Tag Archives | EU-Außenpolitik

VIE-BXL (11): Europa und der Frieden – Ein Dauerbrenner

von Gabriele Matzner*

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahl 2014.

Fast 70 Jahre nach dem letzten großen Krieg in Europa erscheint vielen Nachgewachsenen Krieg als „undenkbar“ und die oft feierlich vorgebrachte Rechtfertigung der real existierenden EU als Frieden stiftend wie ein Totschlagargument gegen jede Kritik, eine einschüchternde Ablenkung von Vorbehalten gegenüber der heutigen EU und ihren Funktionsweisen. Frieden in Europa erscheint selbstverständlich und kein Grund, Kritik zu unterlassen. Das ist verständlich, ja sogar gut, wenngleich an historischer Erfahrung gemessen vorsichtshalber nichts als „undenkbar“, also ein für allemal erledigt gelten sollte, auch nicht die Frage Krieg oder Frieden, auch nicht in Europa.

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VIE-BXL (5): Homo Sapiens? Der Fall Ukraine und die Gemeinsame EU-Außen- und Sicherheitspolitik

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Von Gabriele Matzner-Holzer*

ukraine

Quelle: mac_ivan

Nun ist es also passiert: Die Krim wird wieder Teil Russlands, das damit eindeutig und unverfroren Völkerrecht, nämlich die territoriale Souveränität der Ukraine verletzt. Das Selbstbestimmungsrecht, das die Betreiber dieses „Beitritts“ ins Treffen führen, gelte, so wie das gelaufen ist, nicht, sagen überdies die interimistischen Herrscher in Kiew und die so genannte internationale Gemeinschaft, alias der Westen. Sanktionen und Isolierung(!) sollen Moskau an den Verhandlungstisch bringen und von weiteren Eskalationen abhalten.

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