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Der Wert von Einstimmigkeit und Kritik

Leonhard Dobusch

Diese Woche präsentierte die SPÖ ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl Eugen Freund nach Abstimmung im Bundesparteivorstand. Im Bericht auf orf.at heißt es dazu gleich im zweiten Absatz unter der Zwischenüberschrift „Seltene Einstimmigkeit“:

Faymann unterstrich, dass einstimmige Beschlüsse in der SPÖ eine Seltenheit seien, die heutige Abstimmung im Vorstand „erinnert fast an Kreiskys Zeiten zurück“. Freund gab sich entsprechend „überwältigt“, er habe die Wahl sehr gerne angenommen.

Warum ist das wichtig? Weil es den Wert von Meinungsvielfalt und kritischen Stimmen wie jener der Sektion 8 für die SPÖ dokumentiert. Wenn Einstimmigkeit die Regel ist, wird sie dadurch entwertet. Mehr noch, ständige Einstimmigkeit wird sogar zum sichtbaren Symbol für Wagenburg-Mentalität und „Groupthink„. Bei Einstimmigkeit in großen Gruppen spricht man deshalb auch zu Recht von „sowjetischen Ergebnissen“. Einstimmigkeit als Dauerzustand ist ein Symptom für Demokratiedefizit und Dogmatismus.

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