Die merkwürdige zweite Rede des Werner Faymann auf dem Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich. Keine Basisdemokratie in der SPÖ, sondern Betonwände zum dagegen rennen.
von Herbert Mayrhofer*
Tag Archives | Parteiorganisation
Innerparteiliche Demokratie am Beispiel dreier sozialdemokratischer Parteien Europas
Organisatorische Reformen sozialdemokratischer Parteien drehen sich häufig um die Frage der Ausweitung von Partizipationsmöglichkeiten der Parteimitglieder. Als Diskussionsanstoß stellt Oliver Zwickelsdorfer die kompetitiven Vorsitzendenwahlen in drei sozialdemokratischen Parteien Europas vor. Dieser Artikel ist ursprünglich in der Zeitschrift Zukunft erschienen.
*Oliver Zwickelsdorfer
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Frauen vor! Aber wie?
Wie können Politikerinnen in der Öffentlichkeit bestehen? In ihrem kürzlich erschienenen Buch Das Ende der Krawattenpflicht nehmen sich Barbara Blaha und Sylvia Kuba diese Frage gründlich vor. Besonders erfrischend: Sie geben handfeste Hinweise, wo der Weg zur gleichberechtigten politischen Teilhabe von Frauen und Männern liegt.
Buchrezension von Eva Maltschnig
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Das Versagen der Sozialdemokratie in der Wirtschaftskrise
Versuch einer Analyse
Dominik Bernhofer
Die Sozialdemokratie Europas, und speziell jene in Österreich, befindet sich in einer offensichtlichen Krise. Die aktuelle Regierungspolitik ist dabei weniger die Ursache als vielmehr ein Symptom dieses Niedergangs. Die Gründe liegen tiefer und reichen weit zurück. Das Hauptproblem der SPÖ ist das mangelnde Zutrauen in die Kompetenz und Durchsetzungsfähigkeit der Partei. Innerparteilich ist das Phänomen unter einem Mangel an Mut bekannt.
- Der Sozialdemokratie fehlt das sichtbare und fortschrittliche Programm. Die falsche Hinwendung zum 3. Weg und deren Krise hat die Bewegung ideologisch tot zurückgelassen. Die aktuelle Krise (und die damit verbundene Wirtschaftspolitik) verschärfen das Problem zusätzlich. Die wichtigste Voraussetzung einer Erneuerung ist somit die Wiederbelebung der innerparteilichen Debatte zwischen Wissenschaft und Politik. Die Existenzberechtigung der Sozialdemokratie ist die soziale Frage: Der Kapitalismus braucht demokratische Kontrolle. Ein Rückbesinnen auf diese Kernkompetenz bedeutet: 1) Klassische sozialdemokratische Politik auf nationalstaatlicher Ebene vorantreiben, 2) Aufgreifen internationaler und alternativer Politikfelder (EU, ATTAC, etc.), 3) Visionen entwickeln und kommunizieren (neue Finanz- und Währungsordnung, soziale Sicherheit und Partizipation als Menschenrecht, etc.)
- Dieses an sich gute und konsensfähige Programm hat mit Widerständen zu kämpfen. Rationalen Argumenten für eine hohe Staatsquote stehen die Interessen jener entgegen, die sie finanzieren. Durch ideologische Vorurteile schaffen sie es, die AnhängerInnen der Sozialdemokratie zu spalten. Die Krise verschärft das Problem zusätzlich. Die SPÖ muss aus diesen Debatte raus, der kapitalistischen Logik die Logik der Demokratie entgegenstellen und auf dieser Basis die eigene Politik kommunizieren. Die Zielgruppe der SPÖ können nur die unteren Einkommensschichten sein. Das zweite große Widerstandsnest gegen sozialdemokratische Politik ist die (selbst verschuldete) Ohnmacht der Politik überhaupt. Nur wenn es der SPÖ und der Sozialdemokratie Europas mit ihr gelingt das Primat des Kapitals zu brechen, kann die Partei wieder als Gestalterin des sozialen Fortschritts auftreten.
- Die Sozialdemokratie hat schwere Probleme in den Bereichen Organisation, Kommunikation und Kompetenz. Symptomatisch und ursächlich zugleich ist das grassierende Personalproblem. Die SPÖ braucht einen Wiederaufbau der Vorfeldorganisationen, der genossenschaftlichen Strukturen sowie ein Revival der Arbeiter-Zeitung. Auch andere Möglichkeiten zur Genesung der Partei werden diskutiert. Die Krise der Sozialdemokratie ist fundamental. Es geht nicht um einzelne Wahlergebnisse, sondern um die Existenz der Bewegung als solche. Das muss uns bewusst werden.
Eine detaillierte Analyse dieser drei Punkte liefert die folgende Langfassung: PDF (22 Seiten).
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Lafontaine analysiert Finanzkrise
In diesem Video rekapituliert und analysiert der ehemalige SPD- und nunmehrige Vorsitzende der deutschen Partei „Die Linke“, Oskar Lafontaine, wie es zur Finanzmarkskrise gekommen ist und geht auf deren erwartbare Folgen ein. Abgesehen von der interessanten und guten Rede, ist sie auch ein Beispiel dafür, wie über das Internet parlamentarische Debatte wieder viel mehr Menschen erreichen können. Dieses Video wurde auf YouTube inzwischen mehr als 36.000 Mal angesehen. Die Linksfraktion im deutschen Bundestag hat nämlich einen eigen YouTube-Channel eingereichtet, der sich auch per RSS abonnieren lässt. Und einzelne Reden lassen sich in Blogs wie diesen einbinden und damit „viral“ weiterverbreiten. Quod erat demonstrandum.
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Von Obama lernen? – 5 Thesen
Leonhard Dobusch und Nikolaus Kowall
Schon alleine die Frage, was sich für die Situation in Österreich von Barack Obama und dessen Präsidentschaftskampagne lernen lässt, erscheint vermessen. Zu fern, zu anders das politische System, das politische Klima. Im Folgenden dennoch ein Versuch, in Form einiger Thesen Lehren für linke Politik gerade auch in Österreich und Deutschland zu ziehen. Continue Reading →
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Organisation schafft Resistenz
Die SPÖ hat ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren, seit es freie Wahlen gibt. Sie lag seit 1919 noch nie unter 30 Prozent. Rot-Grün verzeichnet ebenfalls einen Negativrekord, gemeinsam erhielten die Parteien keine 4 von 10 Stimmen. Die Rechtsparteien sind mit 54 Prozent im Rücken so stark wie das letzte Mal 1949, als der VdU neu gegründet wurde. Der „Sieg“ der SPÖ kaschiert die enorme strukturelle Schwäche des alten roten Tankers. Muss die Sozialdemokratie gar neu erfunden werden? Continue Reading →