Tag Archives | Wehrdienstdebatte

Die Öffnung der Schleusen

Eindrücke von der Veranstaltung zur „Sicherheit und Landesverteidigung“

Die Sektion 8 und der BSA luden am 14. Jänner 2012 zu einer Diskussionsveranstaltung, bei der sowohl der sicherheits- als auch der sozialpolitischen Komponente der Volksbefragung zur künftigen Heeresorganisation am 20. Jänner Rechnung getragen wurde. Die prominent besetzte Veranstaltung sollte eine umfangreichere Auseinandersetzung mit zwei jener Themen ermöglichen, die in der öffentlichen Diskussion oft emotional-geladen vermischt werden. Knapp 60 Interessierte diskutierten zuerst getrennt in zwei Workshops über (1) Fragen der Landesverteidigung und Neutralitätspolitik und (2) über die Dienste für die Allgemeinheit. Die zwei Gruppen wurden am Ende in einer Plenardiskussion unter der Leitung von Eva Nowotny zusammengeführt.

Von Sissela Matzner

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Sicherheitspolitik (nach außen)

Viel wird dieser Tage und sicherlich noch bis zur Volksbefragung im Jänner 2013 über die Frage Berufsheer oder Wehrpflicht, sowie Fragen der Sozialpolitik in diesem Zusammenhang geschrieben. Weniger wird hingegen von Sicherheitspolitik oder Neutralität gesprochen. Diese Themen scheinen nur auf den ersten Blick nicht unmittelbar für die kommende Volksabstimmung relevant. Sie sind es aber für den Weg, den österreichische Politik künftig beschreiten soll und es ist höchste Zeit, sie zu diskutieren. Daher werfe ich einige Fragen auf und versuche, dazu Antworten anzubieten sowie auf traditionelle Positionen der Sozialdemokratie zu Außenpolitik und Überlegungen zu Friedenspolitik einzugehen.

Gabriele Matzner*

 

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Schlechtes Briefing, Unsicherheit und Zeitdruck

– die Vorbereitung auf die Volksbefragung fühlt sich an wie eine Notfallsituation für überforderte Zivildienst-Sanitäter

In wenigen Monaten also sollen wir Österreicher_innen über die Zukunft von Wehrpflicht und Zivildienst entscheiden. Bislang sehe ich mich vonseiten der Regierungsmitglieder mit vielerlei unsachlichen Aussagen konfrontiert und staune, wie lapidar die Frage der Zivildiener im Rettungswesen als Beiwagen zur Heer-Debatte diskutiert wird.

Armin Reisinger*

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