Tag Archives | Statuten

Reform des Statuts der SPÖ Wien: Besser gar nicht, als so.

Eva Maltschnig
Dominik Roth
Oliver Zwickelsdorfer

Wenige Tage vor dem Landesparteitag am 27. April 2019 wird den Delegierten ein Vorschlag für eine Reform der Statuten der SPÖ Wien vorgelegt. Für eine Diskussion der Vorschläge bleibt wenig Zeit. Eine Einbindung breiter Teile der Partei war bei der Erstellung der Reformvorschläge nicht vorgesehen. Dabei braucht die SPÖ dringend eine Diskussion über die Öffnung und Demokratisierung ihrer Strukturen. Schritte in diese Richtung werden mit dieser Statutenreform allerdings kaum gesetzt.

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Der Kompromiss vom Kompromiss

Gestern wurde im Bundesparteivorstand beschlossen, dass nur ein Teil der Parteireform, die von den Mitgliedern abgestimmt wurde, umgesetzt werden soll. Die Gegenwehr zur völligen Absage war zu groß gewesen, daher brauchte es einen Kompromiss vom Kompromiss. 

Eine Einschätzung von Eva Maltschnig.

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