Links der Woche – KW 23

Hier die Links dieser Woche. Viel Spaß beim Lesen!

Medienresonanz zum Glücksspielantrag

• Am Kirtag mit den roten Mäusen
  „Die Wiener Basis entdeckt den Kampf gegen das Glücksspiel als Herzensthema – und düpiert ihre Parteispitze“
  Quelle: Falter
• Wann gibt es bei uns einen Aufstand?
  „Spaniens Protest-Camps weiten sich auf Paris aus. Plus: Die Revolte der jungen Reformer in der SPÖ“
  Quelle: Standard – Misik
• Glücksspielverbot: Rebellion mit links
  „Sektion 8: Sie sind jung, nerven die SPÖ und haben gegen das kleine Glücksspiel gewonnen.“
  Quelle: Die Presse

Politik

• Das ist sozialdemokratisch!
  Seit Anfang dieser Woche versucht sich eine deutsche Initiative an einer Standortbestimmung der Sozialdemokratie nach dem Wikipedia-Prinzip. Login ist über Facebook- der Twitter-Account möglich.
  Quelle: das-ist-sozialdemokratisch.de
  Blog: das-ist-sozialdemokratisch.de

• Spanien: Reportage über die Puerto del Sol
  Sehr interessanter Augenzeugenbericht über das spanische Protestcamp.
  Quelle: oe1 ,anschließend auf „Journal Panorama“ (18:25) klicken; nur mehr 3-4 Tage in der TV-Thek verfügbar!
  Anm: Exzellente Analyse. Die beschriebene Entwicklung der Puerto del Sol erinnert leider sehr an die Entwicklung der Audimax-Bewegung 2009/10. Mit der Zeit und größerem Sitzfleisch in der Basisdemokratie bleiben vor allem jene Anarchisten, Kommunisten und sonstige Extremisten übrig, die statt einiger Kernforderungen alles Gute der Welt fordern und der Bewegung damit an Schwung nehmen. Es bleibt nur zu hoffen, dass es den vernünftigen Kräften innerhalb der Puerto del Sol gelingt, das zu verhindern und die Bewegung in eine politische Partei oder sonstiges zu überführen.
• Oskar Lafontaine: Sozialisten sind die wahren Liberalen
  „Für Oskar Lafontaine ist der Sozialismus „nichts anderes als ein zu Ende gedachter Liberalismus“. Die heutige FDP dagegen hätte einen „pervertierten Begriff von Freiheit und von einem ‚mitfühlenden Liberalismus’ könne schon gar keine Rede sein“. Eine Polemik.“
  Quelle: tagesspiegel

Wirtschaft Österreich

• Hypo Alpe-Adria
  „Das Protokoll einer Blamage:
  Die Republik hat der Hypo Alpe-Adria ins­gesamt 1,35 Milliarden Euro geborgt – jetzt gehen davon 700 Millionen verloren. Kommt das Geld jemals wieder herein? Vielleicht. Eher nicht.“
  Quelle: Profil
• Hypo Alpe-Adria 2
  Hannes Androsch (Vizepräsident Aufsichtsrat Fimbag) zum Hypo-Desaster:
  „Dass der Staat beim jetzigen Kapitalschnitt bei der Ende 2009 notverstaatlichten Kärntner Hypo Alpe Adria als „erste Tranche“ mehr als 700 Millionen Euro vom eingeschossenen Kapital abschreiben muss, ist für Androsch erst der Anfang. „Das ist noch lange nicht das Ende der Fahnenstange“, sagte Androsch am Dienstag. Er sprach heute vielmehr von „ein paar Milliarden“. Die genaue Höhe der Lasten wage ja nicht einmal Hypo-Vorstandschef Gottwald Kranebitter abzuschätzen.“
  Quelle: Wirtschaftsblatt
• Ö: Das Desaster bei der staatlich geförderten Zukunftsvorsorge
  Rund 40 Prozent der Verträge bei der staatlich geförderten Zukunftsvorsorge werden sich von den Krisen-Verlusten nicht mehr erholen. 600.000 Österreicher sitzen auf Produkten, die nicht einmal die Rendite eines Sparbuchs erreichen.
  Quelle: Format
  Anm: Wie sich in der Krise besonders zeigt ist letzten Endes das Umlageverfahren dem Kapitaldeckungsverfahren weitaus überlegen, trotz aller Probleme.

Wirtschaft Europa

• Deutsches Lohndumping gefährdet Europa
  Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im deutschen Bundestag, Michael Schlecht, präsentiert Vergleichszahlen zur Lohnentwicklung verschiedener Länder, die das unglaubliche Ausmaß der deutschen Lohnzurückhaltung seit 2000 illustrieren:
  Quelle: Michael Schlecht, MdB
• Das Spiel der Marktkräfte gegen den Euro
  Stephan Schulmeister: „Wie eine erfolgreiche Verteidigung der Währungsunion aufgestellt sein muss, um sich gegen die Doppelpasskünste von Ratingagenturen und Investmentbankern durchzusetzen. – Kein Fußballkommentar. .“
  Quelle: Der Standard
• EZB-Chef Trichet will europäisches Finanzministerium
  „Den Euro-Ländern soll damit teilweise die Souveränität entzogen werden. Jean-Claude Trichet will so eine „unsolide Wirtschaftspolitik vermeiden“ und einzelne Länder könnten so der Währungsunion nicht schaden.“
  Quelle: Die Presse
  Anm.: So stellt sich also der EZB-Chef die Zukunft der Eurozone vor. Prinzipiell hat er Recht, denn es braucht unbedingt eine europäische Makro-Politik, die es ohne europäisches Finanzministerium als Gegenstück zur EZB wohl nicht geben kann. Allerdings steckt der Teufel im Detail: Ein Finanzministerium, das nur auf Sparen drängt, so wie die derzeitige EU-Kommission, ist sinnlos und sogar schwerstens kontraproduktiv. Ein europäisches Finanzministerium müsste gerade jetzt in Irland, Spanien und Portugal massiv produktive Investitionen vornehmen und versuchen, Industrie aufzubauen. Doch diese Vorstellung verbindet Trichet wohl nicht damit…

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