Josef Falkinger*
Nicht wenige Linke fühlen sich angesichts des ausgeprägten Wirtschaftsfokus von Plan A an den politischen Kurs von Tony Blair und Gerhard Schröder erinnert. Ein solcher Vergleich ist meines Erachtens eine Fehleinschätzung. Der Plan A stellt gerade in der Industrie- und Innovationspolitik neoliberale Dogmen in Frage. Ein Beitrag in einer Serie von Analysen zum Plan A.
Dieses Mal in den Links der Woche:
Die Mediengruppe „Österreich“ klagt die Sektion 8, mehrere Zeitungen berichten. Schlaue und kritische Argumente gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen bringt ein Artikel in der Süddeutschen. Eine Reportage über einen Wiener Paketzusteller gibt es im Standard und ein Interviewmit Stuart Trew, der untersucht, warum und wie Unternehmen durch Freihandelsabkommen sehr erfolgreich Gesetze beeinflussen in der Zeit. Das und vieles, VIELES mehr könnt ihr lesen.
Viel Spaß und ein erholsames Wochenende!
Von Miriam Broucek*
Als Christian Kern seinen „Plan A“ am 11. Jänner in Wels vorgestellt hat, rätselten nicht nur SozialdemokratInnen über den Charakter des „Programms für Sicherheit, Wohlstand und gute Laune“: SPÖ-Parteiprogramm, sozialdemokratische Zukunftsvision, Regierungsvorhaben oder gar Auftakt zu einem NeuWahlkampf? Mit dem Plan A sind zumindest die Zeiten der Inhaltsleere vorbei: man (sic!) will wieder gestalten und gesteht Fehler der Vergangenheit ein. Über das Wesen des Plan A herrscht nun Klarheit: seine Veröffentlichung und Inszenierung sollte in erster Linie dazu dienen, agenda setting zu betreiben, die SPÖ zur Tonangeberin in der Regierung zu machen und Druck auf den Koalitionspartner ÖVP auszuüben. Das ist gelungen. Versatzstücke des Plan A finden sich im unlängst verhandelten Arbeitsprogramm der großen Koalition. Vom Tisch sind damit vorläufig die Fragen nach einer gesamthaften sozialdemokratischen Zukunftsvision und dem neuen SPÖ-Parteiprogramm. Ein Beitrag in einer Serie von Analysen zum Plan A.
Dieses Mal in den Links der Woche:
Die neue Kampagne #keinGeldfuerHetze und ihr breiter Widerhall in den österreichischen Medien; 2 Kommenatere zum neuen Regierungsprogramm; 90 Jahre Schattendorf und Justizpalastbrand; Comics, die auf die Ära Trump vorbereiten; eine skeptische Auseinandersetzung mit Statistiken. Und für alle, die nichts lesen wollen, gibt es 2 hörenswerte Radio-Beiträge rund um das Thema Austeritätspolitik.
Viel Spaß beim Lesen und Hören!
Dieses Mal in den Links der Woche:
Eine kongeniale Analyse rund um den politischen Wandel in Amerika und zahlreiche weitere spannende Beiträge zur Situation in den USA und zum Aufstieg des Rechtspopulismus. Außerdem gibt es einen lesenswerten Beitrag zur Situation in der SPD, Zahlen rund um den „Aufstieg“ Wiens zur sechstgrößten Stadt der EU, den Krimi rund um Kriche und Kondome im Malteserorden und eine wichtige Feststellung: Niemals zuvor hatten Menschen so viel Zeit wie heute. Und noch viel, viel mehr.
Viel Spaß beim Lesen!
Von Andrea E. Schmidt*
Das „Programm für Wohlstand, Sicherheit und gute Laune“, das am 11. Jänner von SPÖ-Bundesparteivorsitzenden und Bundeskanzler Christian Kern in Wels präsentiert wurde und besser als Plan A bekannt ist, erscheint – insbesondere angesichts der Angelobungsrede von Regierungschefs andernorts – als eine wohltuende Portion an positiven Visionen, die der Partei in den letzten Jahren ohne Frage mitunter abhanden gekommen sind, und die Vorstellung konkreter Maßnahmen. Im Bereich der Pflege jedoch lässt sich erkennen, dass noch Nachdenkbedarf herrscht, insbesondere wo der Ruf nach qualifizierten Pflegekräften einerseits, und nach der ‚Abschiebung‘ von älteren Arbeitslosen als Beschäftigte im Pflegesektor andererseits laut wird. Ein Beitrag in einer Serie von Analysen zum Plan A.
Dieses Mal in den Links der Woche:
Trump kommt, Obama geht. Dazu ein paar spannende Beiträge. Außerdem gibt es Artikel zu Russland, der Türkei, Venezuela und Kolumbien. Als Sahnehäubchen obendrauf empfehlen wir zwei spannende Interviews, einerseits mit der Ökonomin Kari Polanyi Levitt, andererseits mit Falter-Chefredakteur Florian Klenk.
Viel Spaß beim Lesen!
von Martin Risak [*]
In einer Serie von Analysen zum Plan A wird dieser am Blog Acht differenziert evaluiert und kritisiet werden.
Der am 11.1.2017 in Wels vorgestellte Plan A des Bundeskanzlers Christian Kern enthält an mehreren Stellen – nicht nur im Abschnitt „Arbeit“ – das Arbeitsrecht betreffende Vorhaben. Es geht dabei um einen sehr breit gefächerten Themenbereich wie insbesondere einen Mindestlohn von 1.500 Euro, Beschränkungen des Arbeitsmarktzugangs für bestimmte EU-BürgerInnen, eine Beschäftigungsgarantie für über 50-Jährige, die (Arbeitszeit-)Flexibilität, Crowdwork und den ArbeitnehmerInnenschutz. Darüber hinaus wird der Frage des sozialen Schutzes von Kleinstselbständigen, den Ein-Personen-UnternehmerInnen (EPUs), breiter Raum gewidmet, für die im Plan A im Zusammenhang mit der Abschaffung des Selbstbehaltes im GSVG und einer Einkommensersatzleistung konkrete Maßnahmen in Aussicht gestellt werden (Seite 34). Dies ist aus meiner Sicht eine wichtige und schon lange fällige Verbreiterung des Focus sozialdemokratischen Sozialpolitik und sollte auch in Zukunft weiter verfolgt werden.
In diesem Beitrag sollen nun drei Themen, nämlich der Mindestlohn (Seite 24), die Arbeitszeitflexibilität (Seite 26) und das Crowdwork (Seite 49) ein wenig genauer beleuchtet, in einen Zusammenhang gestellt und bewertet werden. Continue Reading →
Dieses Mal in den Links der Woche:
Christian Kern hat seinen Plan A präsentiert und muss dafür auch berechtigte Kritik einstecken. Wir bringen zwei Beiträge dazu. Des Weiteren haben wir lesenswerte Interviews mit Mascha Madörin und Owen Jones im Programm, einen Nachruf auf Zygmunt Bauman und einen Erfahrungsbericht über Sexualpädagogik mit geflüchteten Menschen. Und noch vieles mehr.
Viel Spaß beim Lesen!
Diese Woche in unseren Links der Woche: Präkere Arbeitsbedingungen bei Fahrradboten; wie die EU afrikanische Despoten finanziert, um Migration zu stoppen; ein Vergleich der Programme von SPÖ, ÖVP und FPÖ; Michel Focaults Nähe zum Neoliberalismus; sowie alle Informationen zum Klassenkampf am Nordpol. Und vieles mehr.
Viel Spaß beim Lesen!
