Wie Erich Foglar im Ö1-Mittagsjournal dem neoliberalen Duktus folgte und warum die MetallerInnen für ihre kämpferischen Lohnforderungen allen Applaus verdienen.
Archive | Wirtschaft
Occupy Wall Street
In die Grassroots-Landschaft der USA kommt wieder Bewegung – Occupy Wall Street wird zu einem relevanten Faktor in der politischen Debatte. Eva Maltschnig* und Oliver Picek* fragen sich, was daraus werden könnte.
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Bullshit-Bingo mit Veit Sorger in der ZIB 2
Die GegnerInnen von vermögensbezogenen Steuern verfolgen offensichtlich eine argumentative Zermürbungstaktik. Anders lässt sich das stupide Wiederholen der immergleichen Talking-Points einfach nicht mehr erklären. Und es wirkt. Zumindest ich kann mich über das Stakkato an Unwahrheiten und bewussten Weglassungen nicht einmal mehr echauffieren sondern merke, wie sich Resignation einstellt.
Das Interview von Armin Wolf mit dem Präsidenten der österreichischen Industriellenvereinigung Veit Sorger in der heutigen Zeit im Bild 2 war sowohl exemplarisch als auch in seiner zeitlichen Verdichtung grotesker Höhepunkt dieser rhetorischen und-täglich-grüßt-das-Murmeltier-Strategie.
Als einziger Ausweg erscheint mir hinkünftig wenigstens die folgenden fünf Stehsätze als fortgesetztes Bullshit-Bingo zu sehen bzw. alternativ auch für ein Vermögenssteuer-Drinking-Game heranzuziehen. Wenn in Zukunft also eines dieser fünf „Argumente“ fällt, entweder „Bullshit“ rufen, twittern oder gemeinsam einen tiefen Schluck eines alkoholischen Getränks zu sich nehmen: Continue Reading →
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Ist Wachstumskritik irreführend?
Der Standard warf jüngst in einem Interview mit dem Salzburger Zukunftsforscher Hans Holzinger die immer wiederkehrende Frage auf, ob stetiges Wirtschaftswachstum langfristig ökologisch verkraftbar ist. Die Frage nach der (Un)Endlichkeit des Wirtschaftswachstums diskutierte auch Albrecht Müller auf den nachdenkseiten (hier und hier). Er argumentierte in seinen Beiträgen, dass diese Debatte irreführend und übertrieben sei. Ein Blick auf die vorhandenen Daten lässt Zweifel an Müllers Schlussfolgerung aufkommen.
Rafael WildauerStein des Anstoßes der oben genannten Artikel von Albrecht Müller war der attac Kongress „Jenseits des Wachstums“ Ende Mai diesen Jahres in Berlin. Auf diesem Kongress sollte unter anderem die Frage diskutiert werden ob „angesichts der ökologischen und sozialen Grenzen die Wirtschaft weiter wachsen kann“. Müller kritisierte in seinem ersten Beitrag einerseits die unpräzisen Argumentationen und Formulierungen der Kongress OrganisatorInnen sowie deren Glauben an die Unmöglichkeit von unendlichem Wachstum in einer endlichen Welt. Ich will an dieser Stelle nicht alle Einzelheiten dieser Diskussion aufwärmen, sondern mich lediglich auf die zentrale Frage konzentrieren ob stetiges Wirtschaftswachstum nachhaltig möglich ist. Nachhaltigkeit bedeutet in diesem Zusammenhang die Nutzung der natürlichen Ressourcen für die gesellschaftlichen Bedürfnisse in einem Maße das es zukünftigen Generationen ebenfalls erlaubt ihre Bedürfnisse zu befriedigen.
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Leistungsträgerbashing und Pensionshysterie
Nikolaus Kowall von der Sektion 8 und Therese Mitterbauer von der Jungen Industrie wurden vom Online-Standard zum Streitgespräch geladen. Themen waren u.a. Steuern, Standort, Pensionen und Bildung.
Das Streitgespräch: Leistungsträgerbashing und Pensionshysterie
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Die unglaubliche monetäre Subvention der Finanzwirtschaft
Österreich und alle anderen Euro-Staaten haben ein einfaches Finanzierungssystem. Die EZB leiht den Banken Geld, diese wiederum verleihen es an die Einzelstaaten weiter. Damit erhalten die Banken für eine Transaktion, die kaum mehr als einen Mausklick benötigt, eine gigantische Subvention – Geld, das im Staatshaushalt derzeit bitter abgeht. Nach einer Schätzung des Autors beträgt diese Summe für Österreich mehr als 4,5 Mrd. Euro.
Oliver Picek
Dieser Artikel ist in gekürzter Form als LeserInnenkommentar am 27.6.2011 auf derstandard.at erschienen.
Dass die Banken und die Finanzwirtschaft nicht gerade zu den am wenigsten vernetzten Institutionen innerhalb der Politik gehören, ist bekannt. Wenn alleine Raiffeisen beinahe Klubstatus im österreichischen Parlament hat, Christian Konrad zukünftige MinisterInnen anruft, und das Bankenpaket vor allem für damalige Verhältnisse ein Geschenk der Bundesregierung an die Banken war, so ist manchmal zweifelhaft, ob die Politik eigentlich noch die Macht im Staate hat.
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Steuern sind Leistungen
Selbst wenn Wirtschaftsliberale es nicht wahrhaben wollen: Die Steuern fließen großteils an ihre ZahlerInnen zurück und das staatliche Angebot ist punkto Kosten und Leistung – trotz Optimierungspotenzial – recht gut. Eine Replik auf Josef Urschitz.
Nikolaus KowallSummiert man alle Steuern und Abgaben und addiert die Dienstgeberbeiträge – die eigentlich ein Lohnbestandteil seien – hinzu, frisst der Staat fast 2/3 des gesamten Arbeitseinkommens einer/s Angehörigen der oberen Mittelschicht auf, so Josef Urschitz in einem Pressekommentar vom 6. April. Der angeprangerten Steuerlast stellt Urschitz die „Ausgabenorgien“ der öffentlichen Hand gegenüber. Doch die urschitze Methode ist äußerst unsauber. Es gibt verschiedene Stationen an denen die Höhe der Einkommen bemessen und verglichen werden kann. Die präzise Chronologische Reihenfolge dieser Stationen lautet wie folgt: Continue Reading →
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Die doppelte Dividende der Regulierung – Eine Klarstellung
Einige Anmerkungen zu Thomas Strobls „Die Spekulation mag verschwinden, aber die Jobs kommen nicht automatisch„.
Dominik Bernhofer*
Thomas Strobl hat in seinem Kommentar meine Kritik an der jüngsten EZB-Zinsentscheidung auf zwei Ebenen zurück gewiesen: „Während ich also der Ansicht bin, dass der Zinsschritt der EZB zumindest keinen gröberen Schaden anrichten wird, bin ich gleichfalls überzeugt, dass Bernhofer mit seinem behaupteten Automatismus ‚Weniger Spekulation = Mehr Wachstum und Jobs‘ auf dem falschen Dampfer unterwegs ist.“ In der Replik finden sich viele Missverständnisse, die ich auf diesem Wege ausräumen möchte.
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Die Spekulation mag verschwinden, aber die Jobs kommen nicht automatisch
Eine Replik von Thomas Strobl (weissgarnix-blog) auf Dominik Bernhofers „Warum die Zinsentscheidung der EZB ein Fehler war“ in der Tageszeitung DerStandard vom 14. April 2011: Die Spekulation mag verschwinden, aber die Jobs kommen nicht automatisch.
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Warum die Zinsentscheidung der EZB ein Fehler war
Eine Zinserhöhung ist die falsche Medizin zur falschen Zeit: Europa braucht eine ausgewogene Geldpolitik, die nicht nur Inflation sondern auch Wachstum und Jobs website berücksichtigt. – Replik auf Andreas Schnauders Kommentar im Standard vom 8. April.
Dominik Bernhofer
Dieser Artikel erschien am 13. April 2011 in der Tageszeitung DerStandard