Die Haltung, mit der die SPÖ am Sonntag die Wahlen gewonnen hat, hat sie auch in anderen Fragen. Ein Ausblick zum kommunalen Wahlrecht, das Gegenstand unserer Kampagne 24aus24 war.
Author Archive | Blog Acht
Links der Woche – KW 41
Unsere Hypothesen zur SPÖ haben sich im gestrigen Wahlkampf insgesamt durchwegs bewahrheitet. Insbesondere dort, wo die SPÖ versucht, die FPÖ von rechts zu überholen oder durch Imitation zum Verschwinden zu bringen, war die FPÖ am stärksten. Am eindrucksvollsten ist das in Simmering zu beobachten. Österreich hat die Flüchtlinge offensichtlich benötigt wie ein Durstiger einen Tropfen Wasser. Zum ersten Mal wurde mit ‚Ausländer sind auch nur Menschen‘ – und im Zweifelsfall meistens arme Menschen – eine Wahl gewonnen, und das in einem Land, in dem über zwanzig Jahre hinweg das Gegenteil funktioniert hat und selbst Ausländer gegen Ausländer sind. Viel Interessantes und Kontroverses wurde geschrieben, eine Auswahl davon haben wir in den Links der Woche zusammengefasst. Viel Spaß beim Lesen!
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Links der Woche – KW 40
Tolle Kommentare zum Aufstieg der FPÖ und dem reziproken Niedergang der SPÖ gab es letzte Woche in der Wiener Zeitung und im Standard. Georg Herrnstadt widerspricht der Behauptung, der Wohlstand mache die Menschen hartherzig. „Das Gegenteil ist wahr: Armut macht hart. Ein Viertel der Österreicher wird von Jahr zu Jahr de facto ärmer.“ Rechts wählt, wer links liegengelassen wird. FPÖ-Stimmen entstehen, so gesehen, nicht aus der Niedertracht, sondern aus dem Nachteil: „Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral.“ In der Wiener Zeitung kann man bei den Rezepten gegen den Rechtspopulismus nachlesen, dass es einige gäbe und wir nach keinem davon kochen. Auch hier ist der Tenor eindeutig: Gute Politik schützt am besten vor Rechts. Continue Reading →
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Links der Woche – KW 39
Die Links der Woche konzentrieren sich diesmal auf die Wahl in Oberösterreich und die Erklärungsansätze für die Verluste von SPÖ und ÖVP und für die Gewinne der FPÖ. Wiewohl nun die Flüchtlinge als alles entscheidenden Faktor gesehen werden, kommt man auch hier nicht drum herum, darauf zu verweisen, dass die SPÖ seit Jahrzehnten an Stimmen verliert und auch in Umfragen im Frühjahr diesen Jahres als prognostizierte Verliererin dastand. Die Flüchtlingsfrage mag die Wahlen entschieden haben, aber nicht unbedingt so, wie die Regierungsparteien uns das weismachen wollen.
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Links der Woche – KW 37
Unsere Links der Woche: Unter anderem ein Bericht über die Fight-for-15-Kampagne für einen 15-Dollar-Stundenlohn in der Fast-Food-Branche, die Geschichte der Pille und eine historisch-militärische Analyse des Syrienkonflikts und ein Vorschlag zur Verteilung von Flüchtlingen auf die Mitgliedsländer der EU, der auch ihnen die Freizügigkeit ermöglichen würde. Viel Spaß beim Lesen!
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Warum wir ein neues Wahlrecht brauchen
In Wien stehen Wahlen an, an denen 24% der Wiener Bevölkerung nicht teilnehmen dürfen. Seit Jahren lähmt der Bund die Stadt mit seiner Untätigkeit, während das Demokratiedefizit beständig wächst.
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Links der Woche – KW 35
Diese Woche in den Links der Woche: Berichte und Fotos von den europäischen Außengrenzen in Italien, Griechenland, Mazedonien und Ungarn und die derzeitigen politischen Entwicklungen im Bereich der Flüchtlingspolitik zwischen den EU-Mitgliedsstaaten. Eine Erinnerung an Semantik. Und eine Reportage über die neuen Freizügigkeitsbestimmungen in Deutschland.
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Links der Woche – KW 34
Mit leichter Verspätung kommen die Links der letzten Woche: auf ‚wrestlingwithneoliberalism‘ werden die Begriffsgeschichte und das politische Versprechen des Neoliberalismus parallel zur Geschichte von Wrestling erzählt. In Japan werden gerade die Geisteswissenschaften umstrukturiert beziehungsweise abgeschafften, und der Konflikt um die Arbeitsbedingungen und den Ethikanspruch von Amazon polarisiert weiter.
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Linke Politik: veraltet, unglaubwürdig und unwählbar? Der Fall der britischen Labour Party
In Großbritannien wird derzeit der Labour Party Vorsitz gewählt, erstmals nach dem Prinzip „one person, one vote“. Überraschend hat der backbencher Jeremy Corbyn (seit 1983 MP für Islington North in London) die 35 nötigen Nominierungen seiner Kolleginnen in letzter Minute erhalten und ist inzwischen unter den insgesamt vier Kandidatinnen zum Favoriten avanciert. Er hat durch seine Positionierungen eine nicht nur Partei-interne Richtungsdebatte angefacht und der Wahlkampf hat durch die Berichterstattung in den Medien eine breite(re) Öffentlichkeit bekommen. Die Kritik der politischen Elite, allen voran in der eigenen Partei, und der Medien an Jeremy Corbyn ist dabei allgegenwärtig, inzwischen auch in Österreich.[1]
Sissela Matzner*
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Links der Woche – KW 33
In den Feuilletons der deutschen Zeitungen ist die politische Debatte wieder auferstanden – bis das in Österreich passiert, muss man die Süddeutsche lesen. Oder fm4.at und den Mosaik-blog, wo unter anderem über den Erfolg von Jeremy Corbyn und die Reaktionen von Labour, über bekannte Fluchtbiografien und über Beispiele angewandter Schiedsgerichtsbarkeit in Österreich, Rumänien und Kanada geschrieben wurde. Continue Reading →