Nachtrag zur Jahreskonferenz 2016 samt Anträgen

 

 

Jedes Jahr im Dezember findet die Konferenz der Sektion 8 statt. Am 17. Dezember 2016 wurden die inhaltlichen Positionen der Sektion 8 festgelegt, die Mitglieder des Sektionsausschusses, der Sektionskontrolle sowie die Delegierten der Bezirkskonferenz der SPÖ Alsergrund neu gewählt.

Inhalt

Beschlossene Anträge

Nach der Vorstellung des Jahresberichts wurden insgesamt 11 inhaltliche Anträge diskutiert und beschlossen, acht davon wurden an die Bezirkskonferenz zur weiteren Behandlung weitergeleitet. Wenn sie dort ebenfalls angenommen werden, können sie an den Landesparteitag bzw. an den Bundesparteitag überwiesen werden. Ziel der Antragsdebatte ist nicht nur, unsere eigenen Positionen festzulegen, sondern viele davon auch zur Beschlusslage in der Landes- und Bundespartei zu machen.

Folgende Anträge wurden auf der Konferenz diskutiert und beschlossen, sie können hier im Wortlaut nachgelesen werden (samt Abstimmungsergebnis) Anträge im Wortlaut

  • Vorwahlen für die Erstellung der KandidatInnenlisten für die Nationalratswahlen 2018
  • Wiener Frauentaxi
  • Erhöhung der Zahlungsmoral der Öffentlichen Hand zum Schutz von Einzelunternehmerinnen und Einzelunternehmern
  • Doppelfunktionen in der SPÖ einschränken
  • Leitlinien für eine Organisationsreform der SPÖ Wien
  • Eigenständiges, internationales und europapolitisches Sekretariat in der SPÖ-Bundesgeschäftsstelle sowie Länder-MultiplikatorInnen
  • Kriterium für zukünftige Koalitionspartner der SPÖ: Bekenntnis zu Österreichs Zukunft in der Europäischen Union
  • Kronzeugenregelung – Zivilrechtlicher Teil
  • Keine Gratiszeitungs-Entnahmeboxen im öffentlichen Raum Wiens
  • Reform der Prozesse für die am Landesparteitag der SPÖ Wien „zugewiesenen Anträge“ an eine Arbeitsgruppe
  • Einhaltung des Ehrenkodex des österreichischen Presserats als Bedingung für Inseratenschaltungen

Neuwahl des Sektionsausschusses und der Sektionskontrolle

Zudem stand auch die Neuwahl unseres Sektionsausschusses sowie der Kontrolle an. Dabei wurde Andreas Handler als neuer Stellvertretender Vorsitzender gewählt und löst damit Martin Risak ab. Neue Kassierin ist Sarah Tesar, die auf Peter Friesenbichler folgt.

Sektionsausschuss

Vorsitzende                      Eva Maltschnig
Stv. Vorsitzender            Andreas Handler
Stv. Vorsitzende              Magdalena Six
Stv. Vorsitzende              Mehrdokht Tesar
Stv. Vorsitzender             Oliver Zwickelsdorfer
Kassierin                           Sarah Tesar
Stv. Kassier                       Thomas Duncan
Schriftführerin                 Marika Nitu
Stv. Schriftführer             Herbert Windisch
Bildungsreferent              Thomas Kreiml
Stv. Bildungsreferentin  Andrea Maria Dusl
Mitgliederreferentin       Hiroshima Mandee
Stv. Mitgliederreferent   Bernhard Ertler
Frauensprecherin            Sandra Konstatzky
Stv. Frauensprecherin    Isabella Moder

Sektionskontrolle
Vorsitzender der Kontrolle   Silviu Craciunas
Mitglied der Kontrolle           Norbert Neuwirth
Mitglied der Kontrolle           Miriam Leitner

Kompetitive Delegiertenwahl

Schon zum zweiten Mal in Folge wurden die Delegierten der Sektion 8 in einem kompetitiven Präferenzwahlverfahren gewählt. Wahlen auf der Konferenz der Sektion 8 sollen kein formaler Akt sein, sondern den Mitgliedern eine echte Auswahl ermöglichen. Deshalb haben wir bei der Wahl unserer 7 Delegierten zur Bezirkskonferenz wieder das Wahlverfahren  „Single Transferable Vote“ (STV – Übertragbare Einzelstimmengebung) angewandt. Die WählerInnen erhalten dabei einen Wahlzettel, auf dem die Namen der Kandidierenden in alphabetischer Reihenfolge aufscheinen. Sie nummerieren dann die KandidatInnen nach Ihrer Präferenz. Dabei ist es möglich alle Kandidierenden zu reihen oder auch nur einen Teil davon.

Der Vorteil des STV-Verfahrens liegt darin, dass es sich um ein proportionales Personenwahlverfahren handelt. Es bewirkt eine bessere Repräsentation aller abgegebenen Stimmen und reduziert auch die Zahl der unwirksamen Stimmen.

Insgesamt 22 KandidatInnen bewarben sich um die 7 Delegiertenmandate. Für die Wahl war das Erreichen der Wahlzahl von 12,50% der Erstpräferenzen erforderlich. Diese Hürde erreichte Magdalena Six mit 30,56% schon in der ersten Auszählungsrunde. Sarah Tesar erzielte das zweitbeste Ergebnis, lag aber mit 8,33% bereits unterhalb der Hürde von 12,50%. Nach Auszählung aller weiteren Präferenzen wurden folgende KandidatInnen gewählt: Hiroshima Mandee (in Runde 13 gewählt), Andreas Handler (in Runde 15 gewählt), Silviu Craciunas (in Runde 18 gewählt), Thomas Kreiml (in Runde 18 gewählt), Andrea Schmidt (in Runde 19 gewählt), Sarah Tesar (in Runde 20 gewählt)

 

 

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