Deutschland
Schuldenbedingte Verteilungsprobleme und verteilungsbedingte Schuldenprobleme
Freitag, Februar 10th, 2012 | Wirtschaft | Keine Kommentare
“Schuldenprobleme sind Verteilungsprobleme” lautet der
Titel eines “Policy Briefs” (PDF) von Leonhard Dobusch und Fedor Ruhose, erschienen im Kontext des Gesprächskreises “Junge Soziale Demokratie” der Friedrich-Ebert-Stiftung. Kernthese des Beitrags:
Einen Beitrag zur Stabilität der europäischen Währung und gleichzeitig zur Reduktion von Staatsschulden würde deshalb eine kombinierte Politik von Lohnsteigerungen – insbesondere für untere und mittlere Einkommen – und Steuererhöhungen – insbesondere für Vermögende und Spitzenverdiener – leisten. Das Schöne daran: Es wäre nicht nur wirtschaftlich vernünftig. Es wäre auch (verteilungs)gerecht.
Fragen und Antworten zum Erfolg der Piratenpartei in Berlin
Montag, September 19th, 2011 | Netzpolitik, Politik Ausland | 3 Kommentare
Bei der gestrigen Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben es die Piraten mit 8,9 Prozent und 15 Mandaten ins Landesparlament geschafft. Mehr wäre gar nicht möglich gewesen, weil die Piraten nur 15 KanditInnen aufgestellt hatten – nachnominieren ist nicht erlaubt. Im folgenden eine kurze Sammlung von Fragen und Antworten zum Wahlerfolg der Piraten, quasi live aus Berlin.
Ist das Berliner Ergebnis ein regionaler Ausnahmefall?
Ja und Nein. Zwar gibt es einen kontinuierlichen Aufwärtstrend bei Lantagswahlen in Deutschland, bislang konnten die Piraten allerdings auch in Städten noch nicht mehr als 2,1 Prozent auf Landesebene erreichen (siehe Abbildung). Und nirgendwo sonst in Deutschland gibt es ein so großes Biotop studentisch-geprägter Netzkultur wie in Berlin.
Wahlergebnisse der Piratenpartei bei Landtagswahlen in Deutschland
Andererseits ist es so, dass die Piratenparteien in Deutschland und anderswo teil einer transnationalen sozialen Bewegung rund um Zugang zu digitalen Technologien und Reform von Immaterialgüterrechten ist (vgl. zum Thema transnationaler Mobilisierung). So gibt es mittlerweile in knapp 50 Ländern Piratenparteien, von denen die meisten auch Mitglied der internationalen Dachorganisation Pirate Party International sind. › Continue reading
Deutsche Enthaltsamkeit
Sonntag, Dezember 14th, 2008 | Politik Ausland, Wirtschaft | Keine Kommentare
Der wirtschaftspolitische Amoklauf des Duos Merkel-Steinbrück
Vor mittlerweile gut zwei Jahren hatte ich das zweifelhafte Vergnügen den deutschen Finanzminister Peer Steinbrück gemeinsam mit Peter Bofinger, dem einzigen Postkeynsianer im deutschen „Sachverständigenrat zur Begutachtung der wirtschaftlichen Entwicklung“, auf einer Diskussionsveranstaltung der Jusos an der TU Berlin zu erleben (Vorträge und Diskussion sind als MP3 zum Nachhören online). Der Schock damals saß tief. › Continue reading