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Author Archive | Blog Acht

VIE-BXL (9): Was geschieht nach dem 25. Mai? Politische Dynamiken im Europäischen Parlament

25. April 2014 in Europa 0

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Mario Gavenda*

Von 22. bis 25. Mai 2014 sind die BürgerInnen aller 28 EU-Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament zu wählen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union wird der Ausgang der Wahlen darüber mitentscheiden, wer zum nächsten Präsident der Europäischen Kommission, also zum Chef der europäischen Exekutive, gewählt wird. Was bedeutet das aber konkret in Hinblick auf die Dynamik zwischen den einzelnen Fraktionen im Europäischen Parlament, auf die Beziehungen zwischen den verschiedenen Brüsseler Institutionen und auf die Zukunft einer demokratisch verfassten EU? Continue Reading →

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Zur programmatischen Krise der Sozialdemokratie

9. April 2014 in Europa, Sozialdemokratie 3

grundsatzprogrammAls sich die SPÖ 1978 ein neues Parteiprogramm gab, war die Welt für sie zumindest an der Oberfläche noch in Ordnung. Absolute Mehrheit im Inland, allgemeine Bewunderung im Ausland und eine optimistische Vision, das Land vom kapitalistischen Wohlfahrtsstaat zur sozialen Demokratie weiterzuentwickeln. Paradoxerweise ging es gerade von diesem Zeitpunkt an bergab.

Josef Falkinger*

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VIE-BXL (5): Homo Sapiens? Der Fall Ukraine und die Gemeinsame EU-Außen- und Sicherheitspolitik

7. April 2014 in Europa, Politik Ausland 0

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Von Gabriele Matzner-Holzer*

ukraine

Quelle: mac_ivan

Nun ist es also passiert: Die Krim wird wieder Teil Russlands, das damit eindeutig und unverfroren Völkerrecht, nämlich die territoriale Souveränität der Ukraine verletzt. Das Selbstbestimmungsrecht, das die Betreiber dieses „Beitritts“ ins Treffen führen, gelte, so wie das gelaufen ist, nicht, sagen überdies die interimistischen Herrscher in Kiew und die so genannte internationale Gemeinschaft, alias der Westen. Sanktionen und Isolierung(!) sollen Moskau an den Verhandlungstisch bringen und von weiteren Eskalationen abhalten.

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Normung: das verwahrloste Politikfeld

5. April 2014 in Sektion 8 1

Felix Faltin* beleuchtet die Hintergründe wie Normen in Österreich zu Stande kommen. Normalerweise geschieht dies abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit. Der jüngste Entwurf für eine Norm zur Textgestaltung in der von der Verwendung des Binnen-I abgeraten wird, änderte dies schlagartig und verdeutlicht die politische Brisanz von Normen auch abseits der Sprache.

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VIE-BXL (4): Europäische Außenpolitik: Der Luxus der Uneinigkeit ist vorbei

2. April 2014 in Europa 0

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Bernhard Schinwald*

Die europäische Außenpolitik hat ein Problem – eines, das sie mit der österreichischen Europapolitik teilt: Die politischen Akteure sind so sehr mit sich selbst beschäftigt und in ihrer Politik nach innen gerichtet, dass sie langfristig dafür sogar die eigene Bedeutungslosigkeit in Kauf nehmen.

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„Dieses Gesetz ist nicht als Gnade von oben zu werten, sondern als ein Recht.“

15. März 2014 in Politik Inland 3

Zitate aus der Parlamentsdebatte zum Arbeiterkammergesetz 1920

Martin Risak*AK-Gesetz-1920

Die soeben stattfindenden AK-Wahlen haben in der medialen Wahrnehmung nicht unbedingt die Bedeutung, die ihnen eigentlich zukommen müsste. Die Wichtigkeit dieser Institution nicht nur zur Servicierung, sondern vor allem zur politischen Vertretung der Interessen aller Arbeitenden, lässt sich sehr  gut an Hand der Parlamentsdebatte zum „Gesetz über die Errichtung von Kammern für Arbeiter und Angestellte“ in der 64. Sitzung der Konstitutierenden Nationalversammlung der Republik Österreich am 26.2.1920 verfolgen. Continue Reading →

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Zwei Parteiprogramme: 1978 und 1998

3. März 2014 in Sozialdemokratie 3

2015 soll die Debatte um das neue Parteiprogramm der SPÖ beginnen. In diesem Zusammenhang wird vielleicht die eine oder der andere einen Blick in die letzten beiden Parteiprogramme werfen. Besonders ein Vergleich zwischen dem Parteiprogramm von 1978 und dem von 1998 ist lohnend. Er zeigt nicht nur zwei unterschiedliche ideologische Konzepte, sondern auch zwei verschiedene Haltungen zur Frage, was ein Parteiprogramm überhaupt leisten soll.

von Josef Falkinger*

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VIE-BXL (2): Martin Schulz in Zitaten

25. Januar 2014 in Europa 1

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014. 

Lucas Hofer 

Mit Martin Schulz gehen die europäischen SozialdemokratInnen erstmals mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten in eine Europawahl, der gleichzeitig Kandidat für den Kommissionsvorsitz ist. Obwohl es also bei der Europawahl eigentlich vor allem darum geht, ob Martin Schulz eine Mehrheit bekommt und damit zum ersten Mal nach 10 Jahren wieder ein eher progressiver Kandidat den wichtigsten Job in der EU übernimmt, sind er und seine Positionen bislang kaum präsent hier. Aus diesem Grund, ein paar Zitate von Twitter und anderswo im Netz.

Kürzlich freute sich Martin Schulz über die Suspendierung der TTIP-Verhandlungen:

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Sektion 8 Jahresbericht 2013: „Stand Firm“

14. Januar 2014 in Sektion 8 0

Die Sektion 8 betrachtet sich als sozialdemokratische NGO, die gezielt gewisse Themen innerhalb und außerhalb der SPÖ kampagnisiert und vorantreibt. Und Dank der Unterstützung einer wachsenden Zahl von Kleinspenderinnen und Kleinspendern sind wir in unserer Arbeit auch finanziell völlig unabhängig – Geld von der SPÖ oder der Parteinförderung bekommen wir keines. Umso wichtiger ist es uns deshalb zu dokumentieren, was wir mit den bescheidenen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, im letzten Jahr erreicht haben. Zu diesem Zweck haben wir auch für das vergangene Jahr 2014 einen umfassenden Jahresbericht gestaltet, den es hier zum Online-Lesen sowie als PDF-Download gibt.

Wer uns für 2014 mit einer Spende unterstützen möchte, findet alle notwendigen Informationen dafür ebenfalls online.

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