Grundlagen einer sozialdemokratischen Migrationspolitik
Seit 2015 hat sich rund um das Thema Migration die politische Diskussion in Europa massiv nach rechts verschoben. Dabei erzeugt gerade neoliberale und rechtsautoritäre Politik ständig neue Fluchtursachen. In Wirklichkeit kann nur linke Politik in dieser Frage eine nachhaltige Perspektive anbieten. Sie ist aber an das Thema bisher von falschen Seiten herangetreten, meint Josef Falkinger*. Continue Reading →
Seit im September 2008 in New York die Großbank Lehmann Brothers Insolvenz anmelden musste, kennt man die EU eigentlich nur noch in Verbindung mit einem Wort: Krise. Auf die Finanzmarktkrise folgte die Wirtschaftskrise folgte die Staatsschuldenkrise folgte die Euro-Krise folgte die Griechenlandkrise, die Ukraine- und schließlich die heutige Flüchtlingskrise. Der Krisenmodus ist scheinbar zum Normalzustand der Europäischen Union geworden. Rudolf Fussi schreibt in dieser Woche angesichts der vielen ungelösten Probleme des Kontinents im Standard „Dieses Europa ist tot.“
David Nestler*
Melita H. Sunjic*
Die Bootsfahrt nach Lampedusa ist noch das Ungefährlichste. Lampedusa ist so nah am nordafrikanischen Festland, dass es hier am einfachsten ist, per Boot nach Europa zu gelangen. Die Schmugglerei ist mittlerweile ein Milliardengeschäft, viele schneiden mit und die Ärmsten der Armen zahlen drauf.
