Archive | Januar, 2014

VIE-BXL (3): „Mehr Europa wagen?“ – Wider die defensiven Europa-Kampagnen

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Eugen Pfister

Anlässlich der anstehenden Europawahl 2014 wird endlich etwas ausführlicher über Fragen der europäischen Integration berichtet. Zwar haben die Medien weiterhin hauptsächlich „österreichische Vertreter“ im Fokus – aber eben nicht nur: Auch „überzeugte Europäer“ – zumeist sind es ältere Herren aus der Politik – kommen nun vermehrt zu Wort. Ihre Interviews, Presseaussendungen und Leserbriefen sind flammende Appelle für die Europäische Union – was grundsätzlich sympathisch ist. Ich verstehe ihre Motivation und teile ihre Ziele.

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Links der Woche – KW 4

Der EU-Themenschwerpunkt hält sich hartnäckig in den Links der Woche – entwaffnend ehrliche Wahlwerbe-Videos („The European Union is not the next superhero but it fixes shitty roads where it matters“) sind aber auch schwer zu toppen. Ansonsten im Programm: Warum wir uns vor der Deflation fürchten sollten, wer in Österreich jetzt wirklich wieviel verdient (inklusive österreichische KulturmanagerInnen), was man 2014 lesen soll, und vieles mehr.

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VIE-BXL (2): Martin Schulz in Zitaten

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014. 

Lucas Hofer 

Mit Martin Schulz gehen die europäischen SozialdemokratInnen erstmals mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten in eine Europawahl, der gleichzeitig Kandidat für den Kommissionsvorsitz ist. Obwohl es also bei der Europawahl eigentlich vor allem darum geht, ob Martin Schulz eine Mehrheit bekommt und damit zum ersten Mal nach 10 Jahren wieder ein eher progressiver Kandidat den wichtigsten Job in der EU übernimmt, sind er und seine Positionen bislang kaum präsent hier. Aus diesem Grund, ein paar Zitate von Twitter und anderswo im Netz.

Kürzlich freute sich Martin Schulz über die Suspendierung der TTIP-Verhandlungen:

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Ein Machtfaktor sein ohne der Machtlogik zu unterliegen

Diese Woche hatte ich das Vergnügen bei einer Veranstaltung der Sektion Granum Humanum, einer Betriebssektion der BBRZ-Gruppe in Linz, eingeladen zu sein. Gemeinsam mit Sonja Ablinger hatte die Sektion reformorientierte Kräfte in der SPÖ (hauptsächlich aus OÖ) zusammengetrommelt. Dabei hatte ich die Gelegenheit Fragen zu diskutieren die auch für die Sektion 8 gerade virulent sind, allen voran die Chancen und Möglichkeiten einer bundesweiten Vernetzung kritischer Kräfte in der SPÖ.

Nikolaus Kowall

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Der Wert von Einstimmigkeit und Kritik

Leonhard Dobusch

Diese Woche präsentierte die SPÖ ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl Eugen Freund nach Abstimmung im Bundesparteivorstand. Im Bericht auf orf.at heißt es dazu gleich im zweiten Absatz unter der Zwischenüberschrift „Seltene Einstimmigkeit“:

Faymann unterstrich, dass einstimmige Beschlüsse in der SPÖ eine Seltenheit seien, die heutige Abstimmung im Vorstand „erinnert fast an Kreiskys Zeiten zurück“. Freund gab sich entsprechend „überwältigt“, er habe die Wahl sehr gerne angenommen.

Warum ist das wichtig? Weil es den Wert von Meinungsvielfalt und kritischen Stimmen wie jener der Sektion 8 für die SPÖ dokumentiert. Wenn Einstimmigkeit die Regel ist, wird sie dadurch entwertet. Mehr noch, ständige Einstimmigkeit wird sogar zum sichtbaren Symbol für Wagenburg-Mentalität und „Groupthink„. Bei Einstimmigkeit in großen Gruppen spricht man deshalb auch zu Recht von „sowjetischen Ergebnissen“. Einstimmigkeit als Dauerzustand ist ein Symptom für Demokratiedefizit und Dogmatismus.

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Sektion 8 Jahresbericht 2013: „Stand Firm“

Die Sektion 8 betrachtet sich als sozialdemokratische NGO, die gezielt gewisse Themen innerhalb und außerhalb der SPÖ kampagnisiert und vorantreibt. Und Dank der Unterstützung einer wachsenden Zahl von Kleinspenderinnen und Kleinspendern sind wir in unserer Arbeit auch finanziell völlig unabhängig – Geld von der SPÖ oder der Parteinförderung bekommen wir keines. Umso wichtiger ist es uns deshalb zu dokumentieren, was wir mit den bescheidenen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, im letzten Jahr erreicht haben. Zu diesem Zweck haben wir auch für das vergangene Jahr 2014 einen umfassenden Jahresbericht gestaltet, den es hier zum Online-Lesen sowie als PDF-Download gibt.

Wer uns für 2014 mit einer Spende unterstützen möchte, findet alle notwendigen Informationen dafür ebenfalls online.

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