becken der wenig gebildeten weißen Unterschichten.

Das Rekrutierungsproblem möchte ich keineswegs als monokausale Erklärung ausgelegt wissen, auch viele andere Interpretationen haben einen hohen Erklärungswert. Doch denke ich einen zentralen Aspekt anzusprechen, auf den man baldigst fokussieren sollte. Falls wir als Sozialdemokratie glaubwürdig für benachteiligte Gruppen kämpfen wollen, müssen wir das mit und durch die betroffenen Menschen und nicht für sie tun. Ein weiteres obergescheites, innerstädtisches und abstraktes Geschreibsel? Trotzdem ist wahrscheinlich viel dran.

Drucken & PDF