Tag Archives | Koalitionsverhandlung; Minderheitsregierung

Feuer am Dach – was jetzt?

Zur größeren Klarheit in der Diskussion sei gleich eingangs festgestellt, dass ich in manchen Punkten der Analyse von Niki Kowall zustimme, in manchen aber nicht. Ein Unterschied ist, dass ich dafür plädiere, vor einem Gang in die Opposition eine SPÖ-Minderheitsregierung zu wagen. Ich teile aber die Einschätzung, dass viele Wählerinnen und Wähler die FPÖ auch deshalb wählen, weil diese sozialpolitisch links steht. Der Druck dieser WählerInnen könnte die FP dazu bewegen in einzelnen Abstimmungen zu sozialpolitisch wichtigen Fragen mit den Abgeordneten der SPÖ zu stimmen. Aber nun in medias res.

Josef Falkinger

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