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Sozialdemokratische Politik statt Koalitionsgesinnung

Mit Kriterienkatalog und Koalitionsbedingungen habe die SPÖ einen „gordischen Knoten“ zerschlagen, ist seit der Vorwoche zu lesen: Sie definiere sich nun durch „Inhalte statt Glaubensbekenntnisse“, sie wechsle vom „Feld der Moral“ ins „Feld der Politik“.  Sie bereite nicht Rot-Blau vor, sondern schaffe durch die Beschlüsse erst die Voraussetzungen für eine Mehrheit jenseits von ÖVP und FPÖ. Das ist ein schöner Gedanke. Es ist ein verwirklichbarer Gedanke. Aber der Schönheitsfehler ist: Dieser Gedanke entspricht nicht der Realität, er bewegt sich zwischen (un)bewusster (Selbst-)Täuschung und Zweckoptimismus.

Ludwig Dvorak*

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Rot-Blau und die SPÖ – Engagement als Langzeitwette

rot-blau-neinMan kommt in der österreichischen Innenpolitik kaum noch nach mit dem Analysieren. Die letzten zwei Wochen waren vor allem für die SPÖ turbulent. Besonders die Koalition der burgenländischen SozialdemokratInnen mit der FPÖ im Landtag sorgte für eine Vielzahl an Reaktionen: Empörung, Kritik, Zustimmung und Unsicherheit. Dabei kann diese Koalition helfen, die Probleme der SPÖ besser zu verstehen und ein paar Anhaltspunkte geben, wohin die Reise weiter gehen soll.

Eva Maltschnig*

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