Author Archive | Nikolaus Kowall

Reden reicht nicht.

Über den ersten Mai, das Kleine Glücksspiel und eine Partei, in der sagen und tun weit auseinander gehen.

Eva Maltschnig

Der erste Mai ist einer der schönsten Tage im Jahr. Egal, wie oft einem/einer die SPÖ im Laufe des Jahres die Laune verdirbt, gehen wir mit stolzgeschwellter Brust und roter Fahne auf den Rathausplatz. Stolz sind wir nicht auf die aktuelle Politik, sondern die Idee, die die Sozialdemokratie im besten Fall verkörpert: Eine Massenorganisation, in der Individualität doch möglich ist. Eine in Solidarität verbundene Bewegung, in der sich viele Stimmen artikulieren können. Politische Menschen, die ihre Gesinnung nach außen tragen und andere überzeugen wollen: Einsatz für ArbeitnehmerInnen, Recht- und Schutzlose, für Demokratie und Gerechtigkeit. Continue Reading →

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Steuern sind Leistungen

Selbst wenn Wirtschaftsliberale es nicht wahrhaben wollen: Die Steuern fließen großteils an ihre ZahlerInnen zurück und das staatliche Angebot ist punkto Kosten und Leistung – trotz Optimierungspotenzial – recht gut. Eine Replik auf Josef Urschitz.

Nikolaus Kowall

Summiert man alle Steuern und Abgaben und addiert die Dienstgeberbeiträge – die eigentlich ein Lohnbestandteil seien – hinzu, frisst der Staat fast 2/3 des gesamten Arbeitseinkommens einer/s Angehörigen der oberen Mittelschicht auf, so Josef Urschitz in einem Pressekommentar vom 6. April. Der angeprangerten Steuerlast stellt Urschitz die „Ausgabenorgien“ der öffentlichen Hand gegenüber. Doch die urschitze Methode ist äußerst unsauber. Es gibt verschiedene Stationen an denen die Höhe der Einkommen bemessen und verglichen werden kann. Die präzise Chronologische Reihenfolge dieser Stationen lautet wie folgt: Continue Reading →

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Für eine europäische Armee

Eine österreichische Sicherheitsdoktrin ist per se unsinnig. Die für unsere Gegenwart relevante Frage ist, wie eine europäische Sicherheitsarchitektur im 21. Jh. aussehen soll. Erst dadurch können sinnvolle Zukunftsaufgaben des österreichischen Militärs abgeleitet werden. Eines ist klar: Das sakrale Relikt Neutralität kann eine solche Diskussion nicht überleben.

Nikolaus Kowall

Dieser Artikel erschien am 24. März 2011 auf dem Blog von Robert Misik

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Inflationsalarm – Ein Blöff der Reichen

Die Konjunktur zieht leicht an und schon stehen Zinserhöhungen im Raum. Wiewohl die EZB in ihrer Sitzung vom 3.3.2011 die Leitzinsen auf dem Niveau von 1% beließ, signalisierte sie erhöhte Wachsamkeit (O-Ton EZB-Chef Trichet: „strong vigilence“) gegenüber der steigenden Inflation. ExpertInnen erwarten Leitzinserhöhungen im April. Hintergrund der neuen Einschätzung ist eine komplexe Mixtur aus Spekulation, Missernten (in Russland und Australien), einer an Fahrt gewinnenden Weltkonjunktur – getrieben von den asiatischen Schwellenländern – und politischen Unruhen im Nahen Osten. Die Frage ist: Sind Zinserhöhungen jetzt die richtige Antwort zum richtigen Zeitpunkt? Oder ist der plötzliche Inflationsalarm nur ein Blöff, getrieben von wirtschaftlichen Interessen. Viele Indizien sprechen für Letzteres.

Dominik Bernhofer

Dieser Artikel erschien am 1. April 2011 in der Tageszeitung DiePresse.

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„Eine stolze SPÖ braucht keine Kronen Zeitung“

„Es gefällt ihnen, dass sie im Klub der Opernballelite akzeptiert werden. Für stolze Sozialdemokraten müsste es selbstverständlich sein, gar nicht zu diesem Klub gehören zu wollen“, sagt Nikolaus Kowall, Vorsitzender der Sektion 8 in Wien-Alsergrund. Im derStandard.at-Interview sprach er über Karrieremöglichkeiten in der SPÖ, die notwendige „Redemokratisierung“ seiner Partei und die ökonomische Abhängigkeit vieler Abgeordneter. Die Fragen stellte Katrin Burgstaller. derstandard.at

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Kampf der Privilegienwirtschaft!?

Die Rolle des öffentlichen Sektors als Arbeitgeber ist für die heutige Linke scheinbar schwierig zu erfassen. Sind hohe Gehälter in staatsnahen Betrieben und bei BeamtInnen und ebenso hohe Pensionen sowie Pragmatisierungen nur ungerechte Privilegien? Sollte der Staat sich stärker am „harten Wind“ des privaten Arbeitsmarktes orientieren? Meine Meinung zur Diskussion im Blog der Sektion 8 der SPÖ Alsergrund. Nachgelesen werden kann diese hier: Kowall 1, Lehner, Kowall 2. Ich beziehe mich vor allem auf den zweiten Kommentar von Kowall, Zitate daraus habe ich kursiv gestellt.

Thomas Moldaschl

Der Beitrag erschien auf dem Blog von Thomas Moldaschl.

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Gibt es ein linkes Sparen?

Ist fortschrittliches Sparen möglich, oder bewegt sich der Konsolidierungsdiskurs zwangsläufig im konservativen Fahrwasser? Tatsächlich kann auch links gespart werden kann. Sparen ist dabei kein Selbstzweck, sondern das Nebenprodukt politisch sinnvoller Prozess- und Organisationsreformen im staatlichen Bereich. Nicht die Reduktion der Staatsquote, sondern die optimalere Verwendung vorhandener Ressourcen steht im Vordergrund.

Nikolaus Kowall

Dieser Artikel erschien am 19. Jänner 2011 auf dem Blog von Robert Misik

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