Tag Archives | Regierungsbildung

We are all Sophie Karmasin now – Braucht die Politik Symbolfiguren?

So, jetzt bin ich also bei Sophie Karmasin gelandet. Als Zielgruppe: Frau, Mitte 40, kleine Kinder, beruflich erfolgreich, gut gebildet. Jedes Alter, jedes Geschlecht, jede Ausbildung, jede Familiensituation – eine Zielgruppe. Und die bekommen nun ihre entsprechenden RepräsentantInnen in der Regierung. Fein. Nun also die sogenannten „latte-macchiato-Mütter“. Egal ob in Berlin am Prenzlauer Berg oder in den Bobo-Gebieten Wiens. Die Metropolen strukturkonservativer Länder zeigen, dass es doch auch neue Lebensstile gibt. Jetzt sind diese von Heim und Herd befreiten Mütter also nicht nur AdressatInnen neuer Marketingideen (schickes Ökogewand für den Nachwuchs, coole Kinderwägen etc.), sondern bekommen ihr Recht auf ein politisches Symbol. Dafür zaubert die ÖVP Sophie Karmasin aus dem Hut der Unabhängigkeit. Bleibt nur die Frage: Fühl‘ ich mich vertreten? Die Antwort ist ganz klar: Karmasin hat zwar objektiv viel mit mir gemeinsam, alleine, ich finde mich in ihr nicht wieder. Woran liegt das?

Von Silvia Angelo*

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Änderung der Realverfassung?

Neue Wahlergebnisse erfordern neue Rollen für Präsident und Parlament

Leonhard Dobusch*

Die österreichische Bundesverfassung erlaubt dem Bundespräsidenten nur eine wichtige Handlung ohne Vorschlag und damit aus freien Stücken vorzunehmen: Die Ernennung (oder Entlassung) der Bundskanzlerin. Schon für die Ernennung der restlichen Regierungsmitglieder ist er dann auf deren Vorschläge angewiesen. Auch den Nationalrat kann der Bundespräsident (nur) auflösen, indem er den Umweg über eine Kanzlerin nimmt, der ihm ebendiese Auflösung empfiehlt. Continue Reading →

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